SPD-Spitze hält zur Kohle

BERLIN taz ■ Die Führung der SPD auf Bundesebene bekennt sich weiter zur subventionierten Steinkohle. Der völlige Ausstieg aus dem Kohlebergbau in Deutschland sei „ein Irrweg“, so Generalsekretär Hubertus Heil nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums zur Energiepolitik gestern in Berlin. Um das Niveau der deutschen Bergbautechnik und deren Exportchancen zu wahren, müsse ein Sockelbergbau auch über das Jahr 2018 hinaus erhalten werden. Die Beschlüsse der Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen und des Saarlands für einen schnellen Kohleausstieg (taz berichtete) nannte Heil „merkwürdig“. So nehme die von CDU und FDP gestellte Düsseldorfer Landesregierung auch betriebsbedingte Kündigungen in Kauf. WYP