: U-Boot-Schröder betont locker
■ Ministerpräsident: Arbeitsplätze wichtiger als Koalitionsaussagen
Betont locker schritt Niedersachsens Ministerpräsident Gerhard Schröder (SPD) am Montag in den Zeugenstand des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur sog. U-Boot-Affäre. Der 48jährige schien sich seiner Sache sicher. Denn schon im Januar hatte er im Landtag sein umstrittenes Engagement für einen U-Boot-Auftrag aus Taiwan ohne Wenn und Aber offengelegt.
Schröder hatte im Laufe des Vormittags weiterhin Grund, lässig zu bleiben: Der von der CDU/ FDP-Opposition in Hannover eingesetzte U-Boot-Ausschuß erfuhr zum Auftakt nur die altbekannten Fakten, die im Januar die rot- grüne Koalition in ihre schwerste Krise gestürzt hatten.
Er habe nie einen Hehl daraus gemacht, daß ihm die Arbeitsplätze auf den norddeutschen Werften wichtiger seien als die „sicher nicht unbedeutenden“ Beschlüsse der SPD und des rot-grünen Kabinetts gegen Rüstungsexporte, bekannte Schröder. Der vom Bonner Bundessicherheitsrat im Januar abgelehnte Auftrag hätte die Werften für die Zeit nach 1995 abgesichert. Die Vertreter von SPD und Grünen richteten keine inhaltlichen Fragen an den Regierungschef.
Seine Unterstützung für eine Bewerbung der deutschen Werften habe er ohne Rücksprache mit Kabinett oder Koalitionspartner im Alleingang getroffen. Wenn er als Ministerpräsident gefragt sei, dann suche er nicht die Rückversicherung bei anderen.
Der Großteil der am Morgen noch zahlreichen Journalisten verließ schon zur Mittagspause die Befragung. Die Zweifel am Sinn des Untersuchungsausschusses hatten sich verstärkt.
HDW bestätigt: U-Boot-Bau über Umwege
Unterdessen bestätigte die Kieler Howaldtswerke-Deutsche Werft (HDW) AG, daß sich die norddeutschen Werften erneut für das Rüstungsgeschäft einsetzen. HDW und die Thyssen-Nordseewerke in Emden wollten sich in dieser Woche in den Vereinigten Staaten um eine Zustimmung des Nato-Partners USA bemühen. Das Nachrichtenmagazin „Focus“ hatte berichtet, die zehn U-Boote sollten in Einzelteilen in die USA oder nach Südkorea geliefert, dort montiert und an Taiwan weitergeleitet werden. Allerdings sei auch dann eine Genehmigung des Bundessicherheitsrates notwendig, betonte HDW-Vorstandsmitglied Dirk Rathjens. Andreas Möser/dpa
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