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Archiv-Artikel

NACHRICHTEN

Geschlossen wird die Abschiebehaftanstalt in Rendsburg zum 1. November, wie das schleswig-holsteinische Justizministerium am Mittwoch mitteilte. Abgewiesene Asylbewerber sollen künftig in Eisenhüttenstadt in Brandenburg oder in Berlin untergebracht werden. Die Landesregierung behält sich allerdings vor, die Anstalt wieder zu eröffnen, sollte es viele neue Abschiebefälle geben. +++ Ein Aufenthaltsverbot für Dschihadisten haben die norddeutschen Innenminister bei ihrer Konferenz gefordert. „Es soll die Möglichkeit geben, zurückkehrenden Dschihadisten das Aufenthaltsrecht zu entziehen oder auch eine Ausbürgerung zu veranlassen, wenn alle rechtsstaatlichen Mittel eingeleitet werden“, sagte der Hamburger Innensenator Michael Neumann (SPD). Dies gelte etwa, wenn es Beweise dafür gebe, dass die Dschihadisten an Morden beteiligt gewesen seien. +++ Umweltschützer richten einen „Atommülllehrpfad“ rund ums geplante Endlager Schacht Konrad in Salzgitter ein. Er werde durch den Ortsteil Bleckenstedt bis zum Förderturm des früheren Erzbergwerks führen und informiere über Atom und den Protest dagegen, teilte die atomkraftkritische Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad am Mittwoch mit. Die Einweihung und eine erste öffentliche Begehung sind für den 18. Oktober geplant. Im Schacht Konrad sollen bis zu 303.000 Kubikmeter schwach und mittelradioaktive Abfälle eingelagert werden. +++