taz.de

Ein Demonstrant mit einer Flagge Palästinas umhüllt steht während einer Demonstration in München auf der Straße.

Münchner Urteil zum Israel-Boykott

Meinungsfreiheit für alle

Kommentar von Christian Rath

Ein Gericht hat festgestellt: In städtischen Räumen darf über Israel-Boykott debattiert werden. Man muss BDS nicht mögen, um das gut zu finden.

20.11.2020

Coronagewinner Markus Söder

Wie man als Kanzler posiert

Kommentar von Ulrike Herrmann

CSU-Chef Söder verkündet nur Selbstverständlichkeiten, die auch sein Konkurrent Laschet predigt. Dennoch ist er der Gewinner in der Coronakrise.

19.10.2020

Ende des Verbrennungsmotors

Söder denkt, China lenkt

Kommentar von Felix Lee

CSU-Chef Söder fordert mit großer Geste ein Ende des Verbrennungsmotors bis 2035. Dabei wird über BMW und Co längst in China entschieden.

27.9.2020

Autogipfel ohne Kaufprämie

Wenigstens kein neuer Unsinn

Kommentar von Malte Kreutzfeldt

Der Autogipfel brachte kaum Ergebnisse. Aber immerhin wissen wir jetzt, dass Markus Söder sich doch nicht für Klima und Zukunft interessiert.

9.9.2020

Der google-Schriftzug und die google-Suche auf einem iPad Mini 2

Urteil zu Recht auf Vergessen

Eine gelungene Balance

Kommentar von Christian Rath

Der BGH hat mit Augenmaß über das Recht auf Vergessen geurteilt. Das Informationsrecht gilt, Politiker können aber nicht einfach ihre Skandale tilgen.

27.7.2020

Markus Söder schaut eine figur vonb sich selber an.

Thüringen und die Folgen

Der Teufel an der Türe

Kolumne Schlagloch von Jagoda Marinić

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder ist zum moralischen Imperativ der Konservativen geworden. Und das kommt so:

12.2.2020

Die Hände einer älteren Frau halten ein Bündel Geldscheine

Real existierende Strafzinsen

Söders Pläne irritieren

Kommentar von Ulrike Herrmann

Der CSU-Chef hat sein Herz für „Kleinsparer“ entdeckt, er will sie vor Negativzinsen schützen. Sein Vorstoß bringt aber nichts.

23.8.2019

Klimadebatte in Deutschland

Die Simulanten

Kommentar von Bernhard Pötter

Alle wollen Klimaschutz. Aber wirklich gehandelt wird nicht, denn CDU/CSU haben Umweltpolitik bislang nur vorgetäuscht. Söder könnte das ändern.

11.8.2019

Markus Söder neben dem Schatten eines Dinosauriers

Kommentar Kohleausstieg 2030

Markus Söder, weiter so!

Kommentar von Patrick Guyton

Bayerns Ministerpräsident Söder will den Kohleausstieg auf 2030 vorziehen. Auch wenn einem so viel Öko langsam unheimlich anmutet: richtig so!

23.6.2019

jemand malt mit roter Farbe über ein schwarz-weiß-Bild, das Beate Zschäpe zeigt

Debatte Rechter Terror in Bayern

100 Jahre NSU

Kommentar von Thies Marsen

Mit der Ausrufung des Freistaats kam die Demokratie nach Bayern. Zugleich bildete sich ein extrem rechter Untergrund – der bis heute geduldet wird.

6.11.2018

Islamisten in Pakistan verbrennen ein Bild von Asia Bibi

Kommentar Verfolgte Christin in Pakistan

Markus Söder, übernehmen Sie!

Kommentar von Sven Hansen

Im Fall der in Pakistan verfolgten Christin Asia Bibi könnte Bayerns Ministerpräsident zeigen, dass er mehr kann als Kruzifixe aufhängen. Asyl sofort!

6.11.2018

Hubert Aiwanger lächelt auf einem Podium

Kommentar Freie Wähler im Bund

Aiwangers Griff nach den Sternen

Kommentar von Dominik Baur

Damit die Freien Wähler in den Bundestag einziehen können, muss noch viel passieren. Es fehlen Themen und auch das Personal.

24.10.2018

Debatte Solidarzuschlag

Ein Geschenk für die Reichen

Kommentar von Ulrike Herrmann

Lobbyisten mobilisieren, um den Soli ganz abzuschaffen. Dadurch würden Unternehmen und Besserverdienende 20 Milliarden Euro jährlich sparen.

20.10.2018

Nahles hebt die Hände, Klingbeil neben ihr bläst die Backen auf

Debatte Republik nach der Bayernwahl

Die Zeit des Mischmaschs ist vorbei

Kommentar von Stefan Reinecke

Die CSU bleibt manövrierfähig. Die SPD steckt dagegen in einer ausweglosen Situation. Und dass die Grünen nicht regieren können, ist ein doppeltes Glück.

15.10.2018