Bahn: Von A nach B mit Steuergeld
Die DB AG bekommt milliardenschwere Zuschüsse für den Regionalverkehr - und rechnet damit auch.
Hält der Zug in Harthaus, werden 1,40 Euro fällig :
dpa
Jeder Deutsche zahlt für den Bahnverkehr - ob er Zug fährt oder nicht. Vor allem die Regionalzüge könnten ohne staatliche Zuschüsse kaum fahren. 6,7 Milliarden Euro sogenannte Regionalisierungsmittel gibt der Bund in diesem Jahr an die Länder, damit sie den öffentlichen Nahverkehr in der Provinz organisieren und entsprechende Aufträge an Verkehrsunternehmen weitergeben.
Die Zeiten, in denen die Deutsche Bahn als einziges Unternehmen auf der Schiene unterwegs war, sind vorbei. Denn gerade in den vergangenen Jahren hat der Konzern lukrative Strecken in Niedersachsen oder Schleswig-Holstein an Konkurrenten wie Metronom oder Veolia verloren. Doch noch immer profitiert auch die DB AG von den staatlichen Zuschüssen. Die Tochtergesellschaft DB Regio hat im vergangenen Jahr einen Betriebsgewinn von 690 Millionen erwirtschaftet und damit den größten Beitrag zum Konzernergebnis geliefert. Wenn die Bahn ein Angebot für die Bedienung einer Strecke abgibt, machen die öffentlichen Zuschüsse in der Kostenkalkulation rund zwei Drittel aus, sagte ein Bahn-Sprecher gestern auf taz-Anfrage. Für zukünftige private Anteilseigner sind das langfristig gesicherte Einnahmen - wenn die DB den Auftrag erhält.
Doch die riesigen Summen aus dem Staatshaushalt fließen nicht nur in den DB-Personenverkehr. Auch die für das Netz und die Bahnhöfe zuständigen Abteilungen im Bahn-Konzern verdienen mit. Denn für jeden Kilometer, den ein Zug auf den Gleisen der DB fährt, muss der Betreiber eine Gebühr bezahlen. Und auch jeder Stopp an einem Bahnsteig kostet: Im bayerischen Harthaus werden 1,40 Euro fällig, am Hauptbahnhof in Berlin 41,26 Euro. Diese Gebühren müssen die Verkehrsunternehmen, sei es die DB oder eine private Konkurrenz, in ihre Kalkulation einbeziehen.
Die Länder zahlen also die Gebühren, und die Sorge wächst, dass durch den Einstieg privater Investoren die Kosten steigen. Die Bahn will nämlich zukünftig ihre Gebühren jährlich um 2,4 Prozent erhöhen - bis 2011 bedeutet das für die Bundesländer Mehrkosten von knapp 900 Millionen Euro. Bislang hat die DB AG nur jedes Jahr um 2 Prozent erhöht.
