leserInnenbriefe

Maike Schaefer suchte die Schuld bei den anderen

„Der Abgang Maike Schaefers beendet ein Missverständnis“,

taz nord vom 16. 5. 23

Die völlig gescheiterte, beratungsresistente grüne Spitzenkandidatin Maike Schaefer, Noch-Senatorin, hat – wie immer – die Schuld bei anderen gesucht. Wer wie Schae­fer völlig realitätsfremd ist und erhebliche öffentliche Gelder öffentlichkeitswirksam in einem Haushaltsnotlageland verschwendet, muss sich über eine solch hohe Wahlklatsche nicht ernsthaft wundern. Während die inhabergeführten, alteingesessenen Geschäftsinhaber in der Bremer City täglich um ihre Existenz kämpfen müssen, hatte Schaefer nichts Besseres zu tun, als „ihre Mädchenträume“ umzusetzen. Statt für ausreichend Parkflächen in der City Sorge zu tragen, wie ihr Amt es von jeder Senator/in verlangt, tagträumte sie vor sich hin. Warnungen von mittelständischen Unternehmer/innen und Kammern schlug sie naiv in den Wind. Das jetzt auch ihr „grüner Hofstaat“ abtreten muss, ist nur die logische Folge. Die Bremer Grünen müssten mit dem größten Büßerhemd aller Zeiten durch die Bremer City laufen! Klaus-Jürgen Lewin, Bremen

Wer weniger Autos auf den Straßen haben will, muss Optionen schaffen

„Schiene schlägt Tunnel“,

taz nord vom 22. 5. 23

Die S-Bahn kann auch unterirdisch fahren. Dies halte ich für langfristig sogar für notwendig, damit der Schienenpersonenverkehr wachsen kann. Ob das jetzt wirklich gut und richtig geplant ist oder wird, da bin ich durchaus skeptisch. Eine Nord-Trasse zu entwickeln wäre langfristig wichtig und notwendig. Wer weniger Autos auf den Straßen haben will, der muss jetzt planen und muss Optionen schaffen. Wichtig ist, dass die Bürger beteiligt werden, weil wir hier schon die ‚Weichen’stellen und es für die nächsten 60 bis 100 Jahre einen Unterschied macht, was wie und wo geplant wurde. Unterirdisch oder oberirdisch, darin sehe ich kein so großes Problem, solange die Richtung dazu führt, dass die Bürger einen leistungsstarken Bahnanschluss bekommen. Natürlich wird das teuer, aber wir reden von einer langfristigen Planung, da wäre das mehr als gerechtfertigt.

Andreas_2020, taz.de

Die Grünen schwimmen in einer vermachteten Blase

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„Jäten nach der schlechten Ernte“,

taz nord vom 19. 5. 23

Die Selbstkritik nach diesem Absturz der Grünen in Bremen klingt doch sehr bescheiden, vor allem was das Thema Soziales angeht. Auch bei den Parteifreunden in Hamburg bestehen Probleme mit dem Ernstnehmen von Widerspruch in der Partei. Hier wurde eine Kritikerin der Entscheidung, keinen NSU-Untersuchungsauschuss einzurichten, von der Fraktion politisch kaltgestellt. Das zeigt, dass die Partei in einer vermachteten Blase schwimmt und selbst dann nicht in der Lage ist, die Reißleine zu ziehen, wenn ein zentraler Pfeiler ihrer Politik droht einzustürzen: der Kampf gegen den aktuellen Rechtsextremismus. Bereits 3.227 Bürger fordern einen NSU-Untersuchungsauschuss in Hamburg. Trotzdem ignorieren die Grünen dieses bürgerliche Engagement. Es fragt sich, warum aus den anderen Landesverbänden keine vehemente Kritik an der Entscheidung der Hamburger Parteispitze kommt. Lindenberg, taz.de