Italien ratifiziert EU-Verfassung

ROM dpa ■ Als fünfter der 25 Staaten der Europäischen Union hat Italien die EU-Verfassung ratifiziert. Das Abgeordnetenhaus in Rom hatte bereits drei Monate zuvor der EU-Verfassung zugestimmt, am Mittwochabend folgte der italienische Senat mit einer überwältigenden Mehrheit. Bisher haben Litauen, Ungarn, Slowenien und Spanien das EU-Grundgesetz ratifiziert, darunter Spanien per Referendum. In den meisten Mitgliedstaaten der EU, auch in Deutschland, erfolgt die Ratifizierung durch einen Parlamentsbeschluss. Dagegen sind in Großbritannien, Dänemark, Irland, Luxemburg, Niederlande, Polen, Portugal und Tschechien Referenden geplant. Mit großer Spannung wird der Ausgang der Volksabstimmung in Frankreich erwartet, die am 29. Mai stattfinden soll. Jüngsten Umfragen zufolge zeichnet sich eine Ablehnung ab. Die Europäische Verfassung, die am 29. Oktober 2004 von den Staats- und Regierungschefs in Rom unterzeichnet wurde, kann nur in Kraft treten, wenn sie von allen 25 Mitgliedstaaten ratifiziert wird.