Mit der „Volksfront gegen das Finanzkapital“ schielt der umstrittene Linkspublizist Elsässer ins rechte Lager. Dafür erhielt er jetzt von seiner Zeitung die Kündigung
... eine Querfrontpolitik.“ F. LEE, V. MEDICK
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Mit der "Volksfront gegen das Finanzkapital" schielt der umstrittene Linkspublizist Elsässer ins rechte Lager. Deswegen ist er jetzt seinen Job los: Das Neue Deutschland kündigte dem Autoren.
Typ: Bericht
Für Außenminister Steinmeier wird es vor dem BND-Ausschuss ungemütlich. US-Generäle bestreiten, dass BND-Agenten im Irak nur humanitären Zwecken dienten.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Machen Neonazis auf sich aufmerksam, wird reflexartig ein NPD-Verbot gefordert. Aber was bringt das? Und was kann man außerdem tun? Die taz hat nachgefragt, bei Künstlern, Forschern und der Polizei.
...: Wolfgang Gast, Ariane Lemme, Veit Medick, Daniel Schulz, Wolf Schmidt, Deniz...
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Typ: Bericht
Grünen-Politiker Ströbele will US-General Marks als Zeugen vor den BND-Untersuchungsausschuss laden. Marks lobt BND-Mitarbeiter für ihre Zuarbeit während des Irak-Krieges.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Die große Koalition einigt sich beim Polizeigesetz. Die SPD streitet derweil heftig über Datenschutz
... heftig über Datenschutz VON V. MEDICK UND D. SCHULZ Die SPD...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Die große Koalition einigt sich beim BKA-Gesetz, das noch vor Jahresende verabschiedet werden soll. Die SPD streitet derweil heftig über Datenschutz.
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Typ: Bericht
In Berlin will der Münte-Vertraute Wasserhövel Bundestagskandidat werden. Ein Konkurrent hat nun aufgegeben. Der Bundespolitiker Kahrs riet ihm: "Es macht keinen Sinn."
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die SPD in Sachsen hat beschlossen, dass ihre Minister der Online-Durchsuchung nicht zustimmen sollen. Damit gibt es im Bundesrat keine Mehrheit für das Gesetz.
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Typ: Bericht
Die SPD sperrt sich gegen den Bundeswehr-Einsatz im Innern. Nur gegen Terroristen in Schiffen und Flugzeugen sollen Soldaten vorgehen dürfen. Die Union schmollt.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Finanzkrise hat die reale Wirtschaft erreicht. Politiker und Experten fordern die verschiedensten Konjunkturspritzen vom Staat. Die taz untersucht sie.
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Typ: Bericht
Nach dem bayerischen Wahldebakel warnen Bundespolitiker von CDU und SPD die Christsozialen vor Amokläufen in der Berliner großen Koalition.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Personenbezogene Daten der kommunalen Melderegister werden offenbar rechtswidrig von Privatfirmen gespeichert und verkauft.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Am Bundesmelderegister arbeitet die Regierung seit 2006. Nun droht Schäubles Projekt zu scheitern - am Widerstand der SPD, die neuerdings Datensparsamkeit predigt.
..., wäre das viel effizienter." VEIT MEDICK, DANIEL SCHULZ DATENSCHUTZGIPFEL Bund und...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Bundesinnenminister Schäuble will seinen Datengipfel ohne Parlamentarier abhalten. Auf Initiative der SPD haben sich alle Fraktionen daher auf einen eigenen Termin geeinigt.
..., obwohl Diebstahl verboten ist." VEIT MEDICK, DANIEL SCHULZ Will sich nicht...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Schleswig-Holsteins Datenschutzbeauftragter Weichert will seine Kollegen aus den Klauen der Politik lösen. Selbst der Bundesbeauftragte hänge am Tropf des Innenministeriums.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die USA und die EU bereiten ein Datenschutzabkommen vor. Sexuelle Vorlieben oder Gewerkschaftsmitgliedschaften - für die innere Sicherheit ist alles relevant.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Auch die Bahn steht jetzt unter Spionageverdacht. Ehemalige Führungskräfte sind nicht überrascht: Das "System Mehdorn" beruhe auf Einschüchterung.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Kann Antizionismus eine vertretbare linke Position sein? Über diese Frage diskutiert die Partei, seitdem Fraktionschef Gysi dies verneinte und Solidarität mit Israel einforderte.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Deftig geißelte Linke-Fraktionschef Gysi Israelkritik einiger Parteigrößen. Antizionismus habe bei den Linken nichts zu suchen. Die Genossen wehren sich.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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