Kommentar: Auf der Suche nach dem Notausgang
Der Sonderparteitag der Grünen zu Afghanistan wird spannend: Tornadoeinsatz und eine angedeutete "Exit-Strategie". Wie könnte die lauten?
Renate Künast, Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, nahms gelassen. Gestern trudelte der 44. Brief eines Kreisverbandes beim Vorstand mit der Forderung ein, wegen Afghanistan einen Sonderparteitag im September abzuhalten. Damit war das Quorum für die Einberufung erreicht. Droht mal wieder die Revolte einer pazifistischen Basis gegen die bellizistische Führung? Wohl kaum.
"Ich sage mal", so Künast gestern, "auch wenn es nach Masochismus aussieht: Ich freue mich auf eine qualifizierte Debatte." Wenngleich niemand der Fraktionsvorsitzenden die Masorolle zutraut, der Wunsch nach einer qualifizierten Debatte könnte ernst gemeint sein. Und er könnte sich sogar als realistisch erweisen, falls die Grünen sich darauf besinnen, dass die Zeit der Erpressungen im Namen der "Realpolitik" seit 2005 vorbei ist.
Vordergründig steht nur der Einsatz der Tornados im Luftraum über ganz Afghanistan zur Debatte. Denn die große Mehrheit der Grünen unterstützt die deutsche Truppenpräsenz im Norden ebenso, wie sie eine weitere Teilnahme an der US-geführten Operation Enduring Freedom ablehnt. Aber hinter diesem eingegrenzten Diskussionsthema lauert das eigentliche Problem. Besteht eine Chance, sich aus der US-bestimmten Kriegführung irgend herauszuhalten? Lässt sich die "Irakisierung" des Kriegsschauplatzes vermeiden, ein Kurswechsel bei der von der Nato geführten Isaf durchzusetzen? Oder ist diese Position illusionär, und es bleibt nur die Alternative des Truppenabzugs - nicht irgendwann, sondern jetzt?
Die Diskussion über diese Fragen steht nicht so sehr unter dem Druck der Linkspartei, die für den sofortigen Abzug plädiert, als vielmehr unter dem Druck der realen Schwierigkeiten, mit denen jede Lösungsvariante zu kämpfen hat. Der Friedensaktivist Uli Cremer, einer der Initiatoren des Sonderparteitags, verbindet die Forderung nach Abzug der Bundeswehr mit der Forderung, eine "Exitstrategie" zu entwickeln. Zweifellos eine Absicherung gegen das Argument, man dürfe die Afghanen nicht allein lassen. Was aber könnte der Inhalt dieser Exitstrategie sein? Das weiß bislang keiner. Und wir warten gespannt auf den qualifizierten Sonderparteitag.
Kommentar: Auf der Suche nach dem Notausgang
Der Sonderparteitag der Grünen zu Afghanistan wird spannend: Tornadoeinsatz und eine angedeutete "Exit-Strategie". Wie könnte die lauten?
Renate Künast, Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, nahms gelassen. Gestern trudelte der 44. Brief eines Kreisverbandes beim Vorstand mit der Forderung ein, wegen Afghanistan einen Sonderparteitag im September abzuhalten. Damit war das Quorum für die Einberufung erreicht. Droht mal wieder die Revolte einer pazifistischen Basis gegen die bellizistische Führung? Wohl kaum.
"Ich sage mal", so Künast gestern, "auch wenn es nach Masochismus aussieht: Ich freue mich auf eine qualifizierte Debatte." Wenngleich niemand der Fraktionsvorsitzenden die Masorolle zutraut, der Wunsch nach einer qualifizierten Debatte könnte ernst gemeint sein. Und er könnte sich sogar als realistisch erweisen, falls die Grünen sich darauf besinnen, dass die Zeit der Erpressungen im Namen der "Realpolitik" seit 2005 vorbei ist.
Vordergründig steht nur der Einsatz der Tornados im Luftraum über ganz Afghanistan zur Debatte. Denn die große Mehrheit der Grünen unterstützt die deutsche Truppenpräsenz im Norden ebenso, wie sie eine weitere Teilnahme an der US-geführten Operation Enduring Freedom ablehnt. Aber hinter diesem eingegrenzten Diskussionsthema lauert das eigentliche Problem. Besteht eine Chance, sich aus der US-bestimmten Kriegführung irgend herauszuhalten? Lässt sich die "Irakisierung" des Kriegsschauplatzes vermeiden, ein Kurswechsel bei der von der Nato geführten Isaf durchzusetzen? Oder ist diese Position illusionär, und es bleibt nur die Alternative des Truppenabzugs - nicht irgendwann, sondern jetzt?
Die Diskussion über diese Fragen steht nicht so sehr unter dem Druck der Linkspartei, die für den sofortigen Abzug plädiert, als vielmehr unter dem Druck der realen Schwierigkeiten, mit denen jede Lösungsvariante zu kämpfen hat. Der Friedensaktivist Uli Cremer, einer der Initiatoren des Sonderparteitags, verbindet die Forderung nach Abzug der Bundeswehr mit der Forderung, eine "Exitstrategie" zu entwickeln. Zweifellos eine Absicherung gegen das Argument, man dürfe die Afghanen nicht allein lassen. Was aber könnte der Inhalt dieser Exitstrategie sein? Das weiß bislang keiner. Und wir warten gespannt auf den qualifizierten Sonderparteitag.
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Kommentar von
Christian Semler
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