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„ND“ entlässt Volksfront-Gründer

Mit der „Volksfront gegen das Finanzkapital“ schielt der umstrittene Linkspublizist Elsässer ins rechte Lager. Dafür erhielt er jetzt von seiner Zeitung die Kündigung
Von F. LEE / V. MEDICK
Ausgabe vom  16.1.2009,  Seite 06, Inland

Wegen rechtsextremer Rhetorik

ND entlässt Volksfront-Gründer

Mit der "Volksfront gegen das Finanzkapital" schielt der umstrittene Linkspublizist Elsässer ins rechte Lager. Deswegen ist er jetzt seinen Job los: Das Neue Deutschland kündigte dem Autoren.
Von F. Lee und V. Medick

15.1.2009

BND-Agenten im Irak-Krieg

US-Militär bringt Steinmeier in Not

Für Außenminister Steinmeier wird es vor dem BND-Ausschuss ungemütlich. US-Generäle bestreiten, dass BND-Agenten im Irak nur humanitären Zwecken dienten.
Von V. Medick und S. Reinecke

18.12.2008

Nach dem Passauer Attentat

Was tun gegen rechts?

Machen Neonazis auf sich aufmerksam, wird reflexartig ein NPD-Verbot gefordert. Aber was bringt das? Und was kann man außerdem tun? Die taz hat nachgefragt, bei Künstlern, Forschern und der Polizei.
Von W. Gast, A. Lemme, V. Medick, D. Schulz, W. Schmidt und D. Yücel

16.12.2008

Die Rolle des BND im Irakkrieg

"Steinmeier redet absoluten Unsinn"

Grünen-Politiker Ströbele will US-General Marks als Zeugen vor den BND-Untersuchungsausschuss laden. Marks lobt BND-Mitarbeiter für ihre Zuarbeit während des Irak-Krieges.
Interview von V. Medick

15.12.2008

BKA-Gesetz steht, SPD fällt

Die große Koalition einigt sich beim Polizeigesetz. Die SPD streitet derweil heftig über Datenschutz
Von V. MEDICK / D. SCHULZ
Ausgabe vom  4.12.2008,  Seite 06, Inland

Online-Durchsuchung ab Januar erlaubt

BKA-Gesetz steht, SPD fällt

Die große Koalition einigt sich beim BKA-Gesetz, das noch vor Jahresende verabschiedet werden soll. Die SPD streitet derweil heftig über Datenschutz.
Von V. Medick und D. Schulz

3.12.2008

Vorwahlkampf der SPD

Kahrs kümmert sich um Köpenick

In Berlin will der Münte-Vertraute Wasserhövel Bundestagskandidat werden. Ein Konkurrent hat nun aufgegeben. Der Bundespolitiker Kahrs riet ihm: "Es macht keinen Sinn."
Von G. Löwisch und V. Medick

3.12.2008

Gegen Online-Durchsuchung

Sachsen kippt BKA-Gesetz

Die SPD in Sachsen hat beschlossen, dass ihre Minister der Online-Durchsuchung nicht zustimmen sollen. Damit gibt es im Bundesrat keine Mehrheit für das Gesetz.
Von V. Medick und D. Schulz

17.11.2008

Bundeswehr im Innern

SPD spielt Schiffeversenken

Die SPD sperrt sich gegen den Bundeswehr-Einsatz im Innern. Nur gegen Terroristen in Schiffen und Flugzeugen sollen Soldaten vorgehen dürfen. Die Union schmollt.
Von V. Medick und D. Schulz

12.11.2008

Vorschläge zur Konjunkturbelebung

Grün ist der Aufschwung

Die Finanzkrise hat die reale Wirtschaft erreicht. Politiker und Experten fordern die verschiedensten Konjunkturspritzen vom Staat. Die taz untersucht sie.
Von V. Medick und R. Rother

21.10.2008

Nach CSU-Wahldebakel

Die Angst vor den Problembären

Nach dem bayerischen Wahldebakel warnen Bundespolitiker von CDU und SPD die Christsozialen vor Amokläufen in der Berliner großen Koalition.
Von R. Bollmann und V. Medick

28.9.2008

Handel mit Melderegisterdaten

Die Schattenmeldeämter

Personenbezogene Daten der kommunalen Melderegister werden offenbar rechtswidrig von Privatfirmen gespeichert und verkauft.
Von V. Medick und D. Schulz

29.8.2008

Reaktion auf Datenpannen

Zentrales Register auf der Kippe

Am Bundesmelderegister arbeitet die Regierung seit 2006. Nun droht Schäubles Projekt zu scheitern - am Widerstand der SPD, die neuerdings Datensparsamkeit predigt.
Von V. Medick und D. Schulz

29.8.2008

SPD organisiert Gegenveranstaltung

Datengipfel bekommt Konkurrenz

Bundesinnenminister Schäuble will seinen Datengipfel ohne Parlamentarier abhalten. Auf Initiative der SPD haben sich alle Fraktionen daher auf einen eigenen Termin geeinigt.
Von V. Medick und D. Schulz

27.8.2008

Kritik an befangenen Landesbehörden

Datenschutz befreien

Schleswig-Holsteins Datenschutzbeauftragter Weichert will seine Kollegen aus den Klauen der Politik lösen. Selbst der Bundesbeauftragte hänge am Tropf des Innenministeriums.
Von V. Medick und D. Schulz

26.8.2008

Datenaustausch zwischen USA und Europa

Ver.di-Mitglied, Swinger, Adornit

Die USA und die EU bereiten ein Datenschutzabkommen vor. Sexuelle Vorlieben oder Gewerkschaftsmitgliedschaften - für die innere Sicherheit ist alles relevant.
Von V. Medick und D. Schulz

16.7.2008

Spionageverdacht bei der Bahn

Mehdorns Methoden

Auch die Bahn steht jetzt unter Spionageverdacht. Ehemalige Führungskräfte sind nicht überrascht: Das "System Mehdorn" beruhe auf Einschüchterung.
Von T. Ahmia, M. Kreutzfeldt und V. Medick

4.6.2008

Streit über Antizionismus

Israel spaltet die Linke

Kann Antizionismus eine vertretbare linke Position sein? Über diese Frage diskutiert die Partei, seitdem Fraktionschef Gysi dies verneinte und Solidarität mit Israel einforderte.
Von P. Gessler und V. Medick

13.5.2008

Kampf in Linke um Haltung zu Israel

Gysis Machtwort irritiert Genossen

Deftig geißelte Linke-Fraktionschef Gysi Israelkritik einiger Parteigrößen. Antizionismus habe bei den Linken nichts zu suchen. Die Genossen wehren sich.
Von P. Gessler und V. Medick

19.4.2008