Konfliktbeladenes Wochenende: NPD plant Parteitag in Berlin
NPD trifft sich heute zum Landesparteitag an einem geheimem Ort. Nazis wollen gegen Silvio-Meier-Demo protestieren und drohen dem Anmelder der Gedenkveranstaltung.
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Die NPD will am Samstag in Berlin Präsenz zeigen :
AP
Der NPD-Landesparteitag soll nun doch am Samstag stattfinden. Das bestätigte der NPD-Landesvorsitzende Eckart Bräuniger der taz. Zuvor waren Gerüchte aufgekommen, der Landesparteitag fiele aus, weil die rechtsextreme Partei keinen Saal gefunden habe. Wo sich am Wochenende nun die Delegierten der NPD versammeln werden, wollte Bräuniger nicht sagen. Bereits Anfang Februar hatte die NPD einen Landesparteitag lange geheim gehalten, um sich vor Protesten zu schützen. Die 100 Delegierten waren dann im Ortsteil Oberschöneweide zusammengekommen.
Gleichzeitig mit dem Parteitag findet die traditionelle Silvio-Meier-Demonstration statt. Etwa 1.000 Leute aus dem gesamten Bundesgebiet werden erwartet. Die Gedenkveranstaltung erinnert an den 21. November 1992, als der linke Hausbesetzer Silvio Meier von Neonazis am U-Bahnhof Samariterstraße in Friedrichshain erstochen wurde (siehe oben). An demselben Ort beginnt die Demonstration am Samstag und führt über die Frankfurter Allee zur Revaler Straße. In den vergangenen Jahren hat es bei der traditionellen Demonstration wiederholt gewalttätige Auseinandersetzungen gegeben.
Unterdessen gibt es Drohungen im Internet an Krill Jermak, den Anmelder der Gedenkkundgebung. "Macht den Typen platt", heißt es im rechtsextremen Diskussionsforum Störtebeker-Netz. An Jermak gerichtet, wird geschrieben, "daß man nur mit dem Feuer spielen sollte, wenn man sich auch im Stande sieht, sich nötigenfalls die Finger zu verbrennen oder es ihrem großen Idol Silvio Meier gleich zu tun".
NPD-Landeschef Bräuniger distanzierte sich von den Aufrufen: "Wir wollen ja auch in Ruhe gelassen werden. Wir arbeiten nicht mit solchen Mitteln."
Kirill Jermak selbst gibt sich unbeeindruckt von dem Getöse der Rechtsextremen: "Das langweilt mich eher, es ist mir einfach egal", sagte er der taz. Der 19-jährige Jermak wurde vor einem Jahr von vermutlich Rechtsextremen überfallen und mit einer Flasche krankenhausreif geprügelt.
Am Samstag wollen Neonazis wieder gegen die Silvio-Meier-Demo aufmarschieren - unter dem Motto: "Unser Kiez will keine Schläger". Laut Polizei sind 50 Teilnehmer angemeldet, die durch den Weitlingkiez in Lichtenberg ziehen wollen. Anlass ist auch ein Überfall auf Rechtsradikale in der Nacht zum Sonntag: Etwa fünf Vermummte hatten in einem Burger-Restaurant am U-Bahnhof Samariterstraße mit Schlagstöcken auf eine Gruppe Rechtsradikaler eingehauen und waren unerkannt geflüchtet.
Gegen den Aufmarsch der Neonazis wiederum ruft der Landeschef der Linkspartei, Klaus Lederer, zum Protest: Um 14 Uhr soll auf dem Münsterlandplatz eine "Kundgebung gegen Rechts" stattfinden.
Die Polizei will mit einem Großaufgebot von etwa tausend Beamten Zusammenstöße zwischen Rechten und Linken verhindern. "Wir sind auf alles vorbereitet", sagte ein Polizeisprecher.