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Islamisten beim Demonstrieren

Islamismus und Demokratie

Kritik ist notwendig

Gastkommentar von Aiman A. Mazyeck
Islamisten zielen auf die Verlierer der Gesellschaft. Gegen eine kritik- und lernfähige Demokratie haben sie keine Chance.

23.6.2024

Eine demonstrierende Menschenmenge auf der Straße

Wahlkampf in Südafrika

Alles dreht sich um Zuma

Zwei Wochen vor den Wahlen in Südafrika ist immer noch nicht klar, ob Expräsident Jacob Zuma antreten darf. Seine Anhänger bejubeln ihn trotzdem.
Von Helena Kreiensiek

14.5.2024

Eine Frau hat sich das Frauenzeichen in den Augenwinkel gemalt

Verfassungsreferenden in Irland

Das Familienkonzept erweitern

Bisher hat die traditionelle Rolle der Frau in Irland Verfassungsrang. Das sollen zwei Referenden ändern. Falls jemand die Änderungen versteht.
Von Ralf Sotscheck

7.3.2024

Gruppenfoto von polnischen Politikern

Opposition in Polen

PiS-Politiker festgenommen

Ex-Innenminister Mariusz Kamiński und sein Vize Maciej Wąsik wurden wegen Amtsmissbrauchs verurteilt. Jetzt drohen ihnen zwei Jahre Haft.
Von Gabriele Lesser

10.1.2024

Frauen vor einem Bus verbrennen ein Dokument

Referendum in Chile

Noch mal nein zu neuer Verfassung

Der Verfassungsentwurf scheitert erneut. Präsident Boric erklärt den Prozess für beendet – das Grundgesetz aus der Pinochet-Diktatur bleibt erst mal.
Von Sophia Boddenberg

18.12.2023

Ein Junge mit einem Heft in der Hand

Chile vor dem Verfassungsreferendum

Wahl zwischen Pest und Cholera

Chile stimmt erneut über einen Verfassungsentwurf ab, diesmal einen rechten. Scheitert er, bleibt die Verfassung aus der Pinochet-Diktatur bestehen.
Von Sophia Boddenberg

15.12.2023

Eine Person steht auf einer leeren Straße

Europäischer Gerichtshof zu Bosnien

Braucht es eine neue Verfassung?

Die Verfassung in Bosnien und Herzegowina verstößt gegen europäisches Recht. 28 Jahre nach dem Frieden von Dayton nimmt der Nationalismus im Land zu.
Von Erich Rathfelder

2.9.2023

Ein Mann wirft einen Stimmzettel in eine Wahlurne

Referendum in Mali

97 Prozent für die neue Verfassung

Die neue Verfassung in Mali kann in Kraft treten. Tuareg-Rebellen verhinderten jedoch die Abstimmung im Norden des Landes.
Von Dominic Johnson

25.6.2023

Ein Mann liest in einem Schriftstück

Verfassungsreferendum in Mali

Militärherrscher werden bald zivil

Ein Verfassungsreferendum soll in Mali den Weg ebnen, dass Militärputschist Goita sich zum Präsidenten wählen lässt. Dann kann auch die UN abziehen.
Von Dominic Johnson

15.6.2023

Portrait von Faustin Archange Touadera

Zentralafrikanische Republik

Neue Verfassung spaltet das Land

Präsident Touadéra will per neuer Verfassung länger regieren. Die Opposition schließt sich dagegen zusammen.
Von Oman Mbiko

7.6.2023

Menschen schwenken chilenische Fahnen

Verfassungsrat in Chile beginnt

Jetzt schreiben Rechte den Entwurf

Am Mittwoch nimmt der neue Verfassungsrat in Chile seine Arbeit auf, um die Magna Carta der Diktatur loszuwerden. Aber jetzt haben Rechte das Sagen.
Von Sophia Boddenberg

7.6.2023

Der usbekische Präsident Shavkat Mirziyoyew

Volksabstimmung in Usbekistan

Von wegen „neues Usbekistan“

Eine Verfassungsreform, über die die Us­be­k*in­nen Sonntag abstimmen, würde die mögliche Amtszeit des Präsidenten verlängern. Er könnte bis 2040 bleiben.
Von Barbara Oertel

29.4.2023

Veronica Undurraga im chilenischen Kongress

Chiles neuer Verfassungsentwurf

Alles wieder auf Anfang

In Chile wird bereits zum zweiten Mal eine neue Verfassung ausgearbeitet. Viele Chilenen fühlen sich im Prozess übergangen.
Von Sophia Boddenberg

24.3.2023

Eine Handfläche vor dem Objektiv einer Kamera

Demokratiefördergesetz

Unbegreiflich viel Zeit vertrödelt

Kommentar von Konrad Litschko
Schon der NSU-Untersuchungsausschuss hat eine Verstetigung der Demokratieförderung gefordert. Unbegreiflich, dass es dann noch zehn Jahre dauerte.

14.12.2022

Eine Frau ist von hinten zu sehen, sie hält mit beiden Händen eine Regenborgenfahe gegen den blauen Himmel

Aktionsplan „Queer leben“

Fortschritt – aber bitte für alle

Kommentar von Nicole Opitz
Die FDP sollte überlegen, was Freiheit eigentlich bedeutet. Der Aktionsplan zu queerer Vielfalt muss möglichst progressiv umgesetzt werden.

21.11.2022

Eine Frau mit roter Jacke und Brille steht in einer Menschenmenge und reißt begeistert die Arme hoch

Wahlen in Lesotho

Königreich sucht Stabilität

Lange stand Lesotho für Frieden und Stabilität. Doch in jüngster Zeit kam das kleine Land im Süden Afrikas nicht zur Ruhe. Nun stehen Wahlen an.
Von Tsoanelo Mokhahlane ​

9.10.2022

Einige Menschen stehen gestikulierend im Dunkeln

Evangelikale gegen Referendum in Kuba

Sozialismus, Homoehe und die Fundis

Am Sonntag wird in Kuba per Referendum über ein Familiengesetz abgestimmt. Es soll die Ehe für alle legalisieren.
Von Eileen Sosin Martínez

24.9.2022

Eine Frau trägt einen Hund über einen Platz, im Hintergrund rennen Menschen mit der chilenischen Flagge

Chile nach dem Verfassungsreferendum

Nach dem Nein

In Chile scheiterte der erste Entwurf für eine neue Verfassung. Für den nächsten Anlauf steht der linke Präsident Gabriel Boric unter Druck.
Von Sophia Boddenberg

10.9.2022

Menschenmasse mit Flaggen in Blau, Rot und Weiß

Verfassungsreferendum in Chile

Klares Nein zum Fortschritt

Bei einem Referendum stimmen 62 Prozent der Chi­le­n*in­nen gegen eine neue, linke Verfassung. Viele im Land sind enttäuscht und geschockt.
Von Sophia Boddenberg

5.9.2022

Portrait

Gleichberechtigung in Jordanien

Der Kampf um Worte und Rechte

Ein Wort reicht, um eine Massenschlägerei in Jordaniens Parlament auszulösen: „ur­duniat“ – Jordanierinnen. Wie Frauen um Gleichberechtigung kämpfen.
Von Serena Bilanceri

6.7.2022