AfD-Kandidat verliert Kompetenzen

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Dresdner Richter: AfD-Kandidat verliert Kompetenzen

1.2.2017 0:00 Uhr

DRESDEN | Einem stark für die AfD engagierten Dresdner Richter ist die Zuständigkeit für bestimmte Rechtsgebiete entzogen worden. Durch diese Verlagerung der Zuständigkeiten solle jeder Zweifel an einer Unbefangenheit des Gerichts vermieden werden, so das Landgericht Dresden. Konkret geht es um den Richter Jens Maier, der für die AfD in den Bundestag einziehen will. In der Vergangenheit waren Zweifel an der Unbefangenheit des Richters in stark politisch geprägten Fragen geäußert worden. (epd)

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