: Essens Linke feiert Sieg gegen Neonazis
Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ will am Samstag gegen rechte Aufmärsche protestieren und ein „Freudenfest“ feiern. Denn die angekündigte Neonazi-Kundgebung wurde wegen drohender Eskalation von der Polizei verboten
ESSEN taz ■ Das linke Bündnis „Essen stellt sich quer“ wird bei seiner Kundgebung gegen Rechts am Samstag seine Gegner nicht antreffen: Der geplante Aufmarsch von Neonazis im Essener Vorort Steele ist von der Polizei vor zwei Wochen verboten worden. „Nach der Kundgebung werden wir ein Freudenfest feiern“, kündigten die Veranstalter gestern bei einer Pressekonferenz im Essener DGB-Haus an.
Man müsse ja nicht gegen etwas, sondern könne „für ein multikulturelles Miteinander und für Toleranz“ demonstrieren, findet Verdi-Vertreter Dieter Seifert. Neben den Gewerkschaften haben sich im Bündnis diverse anti-rassistische Initiativen, die Fraktionen der PDS und der Grünen sowie einzelne SPD-Vertreter zusammengetan. FDP und CDU hätten auf eine Aufforderung, dem Bündnis beizutreten, nicht reagiert. „Vielleicht taucht der Noch-Oberbürgermeister ja doch noch am Samstag als Überraschungsgast auf“, spielt Seifert auf die am Tag darauf stattfindende Stichwahl zwischen OB Wolfgang Reiniger und SPD-Kandidatin Gudrun Hock an.
Das Verbot des Neonazi-Aufmarsches sieht das Bündnis auch ein bisschen als seinen eigenen Erfolg an: „Wir haben uns mit dem Polizeipräsidenten zusammengesetzt und ihn beraten“, sagt Wolfgang Freye von der PDS. Obwohl Christian Worch, einer der führenden Köpfe der militanten rechten Szene, eingeladen war, wurde das Verbot nicht mit der Gesinnung der Protagonisten begründet. Der Aufmarsch kann nicht stattfinden, weil „die Anmelder aus der so genannten rechten Szene von ihrem Alter, ihrer Persönlichkeitsstruktur und ihrem Verhalten im Vorfeld her, nicht die Gewähr bieten, dass die Demonstration friedlich verläuft.“ Ausschlaggebend sei gewesen, dass diese mit weiteren Kameraden ein Treffen von „Essen stellt sich quer“ am 2. September gestört und die Teilnehmer mit Baseballschlägern bedroht.
Ob die Rechten trotz Verbotes am kommenden Samstag aufmarschieren, ist weiterhin ungewiss. „Das ist Kaffeesatzleserei“, sagt Polizeisprecherin Gabriele Limpert. Die Polizei bereite sich dennoch vor. Das linke Bündnis ist zuversichtlich, dass ihr „Freudenfest“ nicht von Rechten gestört wird. Die Neonazis hätten ihren Aufruf aus dem Internet genommen und gegen das Demo-Verbot keine Rechtsmittel eingelegt. Doch es gebe keine Entwarnung der Gefahr von Rechts, so SPD-Ratsfrau Klara Brennecke-Roos. „Ich habe im Wahlkampf den Eindruck gewonnen, dass immer mehr gutbürgerliche Menschen rassistische Parolen von sich geben“, sagt sie. NATALIE WIESMANN