Linke erfüllt Plansoll

Gemeinsam und doch getrennt wollen Linkspartei und WASG an diesem Wochenende auf ihren Landesparteitagen in Witten die Weichen für eine gemeinsame Zukunft stellen

VON PASCAL BEUCKER

Das ganze Ruhrgebiet fiebert dem großen Revierderby entgegen. Doch es gibt noch Unerschütterliche die der Magie des runden Balles widerstehen: An diesem Wochenende treffen sich die nordrhein-westfälische Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit (WASG) und die Linkspartei.PDS zu ihren Parteitagen – am selben Ort, aber in unterschiedlichen Räumen des Saalbaus in Witten. Geht alles nach Plan, werden dies jedoch die letzten getrennten Landesversammlungen der beiden fusionswilligen Parteien sein.

Noch bis zum 18. Mai läuft die bundesweite Urabstimmung über die geplante Verschmelzung. Nach den weitgehend reibungslos verlaufenen Bundesparteitagen von WASG und Linkspartei Ende März in Dortmund rechnet inzwischen niemand mehr mit einem Scheitern. Eine breite Zustimmung in beiden Parteien für „Die Linke“ scheint gesichert.

In Nordrhein-Westfalen laufen die Vorbereitungen für die gemeinsame Partei denn auch bereits auf Hochtouren. Wie schon auf Bundesebene wollen WASG und Linkspartei auf ihren parallel tagenden Parteitagen die Formalia vom Tisch kriegen: Die Landessatzung von „Die Linke.NRW“ soll ebenso beschlossen werden wie auch deren Geschäfts-, Finanz- sowie Wahlordnung. Kontrovers könnte dabei die Debatte um die Trennung von Amt und Mandat werden. Die Linkspartei will zahlreiche Ausnahmen zulassen während bei der WASG rigide Anträge zur Trennung vorliegen.

Einige Spannung versprechen auch die – separaten – Wahlen zum Übergangsvorstand, der bis zum offiziellen Gründungsparteitag der neuen Partei Mitte September die Amtsgeschäfte führen soll. In beiden Parteien wird es wohl zu Kampfkandidaturen kommen.

Wie sehr WASG und Linkspartei schon de facto zusammengewachsen sind, zeigt sich daran, dass jeweils die gleichen Strömungen gegenüber stehen: In beiden Läden kämpft die so genannte „Sozialistische Linke“ gegen die „Antikapitalistische Linke“ (siehe unten). Schon im Vorfeld ist hier hinter den Kulissen mit harten Bandagen gekämpft worden. Welcher der beiden Flügel sich am Ende bei der einen und der anderen Partei wird durchsetzen können, gilt als völlig offen. Entscheidend wird sein, wem es gelingt, dass große unberechenbare Lager der Mitte zu gewinnen.