taz.de

Ursula von der Leyen schaut mit strenger Miene nach links

Ursula von der Leyen in Griechenland

Die brutale Sprache der Macht

Kommentar von Dominic Johnson

Die EU-Chefin kann jetzt gegenüber Putin, Trump und Xi selbstbewusst auftreten. Sie hat sich auf die Seite der Gewalt gestellt, gegen die Humanität.

4.3.2020

Ein Mann wedelt mit einer weißen Fahne am Stacheldraht an der türkisch-griechischen Grenze.

Migration und der Zerfall Europas

Menschenrechte: egal

Kommentar von Bettina Gaus

Hätte die EU die Verhandlungen über Migration nicht auf die lange Bank geschoben, stünde sie weniger ratlos da.

3.3.2020

ein Migrant blickt auf die Küste von Sizilien

Neue Verteilmethode für MigrantInnen

Wegweiser mit Haken

Kommentar von Christian Jakob

Erstmals wurden gut 200 Flüchtlinge mit der Malta-Methode auf vier Länder verteilt. Die Wartezeiten sind kürzer, aber manche Länder profitieren nicht.

25.11.2019

Menschen stehen in einer Schlange und warten. Hinter ihnen sind Zelte

Elende Zustände auf Balkanroute

Kroatien anprangern

Kommentar von Erich Rathfelder

Auf der neuen Balkanroute zeichnen sich Zustände wie in Libyen ab. Die Zahl der Flüchtlinge steigt wieder und die EU schaut angestrengt weg.

23.9.2019

Gastkommentar Lage in Syrien

Der EU-Türkei-Deal ist gescheitert

Kommentar von Adopt a Revolution

Mit den Abschiebungen ins Kriegsgebiet verstößt die Türkei gegen das Abkommen mit Brüssel, kritisiert die NGO Adopt a Revolution.

31.7.2019

Das Schiff Alan Kurdi auf ruhigem Wasser vor blauem Himmel

Kommentar Verteilung von Geflüchteten

Nicht gerecht, aber richtig

Kommentar von Silke Mertins

Wenn EU-Länder freiwillig Gerettete aufnehmen, werden rechte Regierungen sich weiter sperren. Aber im Moment ist das der einzig richtige Weg.

9.7.2019

Matteo Salvini vor einer Videowand mit einem Bilder der Sea Watch

Kommentar Italien und die „Sea-Watch“

Zu Gesetzesbrechern gemacht

Kommentar von Michael Braun

Italiens Innenminister Salvini macht für die EU im Mittelmeer die „Drecksarbeit“. Wie Viktor Orban hält er dem Kontinent die Migranten vom Leib.

27.6.2019

Flüchtlinge aus Syrien gehen nahe der deutschen Grenze hinter einem Schild mit der Aufschrift

Kommentar Zurückweisungen in der EU

„Hier kommt keiner mehr rein“

Kommentar von Christian Jakob

In vielen EU-Ländern werden Geflüchtete nicht so behandelt, wie es das EU-Recht will. Das müsste man vor einer Zurückweisung überprüfen.

30.8.2018

Kommentar EU-Asylpläne

Die EU kauft sich Zeit

Kommentar von Christian Jakob

Die neuen EU-Pläne zur Verteilung von Flüchtlingen zögern nur den Konflikt hinaus: Weiterhin ist ungeklärt, wer wie viele Menschen aufnimmt.

30.7.2018

Warnschilder, Stacheldraht, Gitter und ein Wachmann

Debatte EU-Flüchtlingspolitik

Von Solidarität keine Spur

Kommentar von Hilde Schramm

Ehrenamtliche beklagen, dass die Asylverfahren in Griechenland intransparent und diskriminierend sind. Die EU weiß das – und tut nichts.

23.3.2017

EU-Gericht macht es Schleppern leicht

Justiz Der Europäische Gerichtshof verneint die Verpflichtung, Asylsuchenden in Botschaften ein Visum für die Reise in ein Land der EU auszustellen. Geklagt hatte eine syrische Familie, die nach Belgien reisen wollte

Von Christian Rath

8.3.2017

Der Tag, S. 12