Gescheiterter Detroit-Anschlag: Obama bestellt Geheimdienstchefs ein
Der Präsident berät nach seiner Rückkehr über Konsequenzen aus dem gescheitertem Attentat. US-Bürgerrechtler kritisieren Diskriminierung nach Staatsangehörigkeit.
Barack Obama am 4.Januar: Ende des OBama'schen Weihnachtsurlaubs auf Hawaii. :
reuters
WASHINGTON rtr/apd | Unmittelbar nach der Rückkehr aus seinem Winterurlaub versucht US-Präsident Barack Obama, aus der politischen Defensive nach dem vereitelten Anschlag auf ein Passagierflugzeug zu kommen. Als Konsequenz aus dem Vorfall wollte Obama am Dienstagabend mit den Chefs mehrerer US-Geheimdienste und weiterer Bundesbehörden zusammentreffen.
Zu dem Treffen mit Obama im Weißen Haus wurden auch Außenministerin Hillary Clinton, Verteidigungsminister Robert Gates, Heimatschutzministerin Janert Napolitano und Justizminister Eric Holder erwartet.
Obama hatte nach dem vereitelten Anschlag auf ein US-Passagierflugzeug "menschliche und systemische Fehler" bei den Sicherheitsbehörden gerügt. US-Außenministerium und Geheimdienste hatten im Vorfeld der Tat zwar jeweils Informationsbruchstücke über den mutmaßlichen Attentäter, fügten sie aber nicht zu einem Gesamtbild zusammen. Der 23-jährige Nigerianer wird beschuldigt, er habe auf einem Transatlantikflug kurz vor der Landung in Detroit versucht, einen Sprengsatz zu zünden.
Bürgerrechtsgruppen übten unterdessen Kritik an den verschärften Kontrollen der USA für Flugpassagiere aus 14 Staaten. Reisende aus einigen wenigen Ländern auszusondern sei wirkungslos und bedeute faktisch einen Vorwand für eine verfassungswidrige Fahndung nach Rassenkriterien, erklärte die American Civil Liberties Union.
Seit Montag müssen laut Anweisung der US-Regierung alle Flugpassagiere aus Nigeria und weiteren Ländern in Afrika und dem Nahen Osten vor Antritt einer Reise in die USA einer strengen Sicherheitskontrolle unterzogen werden. Vorgesehen sind Ganzkörperscans oder Leibesvisitationen. Auch USA-Reisende aus anderen Ländern müssen sich auf stichprobenartige Kontrollen dieser Art gefasst machen.
Die oppositionellen Republikaner hatten dem Präsidenten Unentschlossenheit und Schwäche bei der Terrorismusbekämpfung vorgeworfen. Obama und seine Demokratische Partei hätten sich als unfähig erwiesen, Probleme der Geheimdienste zu beheben, die seit den Anschlägen vom 11. September 2001 verschleppt worden seien. Mitarbeiter des Präsidenten räumen zwar ein, der neue Anschlagsversuch habe Fehler zutage gebracht, die behoben werden müssten. Erwartungen an grundlegende Umwälzungen haben sie aber gedämpft.
