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Ich kann James mit allen Punkten zu stimmen. Ich, als seit 57 Jahren Türkei kenner. Erdogan ist der 1. Politiker, der für normale Bürger was tut. Ich würde eher sagen dient. Was alles über ihn gesagt und geschrieben wird, hat mit Realität nicht zu tun. Ich war gerade Ende Mai in der Türkei. Die Islamisierung sieht ganz anders aus. Was von vielen Kommentatoren behauptet wird viele Schriftsteller und Jornalisten wären im Gefängnis. Natürlich mit recht. Das sind die Leute, die als Jornalist und Schriftsteller getarnte Kriminelle. Wiedie Militär und Jornalisten und Schriftsteller das türkische Volk im Namen Kemalismus vergewaltigt haben, ist ja bekannt. (3X Militär Putscht). Türkei war noch nie so demokratisch wie unter Erdogan. Ich habe Verständnis, wenn viele Kurden sowie die Europäer auf die blühende Türkei neidisch sind. Sie haben dafür Gründe genug.
Kompliment Herr Gottschlich zu Ihrem Artikel.
@espe
"Ich als Alevit mit kurdischer Abstammung sehe mich keineswegs an den Rand getrieben, meine Verwandten in der Tr ebenfalls nicht, inwiefern passen wir nicht in das Weltbild des Herrn Erdogan, und wie wurden wir durch ihn benachteiligt? Genau das will ich endlich mal erfahren."
Dann scheinen Sie sich ja hervorragend assimiliert zu haben, aber das ist ja laut Erdogan ein Verbrechen an der Menschlichkeit.
Trauen Sie sich doch als Alevit während der Fastenzeit mal was zu Essen oder zu Trinken.
Was wird mit den Steuern der Aleviten gemacht? Moscheen werden in alevitische Dörfer gebaut, die Anzahl der Moscheen wächst und wächst. Keiner traut sich kritisch zu äußern, die die es tun werden unter dem Vorwand ERGENEKOM verhaftet. Alles andere wurde ja schon geschrieben.
Hajo,
du bist die Kopie von Herrn Gottschlich, stets dieses "hätte, würde, wenn und aber" aber nichts Konkretes.
"Wäre die Türkei ein demokratisches und freiheitliches Land, in dem Kurden, Aleviten, Linke und andere nicht in das Weltbild von Herrn Erdogan passende Menschen nicht an den Rand der Gesellschaft gedrängt würden...."
Ich als Alevit mit kurdischer Abstammung sehe mich keineswegs an den Rand getrieben, meine Verwandten in der Tr ebenfalls nicht, inwiefern passen wir nicht in das Weltbild des Herrn Erdogan, und wie wurden wir durch ihn benachteiligt? Genau das will ich endlich mal erfahren.
".....dass Erdogan und die AKP die Türkei nicht freiheitlicher und demokratischer machen werden..."
Ja ja, wie bereits des öfteren erwähnt, was passieren wird, sollte man lieber den Kartensatzlesern überlassen, erzähl du lieber, in welcher Form du die letzten 8 Jahre an Demokratie eingebüst hast, über die kommende Zukunft können wir dann z.B. in vier Jahren reden.
"....Seit 10 Jahren ist die AKP an der Macht und mehr als leere Versprechen gab es nicht. ...."
Was hatte sich in all den Jahren vor diesem Erdogan so drastisch verbessert? Warum erwartet man jetzt auf einmal so gigantische Sprünge? Was wurde versprochen aber nicht eingehalten? Oder sollte RTE auch "Diesel für 1 Lira" versprechen? ist es das, was du erwartest?
"....Erdogan muss ja ein Denk-/Mahnmal nur schief anschauen und schon wird es abgerissen, auch wenn es ein so friedliches und wertvolles ist, wie das Denkmal zur Verständigung Armeniens und der Türkei."
Seit zwei Jahren liest man nur noch von diesem Denkmal, ja wenn dies unser einzigstes Problem ist, kann man doch voller Hoffnung in die Zukunft blicken.
Wenn man die Aktion mit dem Denkmal ankreidet, sollte man doch auch gleichzeitig auf die nun mittlerweile zwischen Armenien und Türkei stattfindenden Flüge zeigen, oder auch die restaurierte Armenische Kirche in Van nennen. Welcher andere Politiker hat die letzten 90 Jahre etwas in diese Richtung getan?
Wo bleibt eure Objektivität? Leute sucht euch bei einer Weinrebe nicht die eine faule Traube, freut euch über die zig tollen, gesunden Trauben.
Die Erdogan-Gegner hadern sich immer wieder in so winzigen Dingen fest, Leute wacht auf und schaut auf die großen Dinge, die in diesem tollen Land seit 2002 passieren.
@Horoz
Na, trauern Sie den guten alten Zeiten hinterher, wo ihr verachteter "Simitverkäufer" sprich: ein "Schwarzer Türke", die Villen der "Weißen Türken" und ihren Machtstützen den Militärs und Justiz, höchstens als Putze oder als Laufbursche von Innen sehen durfte, geschweige denn sich in die Politik einmischen durfte?
Die "Simitverkäufer" waren höchstens dafür gut, für einen Hungerlohn zu schuften und die höchsten Steuern im Land zu zahlen, damit es der Kaste der "Kemalisten" in ihren Villen, auch an nichts fehlte.
Versuchte der Simitverkäufer jedoch mal sich politisch Gehör zu verschaffen und Grundrechte einzufordern, wurde das Apartheid-System mit Militärputsch, gelenkten Staatsmedien und Justiz verteidigt und die gute alte Ordnung wiederhergestellt.
Bis zum Jahr 2002, wo die "Weißen Türken" in guter alter Tradition, die türkische Wirtschaft zum wiederholten Male gegen die Wand fuhren und die Türkei über nacht 25% seines BIP verlor und über 20 Banken bankrott gingen. Das Ende des Ancien Regieme, welches ein Horoz immer noch zu verteidigen pflegt, wurde damals eingeleitet.
In Zeiten des Internets, Twitter und Facebook, hat es der "Weiße Türke" mit seinen Apologeten wie Horoz nun besonders schwer die "einfachen Leute", die sie so verachten, auf "kemalistischer Apartheidslinie" zu halten. In Ägypten wurde das "Mubarakregime" mit Protesten hinweggefegt, in der Türkei wurde das "Kemalistenregime" mit demokratischen Wahlen 2002 abgewählt, trotz mehrfacher Putschdrohungen der kemalistischen Militärs in den letzten Jahren, blieb die Demokratie bis heute siegreich und die AKP-Regierung blieb fest im Sattel.
Je mehr sich ein Horoz und Co. bemüht die Regierung zu diskreditieren, der Regierung mit Putsch droht, die AKP-Wähler als "zombieähnliche Günstlinge" beschimpft, desto größer wird die Unterstützung für Erdogan und AKP.
Der Erfolg der anatolischen Unternehmer basiert nicht auf einer systematischen Günstlingswirtschaft der AKP-Regierung, sondern die AKP und sein Erfolg ist das Ergebnis dieser neuen erfolgreichen Mittelschicht und des unternehmerischen Mittelstandes im ganzen Land.
Herr Gottschlich,
ich verfolge Ihre Artikel schon eine Weile und muss sagen, dass Sie wirklich eine Ausnahmeerscheinung in der bundesweiten Medienlandschaft sind. Die deutsche und auch europäische „Mainstreampresse“ versteht die Besonderheiten des Zustandes in der Türkei nicht.
Wäre die Türkei ein demokratisches und freiheitliches Land, in dem Kurden, Aleviten, Linke und andere nicht in das Weltbild von Herrn Erdogan passende Menschen nicht an den Rand der Gesellschaft gedrängt würden, könnte man dem Rückzug des faschistoiden Militärs nur Positives abgewinnen.
Aber das Problem ist nun, dass Erdogan und die AKP die Türkei nicht freiheitlicher und demokratischer machen werden. Seit 10 Jahren ist die AKP an der Macht und mehr als leere Versprechen gab es nicht. Weder die Situation der Kurden noch die der anderen Minderheiten hat sich gebessert. Im Gegenteil: Die Gesellschaft wird konservativer, immer verschlossener und rückschrittlicher.
Die von Ihnen angesprochene Präsidialrepublik existiert in der Türkei de facto ohnehin. Erdogan muss ja ein Denk-/Mahnmal nur schief anschauen und schon wird es abgerissen, auch wenn es ein so friedliches und wertvolles ist, wie das Denkmal zur Verständigung Armeniens und der Türkei.
Dennoch ist es meiner Meinung nach eher positv zu bewerten, wenn das Militär entmachtet wird und eine „normale“ Machtfülle erhält. Ob es wirklich entmachtet ist, wird sich allerdings erst noch zeigen müssen.
Die einzige Hoffnung ist, dass die zersplitterte Linke sich vereinigt, jeglichen Nationalismus-Kemalismus abstreift und eine starke Option für ein freies, demokratisches und gerechtes Anatolien für alle Völker und Religionen in der Türkei bietet. Ohne diese Option ist der Kampf für eine freiheitliche Türkei eh ein aussichtsloser.
Sehr guter Artikel!
Es gibt zu 100% die momentane Situation in der Türkei wieder.
Natürlich hat der Simitverkäufer von einst einige Fortschritte für die Demokratie in der Türkei gebracht.
Erdogan ist der Hauptmann von Köpenik. Er kleidet sich genau mit jenen Gewändern, die ihm am meisten Vorteile bringen. Aber das tun leider viel zu viel Politiker weltweit. Das Problem besteht eher in den Verhaftungswellen von Journalisten, Politikern und Militärs. Diese waren der AKP einfach zu unbequem. Und das ist sicher kein demokratischer Zug, sondern diktatorische Machergreifung. Zumal keinerlei Gerichtsverfahren stattfinden und die Betroffenen ohne offizieller Anklage über mehrere Jahre in U-Haft sitzen! Aber so wie ich meine Landsleute kenne sollte die 50% sein bestes Ergebnis gewesen sein. Denn Vatandas neigt immer zu schnellen Meinungsänderungen, sobald sein Geldbeutel nicht voll genug wird. Hierbei geht es nämlich um die Isadamlari, welche Erdogan unterstützen und dadurch extrem erfolgreich sein dürfen. SOgar ihren eigenen Mitarbeitern wird angeraten AKP zu wählen. Jeder der es nicht tut gerät in Gefahr seinen Arbeitsplatz zu verlieren. Das sind nur kleine Beispiele.
Dann kommen jene und erzählen was von "Kemalisten" und "Demokratiefeinden" und "Militärfreunden". Alles Vorwürfe und Blendwerk ohne wirkliche Grundlage. Hierbei unterstützen sie eine künftige islamische Diktatur die dann so viel mit Demokratie zu tun haben wird, wie Khomeini mit dem Papst.
Nein liebe Freunde. Ich sehe wie sich die Kernwählerschaft der AKP sich im Ausland anpasst und damit Typen wie Sarrazin ins Leben ruft. Ihr passt euch hier nämlich genauso wenig an, wie in der eigenen Heimat. Leider. Erdogan´s Macht basiert genau auf dieser Zielgruppe - deshalb auch seine entfremdenden Auftritte hier in Deutschland.
Das Rad dreht sich und auch dieser üble Kelch wird vorübergehen.
Die taz redaktion sollte sollte sich von solchen mitarbeitern trennen ich denke sie sind bei "DIE WELT-online" besser aufgehoben.
so einseitige berichte kenne ich nur vom springer-verlag aber hätte sie nicht von der taz erwartet
Nein Herr Gottschlich, es ist überhaupt nicht still im Land, sondern 50 % der Bevölkerung jubelt ganz offen und laut, nur die Claqueure der oppositionsnahen Presse (um in ihrem Jargon zu bleiben), die wenig von Demokratie und Rechtsstaat hält, ist in tiefer Trauer. Ihre jahrzehntelange Machtstütze, die folternden Militärs, unterstehen jetzt, wie es in einer ordentlichen Demokratie gehört, der gewählten Regierung. Genau dafür wurde die Erdogan-Regierung mit 50 % der Stimmen wiedergewählt, um das Primat der Politik endlich durchzusetzen.
Jetzt schauen wir uns mal ihre so genannte demokratische Opposition mal genauer an, da ist zum einen die linksnationalistische CHP mit ihrer Kemalismus Fassade, die wenig von Demokratie oder Rechtsstaat hält und ihre Apparatschiks glücklicherweise mehr und mehr an Einfluss verlieren, zum anderen die rechtsnationalistische MHP und die ultranationalistische Kurdenpartei BDP, der politische Arm der hochkriminellen PKK. Es ist daher wenig verwunderlich, dass unter dem Dach der AKP-Partei, Demokraten aus allen demokratischen Lagern zu finden sind, angefangen von Sozialdemokraten, links-Liberalen, konservativen Demokraten, kurdische Demokraten, alevitische Demokraten bis zu muslimisch-frommen Demokraten. Die AKP ist daher eine große Volkspartei im Land, die große Bevölkerungsteile repräsentiert (von wegen nur das "bildungsferne" anatolische Volk) und die AKP-Wähler haben Erdogan klar und deutlich bei den Wahlen gezeigt, dass ein alleiniger Verfassungsdurchlauf der AKP nicht gewünscht ist. Erdogan hat diesen Zeig verstanden und muss jetzt eine Verfassung ausarbeiten, wahrscheinlich ohne Präsidialsystem, die bei einem Referendum auch die nötige Mehrheit erhält.
@Burak
Sie sollten ihre "kemalistische" Brille absetzen. Die meisten Journalisten sitzen in Haft, nicht weil sie die AKP-Regierung kritisieren, sondern weil sie den alten repressiv-kemalistischen Staatsapparat und das Militär kritisiert haben. Nebenbei sind diese Verhaftungswellen hilfreich, die derzeitige AKP-Regierung damit zu diskreditisieren und anzuschwärzen:
http://www.tagesspiegel.de/meinung/die-tuerkei-land-der-gefangenen-journalisten/4247350.html
Alles quatsch im Komedie Club.. seit über 10 Jahren geht das wohl, über Erdogans geheime Machenschaften, seine ideologischen Ziele.. Fakt ist dass dieser mann das kaputte Land am Bosporus wieder zum leben erweckt hat... seine so immer wieder hervorgehobene Pragmatismus hat das Land zu politisch-wirtschaftlichen Höhenflügen befördert... dies sind keine Vermutungen sondern Tatsachen... vielleicht mal darüber nachgedacht, welche Tabus Erdogan in diesem eigentlich vom Militär regierten Land gebrochen hat, auf dem Weg zu echtem Demokratie? Nein! dann bitte mal genauer recherchieren... Bitte nicht vergessen, dieser Mann ist DEMOKRATISCH gewählt worden, seine Amtszeit ist auf 4 Jahre begrenzt (früher warens sogar 5 Jahre, er selbst setzte das durch einen Gesetzesänderung auf 4 Jahre runter..) er war derjenige der die EU Verhandlungen neuen Auftrieb gegeben hat... warum sollte er das tun, wenn er WESTENHASSER wäre? dass er hier in Deutschland seine Landsleute "unter Schutz" nimmt, kann doch wohl nicht als Grund dafür gesehen werden!? oder sehe und spüre ich hier ein bissgen Neid? Nein, dann bitte schön, wo bleibt die Deutsche Regieren, wenn es um die Interessen und Rechte der Ausländer hier in Deutschland geht? Ich finde Erdogan regiert (auch mit seiner Pragmatismus.) vorbildlich.. Berichte wie dieser gab es schon vor 10 Jahren und wird es wohl immer wieder geben, bis irgendwann alle Journalisten begreifen, dass es nur auf eine objektive Berichterstattung ankommt..und NICHT einer subjektiven..
hat Erdogan einmal gesagt... hat Erdogan einmal gesagt...
Ich kann dieses "hat Erdogan einmal gesagt" nicht mehr hören (lesen).
Wir reden hier wohlgemerkt von einem Politiker, der die Türkei praktisch in jeder Hinsicht weitergebracht hat, und das im gigantischen Maße.
Frage an Herrn Gottschlich:
Was hat Erdogan bis jetzt so alles gemacht, was man als pro-islamisch bezeichnen könnte? Etwa die restaurierten Kirchen, oder das mehr an Rechte für Homosexuelle? Oder etwa, weil er die Bestrafung für unsittliches Sexualverhalten abgeschafft hat?
Wenn man als Türkeikorrespondent das Land bereits seit 1979 kennt, dann sollte man auch dazu schreiben, wie es damals (übrigens die Zeit, in der die heutige Opposition regierte) war.
Ich kann mich noch gut an mein Türkeiurlaub erinnern, zwei Tage Schlange stehen an Tankstellen, kein Butter, keine Zigaretten, kein Mehl.
Wehe wenn man bis 2002 in einer türkischen Klinik gelandet ist, ich kenne diese Zeiten, nichts habe ich mir sehnlicher gewünscht, als wieder in Deutschland zu sein.
Heute erinnert mich die Türkei an die 80/90er Jahre in Deutschland.
Vorbildliche Kliniken, keine Arzneikosten, usw usw, egal wo man hinschaut, alles hat sich drastisch verbessert.
Natürlich wird Erdogan bei seinen Wahlkampfreden stolz auf die neu gebauten Straßen zeigen, hat er doch binnen 8 Jahren 3 mal so viel davon gebaut, wie die Regierungen vor ihm in 80 Jahren nicht. Das Ganze wohlgemerkt bei geringer werdender Auslandsverschuldung. Von der Inflationsrate will ich garnicht sprechen, wer sich mit der Türkei auskennt noch die teils über 100% bis Erdogan kam.
Wenn man in der dritten Wahlperiode ein bereits hervorragendes Wahlergebnis nochmals verbessert, wenn man praktisch die Hälfte aller Wählerstimmen kassiert, dann hat man ganz wenig falsch und sehr viel richtig gemacht.
Davon träumen sowohl Merkel als auch Sarkozy und alle Anderen.
Herr Gottschlich, nicht Erdogan ist tief religiös, sondern Sie ihm gegenüber tief mir Hass erfüllt, warum erschliesst sich meiner Kenntniss.
Achja, wenn Sie das Land doch bereits seit 1979 kennen, schreiben Sie doch auch mal darüber, wie die jetzt verurteilten Generäle damals über Leben und Tod entschieden haben.
Wer die Herabstufung solcher Generäle nicht als Sieg der Demoktratie erkennt, hat wahrlich noch ganz andere Probleme.
@Joseph
Erdogan hat niemals geäußert das die Immigranten sich nicht in der BRD Integrieren sollten.
Außerdem ist das meiner meinung nach schon längst geschehen auch wenn div. Geldgeile deutsche Politiker
wie Sarrazin das gegenteil behaupten...
Ich kann Ihnen nur empfehlen den Berichterstattungen ganz besonders der deut. im zusammenhang mit der Türkei neutral und sehr kritsich zu genießen...
LG
Dann scheinen sie nur einer Seite dieser Medaille zu betrachten. Wenn es ihnen nicht aufgefallen ist, in der Türkei sind mehr Journalisten verhaften als in China.
Die Zerschlagung der Machtstrukturen des Militärs ist begrüßenswert, aber nur solange es einen Nutzen für die Zivilgesellschaft hat.
Erdogan hat es geschafft die Methoden des Militärs einfach zu übernehmen. Es gibt im wesentlich kein Unterschied und das zu bejubeln halte ich für sehr fahrlässig.
Eine sehr zutreffende Analyse der Situation in der Türkei.
Die "bürgerkriegsähnliche Auseinandersetzung" der Armee gegen die Kurden gibt es allerdings nicht erst seit dem Eingreifen der PKK, sondern schon seit den 20er Jahren des vorigen Jahrhunderts.
Bereits im Jahre 1934 wurde das Gesetz Nr. 2510 erlassen, das bestimmt, dass in keinem Gebiet nichttürkische Menschen die Mehrheit haben dürfen. Seitdem wurden Millionen Kurden aus ihrer Heimat vertrieben, viertausend Dörfer zerstört, ganze Landschaften unbrauchbar gemacht.
Erst fünfzig Jahre später, 1984, bekam die türkische Armee in ihrem Bürgerkrieg einen Gegner, als die PKK zu den Waffen griff.
Die Türkei kann und wird nie dem Iran ähneln, wer das behauptet kennt die Türkei nicht oder steht immer noch unter dem Einfluß der "Karl Mays Wilder Kurdistan Romane" was nur Phantasien waren nämmlich Karl May hat den Orient nie gesehen! MfG
Kompliment Herr Gottschlich zu diesem sehr guten Artikel. Sie gehören zu den unzähligen Deutschen, die Ihren Senf zur Türkei abgeben, aber anscheinend zu den wenigen, die Ahnung von dem Land haben.
Ich finde den Artikel sehr gut.
Natuerlich kann man nicht auf etwa zwei Seiten alle Details wieder geben, die 30 Jahre oder mehr zurueck liegen.
Der Artikel gibt meine Meinung wieder, ausserdem glaube ich, dass Erdogan's Ziel ist die Tuerkei wie Iran zu machen. Bis er seine Ziele erreicht hat wird er auf "jeder Hochzeit" tanzen um stimmen zu bekommen. Er ist absolout nicht vertrauenswuerdig, ein religioeser Fanatiker, er hasst den Westen, seine Aussagen ueber die deutsch tuerkischen immigranten sind, sie sollen sich nicht integrieren, sollen viele Kinder gebaeren und sich in Leitugnspositionen setzen um die Tuerkei zu repraesentieren. Ha, ha, ha, dazu. Sehr hilfreich, sehr demokratisch, sehr open minded und sehr gefaehrlich.
Was alles in den letzten 20 Jahren über H.Erdogan aller spekulativen und Negative Argumente produziert wurden sind nicht aufgegangen. Das alles hat ihn auch zur eine Reife Politiker entwickelt, er wird in der Türkei und in der Muslimischer Welt geliebt wie kein andere, und er hat auch immer für seine Argumente Fakten geliefert, die Militär und die Macht verrückten in der Türkei die sich als Demokrat und Laizisten präsentierten waren in Wirklichkeit ausnutze und Hasser des Volkes. Ich gehöre auch zu denen der H. Erdogan volles Vertrauen schenkt, an seine so genannte versteckte Ziele habe ich nie geglaubt und werde auch nie glauben.MfG
Es gab Freudenfeste! Ich und meine Familie haben gefeiert und ich muss sagen ich bin noch immer überglücklich!
Wenn sie etwas länger recherchiert hätten wüssten sie wer den Weg für die Unruhen in den 80 Jahren vorbereitet hatte, inzwischen gibt es Geständnisse und Beweise die Belegen das das Militär selbst am meisten Geschürt oder bei den richtigen "Ereignissen" nur zugesehen hat um später als großer Retter die Regierung zu Putschen und sich wiedereinmal seine Macht zu sichern.
Erdogan ist ein Politiker, er hat in seiner Karriere vieles gesagt und vieles nicht gesagt. Mal hat er hier versucht Stimmen zu gewinnen und mal auf der anderen Seite, so machen es Politiker nun mal (lasst uns an Seehofer denken, an den alten Rechtspopolisten oder an Angela Merkel mit ihrem "Multikulti ist gescheitert" gefassel). Fakt sind jedoch die Dinge die er bewerkstelligt hat - und das ist so viel das er in die Geschichtsbücher eingehen wird - aber nicht allein sondern mit der AKP und den 50% des Volkes (ca. 80% aller Kurden in der Türkei (nicht vergessen)!!!) die genug hatten!
Die Türkei ist Jung, dynamisch und auf dem besten Weg. Das Erdogan ist Böse gefassel höre ich schon seit dem Jahre 2000 und am Anfang habe ich es sogar geglaubt doch inzwischen überzeugen mich seine Taten.
VW entlässt Mitarbeitende. Dabei hatte der Konzern eine Arbeitsplatzgarantie bis 2029 zugesagt. Die ist nun aufgekündigt. Das schadet allen Branchen.
Debatte Militär in der Türkei: Glaube und Service
Erdogans Sieg über das Militär ist eine gute Nachricht und trotzdem kein Sieg für die Demokratie. Wer kann ihn noch kontrollieren?
Es ist vollbracht. Die türkische Armee, über Jahrzehnte der Angstgegner aller demokratisch gesinnten Kräfte des Landes, ist endlich dort, wo sie hingehört. In der Kaserne, unter der Kontrolle einer demokratisch gewählten Regierung.
Als ich die Türkei im Jahr 1979 zum ersten Mal besuchte, herrschte dort so etwas wie eine vorrevolutionäre Situation. Das Land war in völliger Aufruhr. Linke und rechte Bewegungen bekämpften einander erbittert, täglich wurde auf den Straßen geschossen, die Gewerkschaften streikten, etliche Fabriken waren von Arbeitern besetzt. In einigen, sogenannten befreiten Zonen, vor allem am Schwarzen Meer, regierten bereits Volkskomitees. Allen war klar, dass ein Umbruch bevorstand.
Knapp ein Jahr später war es dann so weit: Im September 1980 putschte das Militär und verwandelte das Land in ein großes Gefängnis. Die Linke wurde komplett zerschlagen, viele ihrer wichtigsten Sprecher flohen ins Ausland, etliche landeten in Deutschland. Die Kurden, durch das Militär völlig in die Ecke gedrängt, begannen ihren bewaffneten Aufstand. Seit 1984 bekämpft die Armee in einer bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzung nun die PKK, politische Lösungen scheiterten in den letzten 30 Jahren nicht zuletzt am Militär. In dieser Woche wurde das Primat der Politik nun endgültig besiegelt. Nicht mehr das Militär entscheidet über neue Regierungen, sondern die Regierung entscheidet über den neuen Generalstab.
Beredte Freudlosigkeit
Man sollte Freudenstürme unter den türkischen Demokraten vermuten, doch es ist seltsam still im Land. Zwar liest man Jubelarien über den Drachentöter Tayyip Erdogan von den Claqueuren der regierungsnahen Presse, doch ansonsten herrscht betretenes Schweigen. Der Grund ist einfach. Die Armee wurde besiegt, doch die Sieger sind die Falschen.
Der heutige Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, der vor sechs Wochen seine dritte Wahl in Folge gewann und zuletzt auf knapp 50 Prozent der Stimmen kam, ist nach der Kapitulation der Militärs nun der unumschränkte Alleinherrscher am Bosporus. Für die meisten Demokraten in der Türkei ist das Anlass zu großer Sorge. Denn nun stellt sich mit aller Konsequenz die Frage: Wie demokratisch ist eigentlich Herr Erdogan? Es lohnt sich ein kurzer Blick auf seine Herkunft und seinen Werdegang.
Recep Tayyip Erdogan ist ein Istanbuler Junge aus einem der ärmsten Viertel der Stadt. Seine Familie war in der Generation vor ihm vom Schwarzen Meer eingewandert, pendelte aber nach wie vor zwischen Dorf und Großstadt. Soziologisch ist Erdogan damit Repräsentant einer Bevölkerungsschicht, die mittlerweile die Mehrheit in der Türkei stellt: Dorfbewohner, die mehr schlecht als recht an der Peripherie der Großstädte leben, mental noch im Dorf zu Hause sind, in der Realität aber die Verwerfungen einer Metropole wie Istanbul meistern müssen.
Wie vielen Migranten in Deutschland auch bietet ihnen in dieser Situation vor allem ihr Glaube und ihr unbedingtes Festhalten an ihren Traditionen Halt. War der anatolische Dorfglaube tolerant und die Tradition den Gegebenheiten angepasst, so ist der Glaube der entwurzelten Dörfler nun unbedingt und die Tradition ein Hindernis, sich in der neuen Urbanität einzuleben.
Der politische Aufstieg Tayyip Erdogans spielt sich komplett in diesem Milieu ab. Er wird Aktivist in der damaligen islamischen Partei von Necmettin Erbakan, in Deutschland bekannt als Milli Görüs. Er ist ein begnadeter Demagoge und Aktivist. 1993 wird er Oberbürgermeister von Istanbul und regiert pragmatisch. Statt auf Kulturkampf setzt er auf kommunalen Service und legt damit den Grundstein dafür, dass Istanbul bis heute von islamischen Bürgermeistern regiert wird.
"Service" und "Merkantilismus" sind immer noch Schlüsselwörter für Erdogans Regierung. In jedem Wahlkampf zählt er penibel auf, wie viele Autobahnkilometer gebaut wurden und um wie viel reicher er das Volk machen will. Dieser Pragmatismus hat dazu geführt, dass in der türkischen Demokratiebewegung bis heute kontrovers über Erdogan diskutiert wird. Ist er ein religiöser Ideologe, oder hat er sich zum Demokraten gewandelt?
Demokratie als Behelf
In den 90er Jahren hat Erdogan einmal gesagt: "Demokratie ist für mich wie eine Straßenbahn. Wenn ich am Ziel bin, steige ich aus." Erdogan ist jetzt fast am Ziel, und damit wird die Frage, ob er nun aussteigt aus der Demokratie oder ihr in der Türkei tatsächlich zum Durchbruch verhilft, zur Schicksalsfrage des Landes.
Entschieden wird diese Frage anhand einer neuen Verfassung, die ab Herbst im Parlament diskutiert werden soll. Die alte, immer noch geltende Verfassung des Landes wurde von den Militärs nach dem Putsch 1980 in Auftrag gegeben und zwei Jahre später verabschiedet. Es ist eine Verfassung nach dem Geschmack der Militärs, die die Freiheitsrechte der Menschen stark einschränkt.
Was jetzt kommt, wird eine Verfassung nach dem Geschmack Erdogans. Er hat in den letzten Monaten wiederholt angekündigt, was er sich wünscht, und das wird nicht unbedingt ein Freudenfest für Demokraten. Die Türkei sollte sich nach den Vorstellungen Erdogans eine Präsidialverfassung geben. Wie in Frankreich, wie in den USA. Einen Präsidenten, der nicht nur repräsentiert, sondern regiert. Möglichst ohne lästigen Einspruch der Opposition oder der Medien. Das wäre die dauerhafte Festschreibung des aktuellen Zustands. Die Opposition ist im Moment völlig marginalisiert, und die Medien sind von Erdogan so eingeschüchtert, dass Kritik nur noch in homöopathischen Dosen geäußert wird.
Doch das ist jetzt eine politische Momentaufnahme. Kommt dagegen eine Präsidialverfassung, wird das eine Diktatur auf Zeit. In der Türkei womöglich auf eine ziemlich lange Zeit. Erdogan ist erst 57 Jahre alt, und der Präsident wird für fünf Jahre gewählt und kann danach einmal wiedergewählt werden. Der jetzige Präsident Gül ist bis 2014 im Amt. Danach will Erdogan übernehmen und hätte dann Zeit bis 2024. Wird der Präsident in der neuen Verfassung zum Regierungschef aufgewertet, kann die Türkei sich auf eine One-Man-Show eines erzkonservativen, tief religiösen Mannes einstellen.
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Kommentar von
Jürgen Gottschlich
Auslandskorrespondent Türkei