Artikel auf Seite 12

Laschets erste Rede als CDU-Parteichef

Plötzlich Merz-Fan

Kommentar von Silke Mertins

Laschet spielt auf dem Parteitag in Baden-Württemberg die Rolle des Wirtschaftsliberalen, als wollte er sagen: Seht her, ich bin wie Merz, nur netter.

24.1.2021

Jörg Meuthen, Bundessprecher, spricht beim Bundesparteitag der AfD

AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz

Eine überfällige Entscheidung

Kommentar von Sabine am Orde

Die AfD hat ihren rechtsextremen „Flügel“ lange groß und mächtig werden lassen. Sie deshalb jetzt insgesamt zu beobachten, wäre richtig.

20.1.2021

CDU und Konservativismus in Deutschland

Gespenster der CDU

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Niederlage von Friedrich Merz zeigt: Die gutbürgerliche Welt mit ihrem festen Wertekanon taugt nicht mehr als Identitätsmarkierung für die Union.

17.1.2021

Robert Habeck steht mit einem Headset im Ohr auf einem Industriegelände im Mondschein. Er hat die Hände in den Hosentaschen und blickt in die Ferne.

Neues Buch von Robert Habeck

Mitte und gleichzeitig vorn

Mit neuem Politikstil will Robert Habeck die CDU als politisches Zentrum ablösen – und die Bundesrepublik krisentauglich machen. Kleiner geht’s nicht?

Von Peter Unfried

17.1.2021

Trump- Anhänger durchbrechen eine Polizei-Barriere vor dem Kapitol in Waschington

Deutsche Konzerne spenden für Trumpisten

Eine Schande

Kommentar von Jost Maurin

Es ist ein Skandal, dass Bayer und Telekom an Trump- Anhänger gespendet haben. Die Konzerne müssen ihr Sponsoring für Verfassungsfeinde einstellen.

13.1.2021

Außeniminister Heiko Maas in seinem Büro

Heiko Maas' Marshallplan für die USA

Spontane Fremdscham

Kommentar von Ulrich Schulte

Außenminister Maas hat es inhaltlich gut gemeint. Doch Wortwahl und Zeitpunkt sind maximal peinlich. Die USA brauchen keinen deutschen Oberlehrer.

10.1.2021

Behandschuhte Hand hält eine Flasche mit Impfstoff

Seltsame Strategie der SPD

Opposition gegen sich selbst

Kommentar von Ulrich Schulte

Kurios: Führende SPD-Politiker attackieren die Bundesregierung, in der sie selbst vertreten sind. Konsistente Politik sieht anders aus.

5.1.2021

Ein Migrant hüllt sich in eine Decke, während er im Lager Lipa im Nordwesten Bosniens durch den Schnee geht

CSU-Politiker Christian Schmidt in Bosnien

Letzte Chance

Kommentar von Erich Rathfelder

Der CSU-Abgeordnete Christian Schmidt soll als neuer Hoher Repräsentant einen Neuanfang für Bosnien markieren. Die Frage ist, um welchen Preis.

29.12.2020

Baerbock will ins Kanzleramt

Sie bestimmt

Kommentar von Ulrich Schulte

Annalena Baerbock formuliert ihre Ambitionen aufs Kanzleramt. Die Schnappatmung bei männlichen Analytikern ist bemerkenswert.

21.12.2020

Friedrich Merz, Norbert Röttgen und Armin Laschet sitzen bei einer Fragerunde gemeinsam eán einem Tisch

Kampf um den CDU-Vorsitz

Lauter Täuschungen

Kommentar von Stefan Reinecke

Das digitale Verfahren zur Wahl des neuen CDU-Chefs ist ebenso riskant wie der Glaube, Schwarz-Grün sei eine ausgemachte Sache, egal wer gewinnt.

15.12.2020

Einigung beim EEG

Meister des Vertagens

Kommentar von Malte Kreutzfeldt

Auf den letzten Drücker hat sich die Koalition auf die Reform des Enerneuerbare Energien Gesetzes (EEG) geeinigt – und wichtige Streitpunkte vertagt.

15.12.2020

Haltung der SPD zu Kampfdrohnen

Lieber ein ehrlicher Schluss

Kommentar von Tobias Schulze

Die SPD will die Bundestagsentscheidung über Kampfdrohnen verschieben. Doch die Argumente sind ausgetauscht, Zeit für eine Partei-Entscheidung.

8.12.2020

Russlands Außenminister Sergej Lawrow und Tino Chrupalla (AfD) begrüßen sich mit Mund-nasenschutz und Ellenbogen-Check

AfD-Delegation in Moskau

Roter Teppich für Putin-Versteher

Kommentar von Barbara Oertel

Bizarres Theater: Die AfD inszeniert sich in Moskau als Freund des Kreml und trifft sich mit Außenminister Lawrow. Der lässt die AfD vortanzen.

8.12.2020

Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff bei der CDU-Fraktionssitzung am Dienstag sitzt im Plenarsaal des Landtages hinter Plexiglasscheiben

Kenia-Koalition in Magdeburg bröckelt

Triumph des Starrsinns

Kommentar von Stefan Reinecke

Was gerade im Magdeburger Landtag passiert, ist keine Provinzaffäre. Es kann die politische Achse der Republik nach rechts verschieben.

2.12.2020

Grünen-Chefin Annalena Baerbock beim digitalen Bundesparteitag der Grünen

Verteidigungspolitik der Grünen-Spitze

Angriffsfläche für links

Kommentar von Tobias Schulze

Finden die Grünen neuerdings die Bombe gut? Äußerungen ihrer Vorsitzenden suggerieren das. Bei genauerer Betrachtung sieht die Sache etwas anders aus.

1.12.2020

Annalena Bearbock auf dem virtuellen Parteitag

Grundsatzprogramm der Grünen

Unter dem Sperrfeuer

Kommentar von Ulrich Schulte

Die Grünen schauen auf Mehrheiten, KlimaaktivistInnen auf die physikalische Realität. Sollten sie sich deshalb gegenseitig verdammen? Bitte nicht.

22.11.2020

Franziska Giffeys Doktortitel

Diebstahl bleibt Diebstahl

Kommentar von Daniel Godeck

Die SPD ist wegen Giffeys Plagiatsaffäre nicht nachtragend. Ja, ein akademischer Titel sagt wenig über einen Menschen aus. Diebstahl geistigen Eigentums schon.

16.11.2020

Friedrich März bei einer CDU-Veranstaltung in Hambur

Kampf um den CDU-Vorsitz

Eine Pause, nicht das Ende

Kommentar von Stefan Reinecke

Der Streit um den CDU-Vorsitz soll jetzt Mitte Januar entschieden werden. Für die Kandidaten ist es ein kurzes Innehalten, der Machtkampf aber bleibt.

1.11.2020