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Von Christian Rath

20.11.2021

politik,  S. 10
Ein Polizist mit Schlagstock rennt auf Diebe zu, die einen Supermarkt plündern

Ermittlungen gegen Chiles Präsidenten

Pandora Papers fachen Proteste an

Zwei Jahre ist der Beginn der Massenproteste in Chile her – viele Forderungen sind bis heute aktuell. Präsident Piñera droht nun eine Verfassungsklage.
Von Sophia Boddenberg

19.10.2021

Eine Frau zeichnet ein Herz an die National Covid memorial Wall

Bericht über Londons Pandemiepolitik

Mit „Gruppendenken“ gegen das Virus

Ein Bericht wirft der britischen Regierung Fehler in der Coronapolitik vor. So sei sie anfangs „fatalistischen“ Wissenschaftlern unkritisch gefolgt.
Von Dominic Johnson

12.10.2021

Geflüchtete vor Zelte, die von Unifromierten eingekesselt sind

Polen schottet sich ab

Im Ausnahmezustand

Um Geflüchtete aus Belarus abzuwehren, will Warschau an seiner östlichen Grenze den Notstand verhängen. Dadurch werden Bürgerrechte eingeschränkt.
Von Gabriele Lesser

2.9.2021

Warschau versucht neue Reform

Polen hat auf das Ultimatum der EU reagiert – aber ob das ausreicht, den Streit mit Brüssel zu lösen?
Von Gabriele Lesser

18.8.2021

ausland,  S. 10
Ein Mann mit Hut reitet nach der Stimmabgabe in Valparaiso auf seinem Pferd über die Straße

Wahl zum Verfassungskonvent

Niederlage für Rechte in Chile

Bei der Wahl zum Verfassungskonvent haben viele unabhängige Kandidaten Plätze gewonnen. Die regierende Rechtskoalition hat wenig Einfluss.
Von Jürgen Vogt

17.5.2021

Ein Kind bei einer Demonstration vorm Brandeburger Tor hält ein Schild mit Aufschtift

Karlsruher Beschluss zum Klimaschutz

Freiheit statt Fossilismus!

Kommentar von Bernhard Pötter
Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz ist ein Paukenschlag. Es ergreift Partei für künftige Generationen.

29.4.2021

Frau in Schutzkleidung misst Blutdruck bei Mann in Militäruniform

Militär in Myanmar

Politik mit Putschdrohungen

Die Generäle sind frustriert vom Wahldebakel der ihnen nahe stehenden Partei. Sie fordern Neuwahlen und schließen einen Putsch nicht mehr aus.
Von Sven Hansen

31.1.2021

Trump schreibt erneut Geschichte

Erstmals gibt es gegen einen US-Präsidenten ein zweites Impeachmentverfahren. Anders als 2019 wollten auch republikanische Abgeordnete gegen Trump stimmen. Der spricht von „Verlängerung der Hexenjagd“
Von Bernd Pickert

14.1.2021

ausland,  S. 10
Sadyr Japarow, ein etwas älterer Mann mit kurzen Haaren, steht an einem Rednerpult. Hinter ihm sind Fahnen Krisiens.

Proteste in Kirgisien

„Land ohne einen Khan!“

Rund 1.000 Menschen gehen in Bischkek gegen eine geplante Verfassungsänderung auf die Straße. Sie soll die Machtposition des Präsidenten ausbauen.
Von Barbara Oertel

23.11.2020

Ein Mann geht auf eine Wahlkabine zu, die in einem Klassenraum aufgebaut ist

Verfassungsreform in Algerien

Neue Verfassung, neue Hoffnung

Nur ein Viertel der Wahlberechtigten in Algerien hat sich an dem Votum über eine neue Verfassung beteiligt. Der Protestbewegung gibt das Aufwind.
Von Sofian Philip Naceur

2.11.2020

Portrait von Gotabaya Rajapaksa

Sri Lankas Präsident baut Macht aus

Auf dem Weg zur Autokratie

Im südasiatischen Inselstaat festigt Präsident Rajapaksa per Verfassungsänderung die Macht seines Clans – und keiner scheint ihn stoppen zu können.
Von Natalie Mayroth

27.10.2020

eine Frau mit Gesichtsschutz vor einer Plastik-Box

Referendum in Chile

Weg frei für neue Verfassung

Mit einer deutlichen Mehrheit haben die Menschen in Chile für eine neue Verfassung gestimmt. Es ist ein Sieg der Protestbewegung, die 2019 entstand.
Von Sophia Boddenberg

26.10.2020

Chilenen fordern Ja zur Verfassung

Nach einer friedlichen Großdemo brennen in Santiago zwei Kirchen

20.10.2020

ausland,  S. 10

König mit Protest konfrontiert

In Thailand fordern wieder Tausende Menschen demokratische Reformen

15.10.2020

ausland,  S. 10
Ein Mann zeigt unter einer Reichskriegsflagge den Hitlergruß.

Verbot von Reichskriegsflaggen

Die Fahne der Bösen

Kommentar von Christian Rath
Die demokratischen Parteien haben mit der Reichskriegsflagge ein Objekt für rustikale Symbolpolitik gefunden – ohne Rücksicht auf die Grundrechte.

13.10.2020

Präsident Putin zeigt in einem Wahllokal seinen Pass.

Verfassungsreferendum in Russland

Sieg mit Beigeschmack

Die Wähler*innen stimmen für eine Verlängerung der Amtszeit von Präsident Putin bis 2036. Wahlbeobachter registrieren über 2.000 Verstöße.
Von Klaus-Helge Donath

2.7.2020

„Rasse“ im Grundgesetz

Eine rassistische Debatte

Die Grünen fordern, „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu entfernen, nicht alle sind einverstanden. Beschämend, dass wir darüber debattieren müssen.
Von Carolina Schwarz

12.6.2020

Viktor Orban spricht

Corona-Notstand in Ungarn

Orbán entmächtigt sich wieder

Im Juni sollen die Corona-Sondervollmachten des Regierungschefs ein Ende haben. Für die war Budapest international heftig kritisiert worden.
Von Ralf Leonhard

26.5.2020

ein schwarzer Bestattungswagen, in dem liegt ein Sarg, bedeckt von einer Deutschlandfahne mit der Aufschrift „Grundgesetz“

Meinungsäußerung zu Coronazeiten

Auch Absurdes ist geschützt

Die Meinungsfreiheit gilt für harmlose wie auch für gefährliche Positionen. Wer aber Lügen als Tatsachen hinstellt, kann sich nicht auf sie berufen.
Von Christian Rath

23.5.2020