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Am 01.10.2024 endet die Amtszeit von Nato-Generalsekretär Stoltenberg (rechts). Sein Nachfolger wird der frühere niederländische Regierungschef Rutte

Mark Ruttes Amtsantritt

Die Nato trumpfest machen

Kommentar von Tanja Tricarico

Der ehemalige niederländische Regierungspräsident ist neuer Nato-Chef. Mark Rutte verhalf das Verständnis für Donald Trump zum Amt.

1.10.2024

Herbert Kickl und Mitglieder der FPÖ stehen bei einer Wahlkampfveranstaltung auf einer Bühne und schwenken Fahnen

Österreich wählt

Nur für den Kickl?

Laut allen Umfragen wird die FPÖ die Nationalratswahlen in Österreich gewinnen. Doch ob Herbert Kickl Kanzler wird, ist noch ungewiss.

Von Florian Bayer

27.9.2024

ahra Wagenknecht, Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), äußert sich bei einer Pressekonferenz zu den gestrigen (01.09.2024) Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen.

BSW in Ostdeutschland

Plötzlich Minister?

Kommentar von Daniel Bax

Als Racheengel der Vergessenen ist Sahra Wagenknecht auf Kreuzzug gegen die Ampel. Ihre neue Rolle als Königsmacherin stellt sie vor ein Problem.

25.9.2024

Auf diesem vom Büro der ukrainischen Präsidentschaft via AP am 25. September 2024 zur Verfügung gestellten Bild schreibt Wolodymyr Selenskyj (l), Präsident der Ukraine, mit einem Stift auf Artilleriegranaten im Werk in Scranton, Pennsylvania.

Selenskyjs „Siegesplan“

Keine Sicherheit ohne Stärke

Kommentar von Dominic Johnson

Diplomatie ohne Militärgewalt funktioniert so wenig wie Militärgewalt ohne Diplomatie. Die Ukraine muss gestärkt werden, damit Russland verhandelt.

25.9.2024

Ein völlig ausgebranntes Wohnhaus in Butscha nach einem russischen Bombenangriff

Forderungen nach „Frieden“ mit Putin

Für das Recht des Stärkeren

Gastkommentar von Yelizaveta Landenberger

Intellektuelle und Demonstrant:innen, die von der Ukraine Verhandlungen fordern, geben sich der Illusion hin. Denn Frieden gibt es mit Putin nicht.

25.9.2024

Frankreichs Regierungschef Michel Barnier

Neue Regierung in Frankreich

Eine Koalition von Verlierern

Kommentar von Rudolf Balmer

Macron gibt die Macht an eine Minderheit. Wenn sich Linke und Rechtsnationale in der Opposition zusammentun, hat Barniers Koalition keine Chance.

22.9.2024

Menschen sitzen in Alufolie gehüllt auf einer Wiese, im Hintergrund steht ein Zaun

Niederländische Asylpolitik

Schlechtes Beispiel

Kommentar von Christian Rath

Die Niederlande wollen künftig aus dem EU-Asylrecht aussteigen. Das ist keine gute Idee, aber nicht so krass wie Merz' Plan, das EU-Asylrecht sofort zu ignorieren.

19.9.2024

Ein Mann zeigt seinen tätowierten Unterarm auf dem Proud Boys steht, im Hintergrund die US Flagge

Versuchtes Attentat auf Trump

Sprache der Rechten bedroht alle

Kommentar von Bernd Pickert

Nach dem ersten Attentat auf ihn sprach Ex-Präsident Trump davon, die spalterische Rhetorik müsse aufhören. Erinnert sich noch jemand daran? Eben.

16.9.2024

Olaf Scholz in Kasachstan, etr steht auf einer Messe und lässt sich eine Maschine zeigen. Er ist umringt von Männern in Anzügen

Scholz’ Reise nach Kasachstan

Wichtig ist das übergeordnete Ziel

Kommentar von Anna Lehmann

Wiederholt Scholz die Fehler von Merkel und Schröder? Nicht ganz, denn Länder wie Kasachstan und Usbekistan strecken die Hände nach dem Westen aus.

16.9.2024

Eine Friedenstaube aus Pappe bei einer Demonstration

Linke und Ukraine-Krieg

Schräge Analysen

Gastkommentar von Holger Schatz und Jan Keetman

Linksradikale AntimilitaristInnen verbinden ihre Kritik am Ukraine-Krieg mit Imperialismuskritik. Das spielt vor allem Putin in die Hände.

17.9.2024

Friedrich Merz und Markus Söder, Schulter an Schulter, halten sich an den Händen und lächeln sich an

Merz, Söder und die K-Frage

Alt und unerfahren

Kommentar von Silke Mertins

Hofft man darauf, dass die Union nicht so stark vom Ampel-Versagen profitiert, wie sie könnte, ist Merz, nicht Söder der Traum-Kanzlerkandidat.

15.9.2024

Kamala Harris' Programm

Jetzt kann sie auch noch Spagat!

Die demokratische Kandidatin hat in der ersten TV-Debatte gegen Trump gewonnen, ihr Höhenflug geht erst mal weiter. Aber was hat sie eigentlich vor?

Von Bernd Pickert

13.9.2024

Olaf Scholz sitzt auf der Reigierungsbank im Bundestag und schaut unbeteiligt, während Friedrich Merz neben ihm steht und seine Rede hält

Generaldebatte im Bundestag

Der lachende Dritte

Kommentar von Anna Lehmann

Über den Schlagabtausch von Scholz und Merz kann sich die AfD nur ins Fäustchen lachen. Wenigstens in Sachen Migration sollte man sich zusammenraufen.

11.9.2024