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Norbert Röttgen auf dem Weg zu einer Pressekonferenz.

Norbert Röttgen und die CDU

Mit aufgerissener Jacke

Kommentar von Georg Löwisch
Röttgen als CDU-Chef? So blöd ist das nicht. Er wirkt freundlicher als Merz und hat sich als Umweltminister das wichtigste Thema erschlossen.

18.2.2020

Stolperstein für die Opfer des NS-Regimes.

Anerkennung für NS-Opfergruppen

Ein Hauch von Aber

Kommentar von Kevin Culina
Wer von den Nazis als „Asozialer“ und „Berufsverbrecher“ in KZs gequält wurde, soll als Opfer anerkannt werden.

13.2.2020

Markus Söder schaut eine figur vonb sich selber an.

Thüringen und die Folgen

Der Teufel an der Türe

Kolumne Schlagloch von Jagoda Marinić
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder ist zum moralischen Imperativ der Konservativen geworden. Und das kommt so:

12.2.2020

ars Klingbeil (l-r) SPD Generalsekretär, Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD und Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD, halten beim SPD-Bundesparteitag die Stimmkarten bei der Abstimmung gegen den Ausstieg aus der Groko hoch.

Zukunft der Großen Koalition

Regierung der Angst

Kommentar von Stefan Reinecke
Die SPD war lange die Dramaqueen in der Großen Koalition. Die Union läuft ihr diesen Rang nun ab. Muss die Groko wirklich noch durchhalten?

12.2.2020

Christian Lindner, ein Mann in Anzug geht am Rednerpult vorbei

Thüringen und die FDP

Bedenken second

Kommentar von Anja Maier
Thüringen zeigt vor allem eines: Die Liberalen steigen mit jedem ins Bett, der verspricht, sie vor der Bedeutungslosigkeit zu bewahren.

6.2.2020

Norbert Walter-Borjans and Saskia Esken im Portrait

Kurs der neuen SPD-Vorsitzenden

Die gezähmten Tiger

Kommentar von Ulrich Schulte
Die SPD-Spitze muss der Union beim Mindestlohn mehr Druck machen. Sonst entsteht der Eindruck, dass sie sich das Fell über die Ohren ziehen lässt.

30.1.2020

Saskia Esken

Esken-Äußerungen zu Connewitz

Die SPD, dein Freund und Helfer

Kommentar von Stefan Reinecke
PolitikerInnen müssen kritisch prüfen, wie die Exekutive das Gewaltmonopol ausübt. Gut, dass SPD und die Gewerkschaft der Polizei im Gespräch sind.

23.1.2020

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer vor ihrem Wagen und zwei unbekannten Männern. Sie trägt mehrere Akten unter dem Arm ist leger in Jeans, Bluse und Jacket gekleidet

Klausurtagung des CDU-Vorstands

Nägel mit Köpfen machen

Kommentar von Anja Maier
Parteichefin Kramp-Karrenbauer lässt sich nach Merkelscher Manier ungern in Entscheidungen reinreden. Gut wäre, sie träfe bald welche.

19.1.2020

Eine Siedlung mit neugebauten Wohnhäusern in Gelsenkirchen

SPD-Forderung nach einer Bodensteuer

Wo der Markt nicht hilft

Kommentar von Stefan Reinecke
Bauen wird immer teurer. Die SPD hat also recht, wenn sie den Wertzuwachs von Boden besteuern will. Aber das reicht noch nicht.

7.1.2020

Bundeswehrsoldaten im Irak

Bundeswehr im Irak

Grüner Populismus

Kommentar von Martin Reeh
Die irakische Armee und die Kurden zu stärken, ist sinnvoll. Wer nun den Abbruch der Bundeswehrmission fordert, macht es sich zu leicht.

6.1.2020

Windräder auf einem Rapsfeld

„Windbürgergeld“-Vorschlag der SPD

Nur nicht gleich kopflos werden

Kommentar von Bernward Janzing
Die Vorschläge zum „Windbürgergeld“ sind unausgegoren. Sinnvoller wären neue Strukturen im Stromhandel.

3.1.2020

Die AfD-Politiker Höcke und Kalbitz

Alternative für Deutschland

Vergesst Höcke!

Kommentar von Sabine am Orde
Weite Teile der AfD haben sich mit dem „Flügel“ versöhnt, der extrem rechten Strömung um Björn Höcke. Das muss den Blick auf die Partei verändern.

5.1.2020

Zwei Menschen mit Regenschirmen laufen am Strand, ein Schirm ist rot, einer ist schwarz

Die Zukunft der Groko

Zäher als gedacht

Kommentar von Ulrich Schulte
Es ist eine nüchterne Kosten-Nutzen-Rechnung: Ein schnelles Ende der großen Koalition würde im Moment nur den Grünen nützen.

1.1.2020

Autos fahren mit hoher Geschwindigkeit auf einer winterlichen Autobahn.

Debatte Tempolimit auf Autobahnen

Eine Wette mit dem Tod

Kommentar von Ingo Arzt
Man muss nicht nachweisen, dass ein Tempolimit Menschenleben retten würde, um es einzuführen. Die Beweispflicht sollte bei den Gegnern liegen.

27.12.2019

SPD-Spitze posiert vor Schriftzug „in die neue Zeit“

Mindestlohn-Forderung der SPD

Zurück in die Zukunft

Kommentar von Dorian Baganz
Die SPD feiert sich dafür, einen Mindestlohn von 12 Euro zu fordern: „Perspektivisch“. Aber warum nicht sofort?

10.12.2019

Norbert Walter Borjans und Saskia Esken

SPD vor Führungswechsel

Was die SPD richtig macht

Kommentar von Stefan Reinecke
Mit der Wahl ihrer neuen Spitze leitet die SPD eine Wende ein: zu einer Politik, die Ökologie und soziale Gerechtigkeit mit Vernunft verbindet.

6.12.2019

Portrait von Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos, vor Fahrstuhl

SPD vor ihrem Parteitag

Die Verwandlung des Kevin Kühnert

Kommentar von Stefan Reinecke
Der Leitantrag ist moderat gehalten, die SPD wird wohl für den Verbleib in der Groko stimmen. Mit Kühnert als Vize.

4.12.2019

Ein schwarzer und ein roter Regenschirm mit Mensch drunter laufen am Strand nebeneinander

Die SPD nach der Vorsitzendenwahl

Viereckiger Kreis

Kommentar von Robert Misik
Von der neuen SPD-Spitze wird eine Revolution erwartet. Aber zugleich muss sie die Partei mit sich selbst versöhnen.

3.12.2019

Saskia Esken legt ihren Arm um Norbert Walter-Borjans

Umgang mit Frauen in der Politik

Mehr als Elternbeirat

Kommentar von Patricia Hecht
Ob sie denn wisse, was auf sie zukommt, wurde die neue SPD-Vorsitzende Esken von einem Journalisten gefragt. Das ist so herablassend wie typisch.

2.12.2019

Beatrix von Storch schenkt Chrupalla eine grüne Hundekrawatte

AfD-Parteitag in Braunschweig

Aus Mangel an Alternativen

Kommentar von Sabine am Orde
Tino Chrupalla aus Sachsen ist neuer Vorsitzender der AfD. Erste Wahl ist er nicht, aber beide Flügel können mit ihm leben.

1.12.2019