BREMEN BELLEVUE (TAG 17) : Der Parteiische
Bis Ende Juni ist Jens Böhrnsen Ersatz-Bundespräsident. Die taz schaut täglich in seinen Terminkalender.
Vor Böhrnsen liegt ein Wochenende mit überschaubarem Grußwort-Aufkommen: Er muss lediglich das Waller Stadtteilfest eröffnen. Er hat auch keine Termine „in seiner Funktion gem. Art. 57 GG“, wie es seitens der Senatskanzlei immer so schön heißt, um ja nicht das prätentiöse Wort „Bundespräsident“ zu verwenden. Die relative Ruhe im Amt wirft die Frage nach einer anderen Ruhe auf: der der Parteimitgliedschaft. Als BuPrä lässt man sie traditionsgemäß ruhen. Allein: „Sie ruht selbstverständlich nicht“, erklärt SPD-Landesgeschäftsführer Roland Pahl. Schließlich sei Böhrnsen als Partei-Vertreter zum Ministerpräsidenten gewählt worden, und als solcher amtiere er ja weiterhin. Ob das Verfassungs-Sophisten auch so sehen? Die SPD jedenfalls verzichtet auf ihrer Homepage auf Hinweise auf Böhrnsens Würden – sein Lebenslauf endet 2007. Für den anstehenden Wahlkampf allerdings, sagt Pahl, werde er nachgerüstet. HB