Die Vertreibung der Geldwechsler

■ Uni Oldenburg hat Automaten als Wandschmuck — Warten auf staatliche Groschen

Ein offenbar kompliziertes Hartgeldproblem hat Niedersachsens neuer Finanzminister Hinrich Swieter (SPD) von seiner Vorgängerin Birgit Breuel (CDU) übernommen: Er muß darüber entscheiden, ob zwei 10 000 Mark teure Geldwechselautomaten in der Oldenburger Uni-Bibliothek auch künftig nur als Wandschmuck dienen.

Die „Inbetriebnahme“ der Automaten scheitert seit der Anschaffung vor gut einem Jahr an grundlegenden fiskalischen Bedenken: Eine „Bestückung“ mit Münzen aus der Staatskasse ist, heißt es, unmöglich.

Ministerielle Einwände sperren seitdem den Einwurfschlitz. Stattdessen füllen sich die Aktenordner der Universitätsverwaltung, des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst und des Finanzministeriums. Begonnen hatte alles mit einer vermeintlich guten Rationalisierungsidee des Leiters der Uni-Bücherei, Hermann Havekost. Warum, so fragte er sich, sollen seine Angestellten einen Teil ihrer teuren Arbeitszeit mit Geldwechseln verbringen. Es gebe ja Automaten, die das Zerkleinern von Scheinen und Hartgeld in passende Münzen zuverlässig übernehmen.

Groschen und Fünfmarkstücke braucht fast jeder, der die Schätze der Bibliothek sehen und mit nach Hause nehmen will. Die einen benötigen Zehner für Kopierautomaten. Andere brauchen Fünfmarkstücke als Pfand für Schließfächer, in denen sie Wetterkleidung und Taschen für die Dauer des Bücherstudiums ablegen müssen.

Also bestellte Havekost zwei Automaten und ließ sie im Flur der Bibliothek aufhängen. Doch bevor sie etwas ausspucken, müssen sie gefüttert werden. In diesem Punkt hatte Havekost die Rechnung ohne den Finanzwirt des Landes gemacht.

Sein Antrag, Münzen im Wert von 2 000 Mark als Erstausstattung für die Automaten aus der Landeskasse herzugeben, lehnte das Finanzministerium ab. Es berief sich zur Begründung auf Grundsätze.

Die Landeshaushaltsordnung schreibe vor, daß „Zahlungen nur von Kassen und Zahlstellen angenommen oder geleistet werden“ dürfen. Gegen eine Verlagerung dieser Arbeit auf Automaten spreche vieles. Unter anderem eine „besondere Aufbruchgefahr“. Die Kosten, die ein Aufbrecher verursachen würde, müßten letzlich aus der Landeskasse bezahlt werden.

Aber auch der gewöhnliche Rechtssinn öffentlicher Einrichtungen spreche gegen die Oldenburger Automaten. Wenn das Ministerium der Uni Oldenburg Anschaffung und Betrieb von Geldwechslern erlaube, könnten alle anderen Öffentlichen Häuser auf das gleiche Recht pochen. Damit, so interpretieren Sachkundige die Entscheidung, würden 2 000 Mark in Groschen für die Oldenburger eine Kostenlawine im ganzen Land auslösen. „Ich bitte daher, von der Inbetriebnahme eines Geldwechselautomaten Abstand zu nehmen“ heißt es im vorläufig letzten Bescheid des Niedersächsischen Wissenschaftsministeriums an die Uni. Den Benutzern der Bibliothek könne zugemutet werden, sich mit notwendigem Hartgeld rechtzeitig selbst zu versorgen.

Das Wissenschaftsministerium hatte keine Bedenken gegen die Automaten. Es spielt im Streit nur den zuständigen Briefträger zwischen Uni und Finanzministerium. Manfred Protze (lni)