Kommentar zum Jugendknast: Die Justizsenatorin trickst mit Zahlen

Endlich mal eine gute Nachricht aus dem Hause von Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD), sollte man denken. Die Jugendstrafanstalt ist nicht mehr überbelegt. 2007 saßen dort im Schnitt noch 595 Häftlinge im geschlossenen Vollzug ein. Derzeit sind es nur noch 492 Gefangene. Die Auslastung der Haftplätze sei von 130 Prozent im Vorjahr auf aktuell 99 Prozent gesunken, sagte sie am Donnerstag.

Zur Erinnerung: Im vergangenen Sommer hätte sie der Jugendknast fast das Amt gekostet. Dabei ging es nicht um die Überbelegung. Das hatte die Opposition damals herzlich wenig interessiert. Ein TV-Magazin hätte enthüllt, dass nachts von der benachbarten Laubenkolonie kleine Wurfsendungen über die Gefängnismauern flogen. Dass es sich dabei um Handys und Kleinstmengen Haschisch handelte, hatte ein beispielloses Skandalgeschrei zur Folge. Besonders laut forderten die Grünen von der Aues Rücktritt. Dass sie dabei ihren eigenen Grundsätze verrieten, war ihnen egal.

Von der Aue hat gut daran getan, sich von diesem verlogenem Skandalgeschrei nicht beirren zu lassen. Die Art, wie sie nun die Zahlen über den Jugendknast aufpeppt, ist aber kaum seriöser. Die Senatorin verschweigt, dass der Knast weiter überbelegt ist. Einige Abteilungen sind derzeit wegen Bauarbeiten geschlossen. Viele Insassen teilen sich deswegen eine Zelle, die für nur eine Person gedacht ist.

Zudem wurden 24 Gefangene in den Jugendknast in Brandenburg verlegt. Sie haben sich zwar freiwillig gemeldet - aber vor allem deshalb, weil es dort einen Fernseher auf der Zelle gibt; der fehlt nämlich in Berlin aus pädagogischen Gründen. Letztlich geht es von der Aue nur darum, ihren Jugendknast leer zu kriegen. Das ist Augenwischerei - und hat nichts mit dem Gedanken der Erziehung zu tun, dem sich eine SPD-Justizsenatorin verpflichtet fühlen sollte.