Gemeinsam baggert es sich am schönsten

Verkehrsminister der Nordländer wollen ganz einig Verkehrsprojekte vorantreiben: Elbe und Weser werden tiefer

Die Verkehrs- und Wirtschaftsminister der fünf deutschen Küstenländer wollen künftig vermehrt an einem Strang ziehen, wenn es darum geht, die Infrastruktur auszubauen. „Alle haben ihre Unterstützung zugesagt“, sagte der Hamburger Wirtschaftssenator Gunnar Uldall (CDU) am Rande der alle zwei Jahre stattfindenden Konferenz. Selbst bei der Elbvertiefung, wo der Eindruck aufgekommen war, Niedersachsen verfolge andere Interessen als Hamburg, habe es keinen Handel gegeben.

Die Ressort-Spitzen einigten sich auf acht Straßen, sechs Schienenstrecken und drei Wasserwege, für die es sich zu engagieren gelte. Dabei geht es nicht zuletzt darum, Geld beim Bund locker zu machen. Neben der Vertiefung von Elbe und Weser sowie der Fehmarnbelt-Querung gehören die Autobahnen 20, 22 und 26 dazu, die Y-Bahntrasse zwischen Hamburg, Bremen und Hannover sowie eine Verbindung der Autobahnen 7 und 1 durch den Hamburger Hafen.

„Wir sind sehr dankbar, dass dieses Projekt in der Liste enthalten ist“, so Uldall. Der Containerverkehr in Hamburg wächst mit zweistelligen Raten. Folge: Auf der heutigen Querverbindung stauen sich die Laster. Aus Sicht der Hamburger Wirtschaft drohen die schmalen Verkehrswege ins Binnenland zur Wachstumsbremse zu werden.

Das Gleiche gilt für die Elbfahrrinne zum Hamburger Hafen. Eine weitere Vertiefung der Unterelbe würde Hamburg 80 Millionen Euro kosten, den Bund 280 Millionen. Am 3. Juni versprach die Bundesregierung 20 Millionen Euro für den Beginn des Ausbaus. Damit sei es möglich, bereits 2007 mit „vorgezogenen Teilmaßnahmen“ zu beginnen, das heißt einer sanften Einebnung des Sohlenprofils um einen Fuß.

Besorgt äußerten sich die Ländervertreter über die Transporte von und nach Osteuropa. Die Fähren, die Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern anlaufen, trügen 40 bis 50 Prozent weniger Laster als vor der EU-Erweiterung, so Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Dietrich Austermann (CDU). Der Bund müsse die damit einhergehende Verkehrsverlagerung auf die Straßen rückgängig machen, indem er Wettbewerbsverzerrungen beendet. So würden Kontrollen in den Häfen länger dauern, als an der EU-Ostgrenze.

Eine gemeinsame Arbeitsgruppe soll darauf achten, dass die Ausweisung von EU-Fördergebieten nicht zu Nachteilen für die Nachbarländer führt. Uldall rechnet damit, dass die Landkreise des ehemaligen Regierungsbezirks Lüneburg Förderzone werden. Dort dürften dann Zuschüsse für Unternehmen gewährt werden, was andernorts verboten ist. Knö