KOMMENTAR: BENNO SCHIRRMEISTER ÜBER CHANCEN DER MISERE : Bremen gewinnt
Bitter? Aber natürlich sind die neuen Steuerdaten für Bremen bitter. Dass 84 Millionen Euro zum Ansatz fehlen, und so die Sparbemühungen des aktuellen, bereits zu novellierenden, hochkomplexen Einfach-Haushalts 2010 bilanztechnisch futsch sind – das ist nicht schön. Aber: Wenn jemandem die Misere nützt, dann Bremen und dem Stadtstaaten-prinzip.
Zugegeben: Der mögliche Profit ist zunächst rein ideell. Er betrifft das Ansehen des Landes. Denn Bremen ist im übrigen Deutschland ungefähr so beliebt wie Griechenland in der Bild-Zeitung. Es gilt als Verschwendungsmeister – zurecht: Erfolgreich hatte sich der Senat des Henning Scherf ja bemüht, das Image der Stadt mit ruinösen Mega-Projekten zu verändern, andererseits die eigene Notlage zu bagatellisieren – wie Griechenland eben.
Die jetzige Krise aber ist nicht selbst gemacht und trifft Bremen nicht allein, sondern alle Städte. Das dämpft die Schmähsucht. Und wird die Einsicht fördern, dass Bremen sich in einer guten Ausgangslage befindet, um der Forderung nach einem Rettungsschirm für die Kommunen Nachdruck zu verleihen. Voranmarschieren werden da sicher Städtetag und nicht zuletzt ostdeutsche Gemeinden. Aber die Bedeutung des Bundesrates hat seit der NRW-Wahl schlagartig zugenommen. Und Bremen hat dort immerhin zwei Stimmen. Weil es ein Stadtstaat ist.