Gemütlich verhandelt

GAL und CDU im Bezirk Harburg wollen die zweite schwarz-grüne Koalition in der Hansestadt beschließen

Nach den Sommerferien wird in Harburg möglicherweise wieder regiert werden. Gut vier Monate nach der Bürgerschaftswahl sind CDU und GAL in Harburg endlich koalitionsreif. Gestern Abend tagten die Mitgliederversammlung der GAL und parallel verschiedene CDU-Bezirksgremien, um über den ausgehandelten Vertrag zu entscheiden. Stimmen sie mehrheitlich mit „Ja“, wäre die zweite schwarz-grüne Koalition auf Bezirksebene perfekt.

In der Bezirksversammlung Harburg verfügt die CDU über 20 von 41 Mandaten. Die zwei Abgeordneten der Schill-Partei kamen weder für die CDU noch für SPD oder GAL als Partner in Frage. Weil „die SPD sich ernsthaften Koalitionsgesprächen vollständig verweigert“ habe, wie CDU-Fraktionschef Ralf-Dieter Fischer sagte, verhandelte die Union mit der vierköpfigen GAL-Fraktion. Jetzt liegt das Ergebnis vor, am Montag soll es veröffentlicht werden.

Die Verhandlungen zogen sich unter anderem deshalb hin, weil die Harburger einige Finanzierungswünsche an den Senat hatten. „In wichtigen Punkten gibt es Zusagen vom Senat und vom Ersten Bürgermeister“, sagte GAL-Fraktionschef Ronald Preuß. „Es wird im Koalitionsvertrag keine Punkte geben, die Luftschlösser wären.“ In Altona haben GAL und CDU vor anderthalb Wochen ihre Zusammenarbeit besiegelt. gernot knödler