Kommunen gegen Apartheid

Nordrhein-westfälische Südafrika-Gruppen diskutieren über Möglichkeiten kommunaler Antiapartheid-Arbeit / Holländisches Modell eines Verbunds der „Antiapartheid-Städte“ ■ Aus Remscheid Süster Strubelt

Der Remscheider Beschluß, keine Kredite mehr bei Banken aufzunehmen, die mit Südafrika Geschäfte machen, hat Hoffnungen auf die kommunale Antiapartheidpolitik geweckt. Gestärkt durch die neuartige Maßnahme des rot-grünen Remscheider Stadtrats fragten sich am vergangenen Wochenende 30 VertreterInnen von Antiapartheid-Gruppen aus Nordrhein -Westfalen und Berlin, wie man den Kommunalparlamenten und Stadtverwaltungen verstärkt auf die Füße treten könne. Nach Anknüpfungspunkten, so ein Ergebnis der Tagung des Ludwig -Quidde-Forums in Schwerte, brauche man im Gegensatz zu anderen Dritte-Welt-Bewegungen nicht erst zu suchen, sie liegen buchstäblich vor der Tür: Die Reisebüros der Lufthansa, die trotz des Boykotts der US-Fluggesellschaften weiter in Johannesburg landet, und die südafrikanische Kohle, die in den städtischen Elektrizitätswerken verheizt wird, sind nur zwei Beispiele.

Daß auch Gemeinden in der großen Antiapartheidpolitik eine Rolle spielen können, zeigt das Beispiel der Niederlande. Der Den Haager Stadtparlamentsabgeordnete Jaap Huurmann berichtete auf der Tagung, daß sich holländische „Antiapartheid-Städte“ bereits zu einem Verband zusammengeschlossen haben. Dessen Mitgliederstädte verpflichten sich, vorzugsweise Verträge mit Firmen abzuschließen, die keine Geschäfte mit Südafrika machen, die Straßennamen aus den Burenkriegen umzubenennen und Kontakte mit den afrikanischen Befreiungsbewegungen aufzunehmen. Gemessen an solchen Erfolgen steckt die bundesdeutsche kommunale Antiapartheidbewegung noch in den Kinderschuhen. Immerhin konnten die KonferenzteilnehmerInnen auf zahlreiche konkrete, wenn auch kleine Erfolge verweisen. So setzte der Asta der Universität Münster mit einigen anderen zahlungskräftigen Kunden die Stadtsparkasse mit der Drohung, die Konten aufzulösen, so unter Druck, daß diese den Verkauf von Krügerrand-Goldmünzen einstellte.

Durchgreifende Erfolge waren den Gruppen bisher allerdings nur selten beschieden. Einen Bürgerantrag zur Umbenennung eines Platzes nach Nelson Mandela lehnte der Rat der Stadt Bonn „aus postalischen Gründen“ ab, obwohl der Platz gar keine Anwohner hat. Daß ihre Stadträte zur Nachahmung des Remscheider Beispiels zu bewegen seien, hofft nur die Wuppertaler Gruppe - in Bochum wurde ein diesbezüglicher Antrag bereits abgelehnt, weil die SPD-Mehrheit hier nicht auf die Stimmen der Grünen angewiesen war.