Kommentar Schuldenkrise: Gescheitert am Flickenteppich

Der Ansatz der Bürgermeister aus Kiel und Lübeck, die Schuldenlast neu zu schnüren, greift zu kurz

Arme Städte, reiche Dörfer: In Schleswig-Holstein herrscht verkehrte Welt. Während Käffer Ausgaben locker aus der Rücklage zahlen, gehen die Städte unter der Schuldenlast in die Knie. In Kiel und Lübeck sogar so schlimm, dass die Bürgermeister das Land um Hilfe bitten. Das verstößt eigentlich gegen die Ehre eines Kommunalfürsten.

Aber die Bürgermeister klingeln mit ihrer Forderung durchaus an der richtigen Tür. Nur greift ihr Ansatz, die Schuldenlast neu zu schnüren, zu kurz. Angesicht der Milliarden-Summe, die die Kommunen insgesamt an Schulden aufgetürmt haben, steht fest: Die Struktur im Land passt einfach nicht mehr. Daran kann keine einzelne Kommune etwas tun, sondern nur alle gemeinsam - unterstützt oder gezwungen von einer Landesregierung, die sich endlich an den kommunalen Flickenteppich herantraut. Trotz aller Debatten über Kreis-, Gemeinde-, Ämterreform besteht Schleswig-Holstein immer noch aus über 1.000 Orten, elf Kreisen und vier kreisfreien Städten. Immerhin: Die Zahl der Ämter ist gesunken. Das war mühevoll, aber es ging.

Die Landesregierung hat das Problem erkannt - wie viele Regierungen vor ihr. Sie mag sich aber grade jetzt nicht kümmern - wie viele Regierungen vor ihr. Innenminister Klaus Schlie verweist auf die nächste Wahlperiode - Gründe, nichts zu tun, werden sich auch dann finden.