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REFERENDUM: SPANIEN DRÄNGELT INS EU-FÜHRUNGSTRIO

Optionen für die Zeit nach Blair

Von MICHAEL BRAUN

22.2.2005

Meinung und Diskussion,  S. 12

Referendum mit politischem Risiko

Beim von Frankreichs Präsidenten Chirac angekündigten Referendum über die EU-Verfassung ist das „oui“ nicht sicher
Von DOROTHEA HAHN

16.7.2004

Meinung und Diskussion,  S. 12

„Die Polen sind für eine Verfassung“, sagt Adam Michnik

Deutsche und Franzosen vertreten in Brüssel selbstverständlich ihre Interessen. Dieses Recht haben alle Nationen
Von GABRIELE LESSER

17.6.2004

Meinung und Diskussion,  S. 12

AUCH DIE VEREINTEN NATIONEN ZÜNDELN MIT AM NEUEN KRIEG IM KONGO

Vorwände für Hitzköpfe

Von DOMINIC JOHNSON

1.6.2004

Meinung und Diskussion,  S. 12

„Der Rechtsstaat darf Folter nicht legalisieren“, sagt Uwe Wesel

Auch gegen Terroristen muss Folter verboten bleiben – schon die Debatte darüber ist falsch
Von STEFAN REINECKE

13.5.2004

Meinung und Diskussion,  S. 12

„Eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung ist sinnvoll“, sagt Ingolf Pernice

Wir brauchen ein Plebiszit über die EU-Verfassung – nicht in nationalem, sondern in europaweitem Rahmen
Von CHRISTIAN RATH

28.4.2004

Meinung und Diskussion,  S. 12

IRAKS VERFASSUNG ENTHÄLT EINEN VORBILDLICHEN GRUNDRECHTSKATALOG

Vorläufigkeit als Staatskunst

Von KARIM EL-GAWHARY

9.3.2004

Meinung und Diskussion,  S. 12

„Ich bereue nichts“, sagt Herr Bani-Sadr

Vor 25 Jahren entstand in Iran der Gottesstaat. Abolhassan Bani-Sadr war erst Präsident der Islamischen Republik, später deren Gegner. Heute sagt er: Die Reformer um Chatami haben versagt – doch die Macht der Mullahs bröckelt
Von BAHMAN NIRUMAND

19.2.2004

Meinung und Diskussion,  S. 12

Hamid Karsai reicht nicht

Die neue Verfassung für Afghanistan ist liberaler ausgefallen als befürchtet. Doch der Weg zu einer funktionierenden Demokratie und einem dauerhaften Frieden ist noch weit
Von SVEN HANSEN

6.1.2004

Meinung und Diskussion,  S. 12

AFGHANISCHE VERFASSUNG: WAS BEDEUTEN ISLAM UND SCHARIA?

Machtkampf um den Inhalt

Von SVEN HANSEN

4.11.2003

Meinung und Diskussion,  S. 12

DER EURATOM-VERTRAG DARF NICHT TEIL DER NEUEN EU-VERFASSUNG SEIN

Es gibt keine Energiekrise

Von FRANZ ALT

25.6.2003

Meinung und Diskussion,  S. 12

EURATOM IN DER EU-VERFASSUNG: RÜCKSCHLAG FÜR DIE DEMOKRATIE

Brisanz erkannt, Brisanz verkannt

Von NICK REIMER

21.6.2003

Meinung und Diskussion,  S. 12

Demokratie, jetzt!

Die rot-grüne Bundesregierung sollte den EU-Gipfel in Thessaloniki zum Anlass nehmen, um eine Volksabstimmung über die künftige EU-Verfassung in die Wege zu leiten
Von CARSTEN SCHYMIK

20.6.2003

Meinung und Diskussion,  S. 12

Europa wählen

Eine Volksbefragung zur künftigen Verfassung der Europäischen Union würde die Gemeinschaft stärken – zudem ist sie die logische Folge der Arbeit des Konvents
Von JÜRGEN MEYER

3.4.2003

Meinung und Diskussion,  S. 12

„Schlimmer kann es nicht werden“

Der tschetschenische Duma-Abgeordnete Aslambek Aslachanow befürwortet das von Moskau angesetzte Referendum in Tschetschenien. Die Republik brauche eine neue Verfassung. Das Projekt und die Durchführung hält er aber für mangelhaft
Von KLAUS-HELGE DONATH

22.3.2003

Ausland,  S. 12

DAS GRUNDGESETZ MUSS GEÄNDERT WERDEN – UM ES ZU SCHÜTZEN

Kein Freibrief für die Bundeswehr

Von CHRISTIAN RATH

16.1.2003

Meinung und Diskussion,  S. 12

EINE EU-VERFASSUNG, DIE SICH AUF DAS RELIGIÖSE ERBE BERUFT, GRENZT AUS

Ohne Gott geht’s besser

Von CHRISTIAN SEMLER

14.11.2002

Meinung und Diskussion,  S. 12

Europäisches Kaffeekränzchen

Der Konvent der Europäischen Union hat halb Europa zum Gespräch geladen. Dies lenkt ihn von seiner eigentlichen Aufgabe ab: Eine Verfassung für Europa zu entwickeln
Von DANIELA WEINGÄRTNER

4.10.2002

Meinung und Diskussion,  S. 12

Ja zu Änderungen der Verfassung

26.8.2002

Ausland,  S. 12

Europa braucht Streit

Der EU-Konvent diskutiert die Form, nicht den Inhalt der europäischen Integration. Dabei hemmt nicht ein Mangel an Demokratie die Einigung, sondern ein Mangel an Politik
Von PHILIPP STEINBERG

2.8.2002

Meinung und Diskussion,  S. 12