Hetzmasse und Normalitäts- dispositiv

Über die Perspektiven der Deutschen nach Rostock ■ Von der Initiative Sozialistisches Forum

I.

Die planmäßig agierenden, organisierten Neofaschisten, die sich mehr oder weniger spontan zusammenrottenden Jugendlichen und der applaudierende und die Totschläger aktiv unterstützende Mob in Rostock-Lichtenhagen bildeten zusammengenommen das, was Elias Canetti in „Masse und Macht“ als Hetzmasse beschrieben hat. Der archaisierende Blick des Anthropologen erfaßt präziser als alle verständnislos empörten Vor- Ort-Berichte die barbarische Dynamik dessen, was sich in den Pogromnächten ereignete:

„Die Hetzmasse bildet sich im Hinblick auf ein rasch erreichbares Ziel. Es ist ihr bekannt und genau bezeichnet, es ist auch nah. Sie ist aufs Töten aus, und sie weiß, wen sie töten will. Mit der Entschlossenheit ohnegleichen geht sie auf dieses Ziel los; es ist unmöglich, sie darum zu betrügen. Es genügt, dieses Ziel bekannt zu geben, es genügt zu verbreiten, wer umkommen soll, damit eine Masse sich bildet. Die Konzentration aufs Töten ist eine besondere Art und an Intensität durch keine andere zu übertreffen. Jeder will daran teilhaben, jeder schlägt zu. Um seinen Schlag führen zu können, drängt sich jeder in die nächste Nähe des Opfers. Wenn er nicht treffen kann, will er sehen, wie es von den anderen getroffen wird. (...)

Ein wichtiger Grund für das rapide Anwachsen der Hetzmasse ist die Gefahrlosigkeit des Unternehmens. Es ist gefahrlos, denn die Überlegenheit auf seiten der Masse ist enorm. Das Opfer kann ihnen nichts anhaben. Es flieht oder ist gefesselt. Es kann nicht zuschlagen, in seiner Wehrlosigkeit ist es nur noch Opfer. Es ist aber auch für seinen Untergang freigegeben worden. (...) Ein gefahrloser, erlaubter, empfohlener und mit vielen anderen geteilter Mord ist für den weitaus größten Teil der Menschen unwiderstehlich. (...) Es ist ein leichtes Unternehmen, und es spielt sich so rasch ab, daß man sich beeilen muß, um zurechtzukommen. Die Eile, Gehobenheit und Sicherheit einer solchen Masse hat etwas Unheimliches. Es ist die Erregung von Blinden, die am blindesten sind, wenn sie plötzlich zu sehen glauben. Die Masse geht auf Opfer und Hinrichtung zu, um den Tod all derer, aus denen sie besteht, plötzlich und wie für immer loszuwerden. Was ihr dann wirklich geschieht, ist das Gegenteil davon. Durch die Hinrichtung, aber erst nach ihr, fühlt sie sich mehr als je vom Tode bedroht. Sie zerfällt und zerstreut sich in einer Art von Flucht. (...) Sie kann nur beisammenhalten, wenn eine Serie gleicher Ereignisse rasch aufeinanderfolgt.“1

Zur Hetzmasse in einem weiteren Sinn gehören auch die Medienkonsumenten, die den Pogrom am Bildschirm oder in der Zeitung verfolgen. Noch einmal Canetti:

„Der Abscheu vor dem Zusammentöten ist ganz modernen Datums. Man überschätze ihn nicht. Auch heute nimmt jeder an öffentlichen Hinrichtungen teil, durch die Zeitung. Man hat es nur, wie alles, viel bequemer. Man sitzt in Ruhe bei sich und kann unter hundert Einzelheiten bei denen verweilen, die einen besonders erregen. Man akklamiert erst, wenn alles vorüber ist, nicht die leiseste Spur von Mitschuld trübt den Genuß. Man ist für nichts verantwortlich, nicht fürs Urteil und auch nicht für die Zeitung, die den Bericht gedruckt hat. Aber man weiß mehr darüber als in früheren Zeiten, da man stundenlang gehen und stehen mußte und schließlich nur wenig sah. Im Publikum der Zeitungsleser hat sich eine gemilderte, aber durch ihre Distanz von den Ereignissen um so verantwortungslosere Hetzmasse am Leben erhalten, man wäre versucht zu sagen, ihre verächtlichste Form. Da sie sich nicht einmal zu versammeln braucht, kommt sie auch um ihren Zerfall herum, für Abwechslung ist in der täglichen Wiederholung der Zeitung gesorgt.“2

II.

Die Hetzmasse weiß genau, wem sie ans Leben will, aber sie weiß nicht und braucht auch nicht zu wissen, warum. Was die Totschläger und Gaffer vor laufenden Fernsehkameras ihren Opfern nachsagten – vom angeblichen Urinieren im Supermarkt bis zur „Belästigung deutscher Mädchen und Frauen“ –, waren nur augenzwinkernde Rationalisierungen der eigenen Gewalt. Als das Asylbewerberheim in Rostock-Lichtenhagen erst brannte, stellten sich die Gründe von selbst ein, warum seine Bewohner den Feuertod, dem sie nur durch Glück entgingen, auch verdient haben sollten. Die rassistische Rede erklärt den Rassisten die gerade begangene oder die künftige Tat. Vergeblich deshalb, sie widerlegen und die „Deutschland den Deutschen“- Brüller von der Harmlosigkeit der Flüchtlinge überzeugen zu wollen. Wer „Kanake“ ist und deshalb zur Verfolgung freigegeben, das bestimmt der Mob und hat mit Wohl- oder Fehlverhalten der Verfolgten nicht das Geringste zu tun.

Um das Gewalttabu gegenüber Menschen zu lockern, die anders als Feinde in einem Krieg offensichtlich wehrlos sind – und nur Schwache und Wehrlose eignen sich als Opfer einer Hetzmasse –, müssen sie zu Nicht-Menschen erklärt werden. Im öffentlichen Diskurs über „Asylanten“ seit Mitte der achtziger Jahre dienen dazu vor allem zwei Stereotypen: In der Rede von der „Welle“ oder „Flut“ wird den Flüchtlingen jegliche Individualität abgesprochen. Sie bilden eine amorphe Masse, die aufzuhalten und zurückzudrängen ein Akt der Notwehr und des Selbstschutzes ist. Die Metapher stimuliert zugleich eine paranoische Projektion: Wenn „die Dämme brechen“, die Grenzen nicht mehr kontrollierbar sind und die große Flut hereinzubrechen droht, dann spricht sich darin die Angst aus vor einem Verlust der Selbstkontrolle, der Dekomposition des ohnehin schwach entwickelten Ich und des ungehemmten Durchbrechens der unterdrückten Triebregungen. Eine Angst, der wiederum der Wunsch beigemischt ist, selbst einmal alle Selbstbeherrschung zu vergessen, die zivilisatorischen Korsetts zu sprengen und sich eben so aufzuführen, wie dann in den Pogromnächten von Rostock und anderswo geschehen.

Für das zweite Stereotyp steht exemplarisch das Schimpfwort, mit dem die jugendlichen Pogromhelden und ihre Sympathisanten im Osten neuerdings nicht nur die Flüchtlinge, sondern von Obdachlosen bis zu Linken all ihre Haßobjekte belegen: „Zecken“. Werden die lästigen Schmarotzer, die sich unbemerkt im Volkskörper festgesetzt haben und ihm nun munter das Blut absaugen, nicht schleunigst herausgepult, so die Botschaft, drohen Auszehrung und lebensgefährliche Krankheiten. Die Leier vom Unrat, den vor allem die Roma angeblich überall hinterlassen, zielt in die gleiche Richtung: Wer im Dreck lebt, ist selbst nichts als Dreck, den zu beseitigen schon die Hygiene gebietet. Auch das Bild von der Zecke ist zugleich projektive Selbstcharakterisierung: Sich als unnütze und unansehnliche Schmarotzer zu fühlen liegt für die abgewickelten, vom wohlfahrtsstaatlichen Gnadenbrot lebenden Ostdeutschen allerdings nahe.

In den Flüchtlingen haßt der Rassist nicht die unheimlichen Fremden, sondern das personifizierte Spiegelbild der eigenen Überflüssigkeit. Er traktiert jene, die jetzt schon dem ausgesetzt sind, was er für sich stets befürchtet. Weil er selbst nur als loyaler Staatsbürger und fungibles Kapitalsubjekt zählt, erscheinen ihm jene, die „ihren“ Staat verließen, per se als Verräter und die Armut der „Wirtschaftsflüchtlinge“ als persönliches Versagen. Nicht trotz, sondern gerade wegen ihrer Schutzlosigkeit spricht er sie schuldig und schlägt auf sie ein.

III.

Das Verhältnis des Rassisten zur politischen Macht ist ambivalent; dem Impuls zur Auflehnung korrespondiert der Wunsch, sich zu unterwerfen. Seine Rebellion gegen die bestehende Ordnung ist eine für Ordnung, und der Regierung wirft er vor, sie regiere nicht. Im Osten wird die Wut auf die „Schwatzbude“ von Bonn genährt von der Enttäuschung, daß die Macht, von der man alles, und zwar sofort erhofft hatte, so mächtig denn doch nicht ist.

Die Konsequenz ist klar: Es muß ein strengeres Regiment her, das frei von grundgesetzlicher Humanitätsduselei und demokratischer Kompromißbildung für die Deutschen und nur für sie sorgt. In familialen Kategorien ausgedrückt, ein Aufstand der Kinder gegen die schwachen Eltern: Gegen die Mutter, die wildfremde Hungerleider durchfüttert, aber unfähig ist, die Versorgungswünsche ihres eigenen Nachwuchses – jener, die vom „gleichen Blute“ sind – zu erfüllen. Und gegen den Vater, der seine fehlende Souveränität durch die Nachsicht, mit der er auf die Attacken des Nachwuchses reagiert, täglich neu demonstriert. Die Ambivalenz von Konformismus und Rebellion verweist auf die des demokratischen Staates selbst. Der Rassist wendet das Versprechen von Sicherheit und Ordnung gegen die Instanzen, die es aussprechen. Eine sich selbst verstärkende Dynamik entsteht: Je mehr Verständnis die staatlichen Autoritäten für die rassistischen Eskapaden der angeblich tief verunsicherten Jugend aufbringen, desto sicherer wissen die konformistischen Rebellen, daß sie die Gewalt weiter eskalieren müssen (und ohne allzu großes Risiko können), bis eine starke Hand endlich Ruhe schafft. – Unklar ist allerdings noch, wer die Geschwisterhorde anführen soll, um dann die Position des großen Bruders einzunehmen.

IV.

Das Erschreckendste am Pogrom von Rostock, das hier nicht als singuläres Ereignis, sondern zugleich als Chiffre für die zahllosen rassistischen Überfälle vorher und nachher steht, ist – neben der barbarischen Lust am kollektiven Mord – die perfekte Arbeitsteilung der Akteure: Die Totschläger vor Ort hatten allen Grund, sich als Avantgarde zu fühlen, die das praktisch umsetzte, was die sie anfeuernden biederen Bürger dachten. Die Polizei griff nur widerwillig ein, sympathisierte nicht selten offen mit den Rassisten oder schloß sogar, wie in Rostock, mit ihnen ganz formell einen Nichtangriffspakt. Die politischen Repräsentanten machten aus jedem Brandsatz gegen ein Flüchtlingsheim ein Argument zur Verschärfung der Abschiebepolitik und legitimierten so die Intention der Pogromhelden, über deren Gewalt sie sich zugleich mit gehobener Stimme empörten. Verantwortlich sollten jedenfalls einmal mehr die Opfer selbst sein, die den sich so ungebührlich aufführenden Jungwählern einfach nicht länger zuzumuten waren. Daß der Mob zur Selbsthilfe gegriffen hatte, statt die Vertreibung der Flüchtlinge den gesetzlich dafür vorgesehenen Instanzen zu überlassen, das begriffen die Staatsrassisten als Ansporn, sich nicht länger Untätigkeit vorhalten zu lassen und nun ihrerseits schleunigst den Asylparagraphen auszuhebeln. Die Medien wiederum inszenierten den Pogrom als Spektakel: Die Chance militanter Rassisten und ihrer Claqueure, sich selbst einmal auf dem Bildschirm bewundern zu dürfen, war um so größer, je ungeschminkter und dumpfer sie ihren Haß zur Schau stellten. Das alles fügte sich bruchlos zu einem System, dessen Elemente unabhängig voneinander, zum Teil sogar gegeneinander agierten, die sich jedoch wechselseitig bestens ergänzten und im Ergebnis verstärkten.

Was zunächst als Verschwörung ohne Verschwörer erscheint, erweist sich bei genauerem Hinsehen als Verhältnis der Delegation: Die Pogromisten von Rostock und anderswo agierten, um Begriffe des Psychohistorikers Lloyd de Mause aufzunehmen, als „Container“ bundesrepublikanischer group fantasies. Sie übernahmen es, durch blanken Terror stellvertretend jene Vernichtungswünsche zu realisieren, die sich die Normalos nur als Gedankenspiel erlauben. Die guten Deutschen konnten gut bleiben, weil die häßlichen das Hassen für sie erledigten.

Delegation funktioniert als Ausgrenzung und Integration zugleich: Auf der einen Seite wurde die rassistische Gewalt exterritorialisiert. Journalistische Expeditionen in die rechte Szene fanden reißenden Absatz; das Publikum gierte nach Skinhead-Exotik. Die ethnologischen Streifzüge zu den Wilden im eigenen Land suggerierten entweder, man habe es mit unzivilisierten, weil unter der kommunistischen Knute aufgewachsenen, Ossis zu tun, oder sie entdeckten eine jugendliche Subkultur, die seltsame Rituale pflegt und sich

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schon in ihrem Outfit vom Rest der Gesellschaft unterscheidet. – Martialische Bilder der „Glatzen“ durften jedenfalls in keiner Reportage fehlen. Die kahlgeschorenen jungen Männer mit Springerstiefeln und Bomberjacke, die bei jeder Gelegenheit mit NS-mäßig erigiertem Arm posierten, verhalfen dem Rest der Nation zu wohligem Gruseln und dem beruhigenden Gefühl, mit den „Chaoten“ nichts, aber auch gar nichts zu tun zu haben.

Auf der anderen Seite waren sich nahezu alle einig, man dürfe die verirrten Jugendlichen jetzt nicht als Nazis abstempeln und müsse den Dialog mit ihnen suchen. Spätestens hier drängte sich der Verdacht auf, daß man ihnen im Grund seines Herzens dankbar war. Kopfschüttelnd distanzierten sich die Biedermänner von der „Gewalt der Straße“, doch daß die Brandstifter „zu uns“ gehören, daran ließen sie keinen Zweifel. Auch „böhse Onkelz“ sind schließlich Teil der lieben Verwandtschaft.

V.

Ein Bild drängte sich nach Rostock auf: das einer schiefen Ebene, die sich immer stärker nach rechts neigt. Die Serie der Überfälle riß nicht mehr ab; Höhepunkte wie Hoyerswerda oder eben Rostock wirkten als Katalysator und gaben der rassistischen Mobilmachung jeweils einen neuen Schub. Wahlprognosen versprachen Republikanern und DVU bis zu 20 Prozent, FDP-Mitglieder jubelten Jörg Haider zu, und bei CDU und CSU dachte die eine Hälfte schon laut über Koalitionen mit den Reps nach, während die andere der lästigen Konkurrenz noch durch Unvereinbarkeitsbeschlüsse Herr zu werden versuchte.

Jeder spürte, daß die politischen Verhältnisse ins Rutschen gerieten, und das Gefühl machte sich breit, es gebe kein Halten mehr. Vergleiche mit dem Ende der Weimarer Republik hatten Konjunktur. Was von der Linken übrig war, schwankte zwischen Katastrophenszenarien einer bevorstehenden Machtergreifung und dem Wunsch nach Rückkehr der guten alten bundesrepublikanischen Normalität vor 1989. Die Spaltung vollzog sich nicht selten im eigenen Kopf: In Gedanken suchte man schon den Globus nach möglichen Ländern fürs künftige Exil ab, um im nächsten Moment wieder an der eigenen Karriere zu basteln, Eigentumswohnungen zu kaufen oder einfach nur in der vertrauten Szene-Heimeligkeit zu versumpfen.

Beides, das verlogene Pathos des „Es ist schon wieder soweit!“ wie die bornierte Ignoranz des „Es wird so schlimm schon nicht kommen!“, zeugten vor allem von der Unfähigkeit, sich die Zukunft anders denn als Verlängerung oder Wiederholung der Vergangenheit vorzustellen. In beidem lag eine ungeheure Wehleidigkeit und ein ungeheurer Narzißmus: Mit der Beschwörung eines in Deutschland aufziehenden „Vierten Reichs“ umgab man sich selbst mit dem Flair antifaschistischen Widerstands, imaginierte sich schon mal als künftiges Opfer und nahm zugleich die künftige Niederlage vorweg. Wenn 1992 gleich 1932 war, dann stand die eigene Kapitulation unmittelbar bevor.

Die Besonnenheitsapostel wiederum, die das Wort Antifaschismus nur mit dem Zusatz „hilflos“ in den Mund nehmen, trauerten einer altbundesrepublikanischen Idylle nach, als deren moralische Instanz sie es sich bequem gemacht hatten, und fühlten sich geprellt um jene „ökologisch-soziale Wende“, die Ende der Achtziger in greifbare Nähe gerückt schien. Mehr als den Terror von rechts fürchten sie alles, was ihren seriösen Ruf und die jahrelang mühsam unter Beweis gestellte Politikfähigkeit ankratzen könnte. Wenn sie altväterlich vor „linkem Katastrophismus“ warnten, klang das wie: „Ruhe ist die erste Bürgerpflicht!“

VI.

Ihre Hoffnung, die zivilgesellschaftliche Zähmung der Deutschen seit 1945 möge sich als krisenresistent erweisen, schien sich zu bestätigen, als Hunderttausende unter der Parole „Stoppt die Gewalt!“ für das Monopol der staatlichen demonstrierten. Die Übergriffe hörten zwar nicht auf, aber sie verschwanden aus den Schlagzeilen. Immerhin können sich die Totschläger seither der öffentlichen Zustimmung nicht mehr ganz so sicher sein; vorläufig geniert der Pöbel sich, allzu laut zu klatschen. Die militanten Jungnazis haben sich darauf eingestellt, sie verzichten zwischenzeitlich auf spektakuläre Großaktionen und setzen vorerst verstärkt auf klandestine Anschläge und den täglichen Terror im kleinen.

Die Zeit der Lichterketten begann, nachdem in Mölln die Brandstifter ihr Ziel erreicht hatten und zwei türkische Mädchen und ihre Großmutter verbrannt waren. Hatte das Publikum bis dahin die nahezu täglichen Anschlagsmeldungen mit klammheimlicher Freude, Apathie oder stuporhafter Lähmung verfolgt und die den Toten von Mölln vorausgegangenen Mordopfer schlichtweg nicht zur Kenntnis genommen, so drängte es jetzt alle, „irgendwie“ – in diesem Fall die genauestmögliche Charakterisierung eines diffusen Bedürfnisses – das bessere Deutschland zur Schau zu stellen. Die guten Menschen erlebten ihr Coming-out erst in dem Moment, als die Staatsrassisten in Bonn das rohe „Ausländer raus!“ in ein administratives „Keine Ausländer rein“ übersetzt hatten und der Terror trotzdem kein Ende nahm.

Es fanden sich rasch ein paar Zeremonienmeister aus der Werbebranche, Profis für Phrasen und telegene Inszenierungen, die eine Synthese aus Friedensbewegung (Menschenkette) und DDR-Opposition (Kerzendemonstration) kreierten und die dazu passenden Null-Slogans ausgaben. Die Betroffenheitsmanifestationen richteten sich gegen den sichtbar gewordenen Rassismus von unten, über die staatliche Abschottungspolitik schwieg man geflissentlich, damit auch wirklich jeder mitmachen konnte, der in der Lage war, ein Lichtlein vor sich herzutragen.

The medium was the message: Die Kerzenhalter kannten keine Parteien mehr, sondern nur noch Nebenmenschen. Aus der Hubschrauberperspektive – der einzigen, die das Gelichter zu überschauen und die Fernsehbilder zu drehen erlaubte, auf die doch alles ankam – war der einzelne ein ziemlich kleines Licht und zählte nur als Glied der großen Kette. Alle konnten mitmachen, jeder wurde gebraucht. Hauptsache, am Ende stand die Reihe geschlossen und es blieb keine Lücke.

Was den Spuk eines neuen Faschismus bannen sollte, setzte selbst auf eine Strategie, die die Faschisten meisterhaft beherrschten: die Ästhetisierung des Politischen. Wie stets kehrte das verdrängte Erbe wieder in vermeintlichen Nebensächlichkeiten: Wenn etwa die Veranstalter es für nötig hielten, im Vorfeld das Mitbringen von Fackeln zu untersagen, um bloß keine falschen Assoziationen aufkommen zu lassen, zeigte das nur, daß sie diese längst hatten. Der ausgeprägte Sinn für Traditionspflege in bester Gesinnung schreckte vor nichts zurück: Nach sechzig Jahren zog am 30. Januar wieder eine Lichterdemonstration durchs Brandenburger Tor (diesmal ohne Fackeln, braune Hemden und Horst-Wessel-Lied), und einige Wochen zuvor hatte man es gar fertiggebracht, in einer grenzüberschreitenden Kette Hitlers Geburtshaus in Braunau und ein Asylbewerberheim im bayrischen Simbach zu verbinden.3

So rasch die Kerzenprozessionen sich übers Land verbreitet hatten – nach der Premiere in München war binnen Wochen keine Kreisstadt mehr ohne –, so schnell war der Pseudo-Protest auch wieder out. Es blieb das vage Gefühl einer kollektiven Peinlichkeit, an die man sich im nachhinein nicht gern erinnert. Die nachhaltigsten Spuren, die das Gemeinschaftsspektakel hinterließ, waren denn auch die Wachsreste auf den Straßen.

VII.

Noch vor allen Lichterketten war der Versuch, den Protest unmittelbar von Staats wegen zu organisieren, gründlich schiefgegangen. Die geplante Galavorstellung fürs Ausland hatte dank einiger Berliner Autonomer in einer symbolischen Entweihung des Souveräns geendet. Staatsspitze und Staatsvolk gemeinsam auf der Straße – das kannten die Ostdeutschen noch vom jährlichen Aufmarsch zum 1. Mai, die aus dem Westen mußten etwas weiter zurückdenken. Was auch immer die 300.000 Komparsen beim Berliner Staatsakt auf ihre Transparente geschrieben hatten, sie bewiesen ihre politische Loyalität und demonstrierten für Deutschlands Ehre in der Welt. Hätte es da nicht die Eierwürfe auf Weizsäcker gegeben, das im Ökopax-Stil modernisierte Reichsparteitagserlebnis wäre perfekt gewesen. Das Motto der Veranstaltung bestätigte einmal mehr Karl Kraus' Bemerkung, Würde sei im Deutschen eine Form des Konjunktivs.

Das Debakel des ausgepfiffenen und bekleckerten Staatsoberhaupts verwandelte sich jedoch binnen Stunden in den heroischen Kampf der wehrhaften Demokraten gegen den „Terror der Straße“. Der Bundeswehrhochschulprofessor Michael Wolffsohn schwadronierte im Fernsehen martialisch dreinblickend von „bürgerkriegsähnlichen Zuständen“, und Konrad Weiß vom Bündnis 90 sah „autonome Faschisten“ am Werk, die sein grüner Kollege Rupert von Plottnitz „genauso wie Rechtsradikale“ zu bekämpfen forderte, was man als Aufruf zu verständnisvoller Milde verstehen könnte, aber gerade umgekehrt gemeint war. Zur spektakulären Störung der Zeremonie hatten die Mittel des autonomen Aktionismus gereicht, bei der öffentlichen Bearbeitung des Ereignisses hatten sie nichts mehr zu melden. Geradezu reflexartig setzte jener Ausgrenzungsmechanismus ein, mit dem die postfaschistische Demokratie seit den fünfziger Jahren sich ihrer Stabilität versichert: Das Normalitätsdispositiv der Bundesrepublik funktioniert als permanente Mobilmachung des Konsens der politischen Mitte gegen die „Radikalismen“, besonders gegen die von links. Die Konstruktion der „Extremisten“ verläuft stets nach dem gleichen Muster: Alles, was die legalen Pfade parlamentarischer Politik und außerparlamentarischer Politikberatung verläßt, ist menschenverachtende Gewalt, ist Terror einer Minderheit („300 gegen 300.000!“), ist folglich Faschismus. Auf welcher Seite die „Feinde der Ordnung“ stehen, daß weiß die Mitte indes genau: Für sie ist jeder Linke immer schon ein potentieller, ein Rechter dagegen niemals ein richtiger Faschist. Die einen trifft schon bei der geringsten Unbotmäßigkeit die „ganze Härte des Gesetzes“; die anderen können tun, was sie wollen, es wird ihnen als Jugendsünde oder Suffhandlung angerechnet. Eier auf Weizsäcker sind daher allemal skandalöser als Brandsätze auf Flüchtlingsheime, zielen sie doch unmittelbar auf die staatliche Autorität statt auf das Leben irgendwelcher armer Schlucker von wer weiß woher.

Jürgen Link, Diskursanalytiker und Mitherausgeber der Zeitschrift „kultuRRevolution“, hat das bundesrepublikanische Normalitätsdispositiv mit dem Modell der „symbolischen Gleichgewichtungswaage“ im Gegensatz zum Weimarer Modell des „symbolischen Bürgerkriegs“ beschrieben: Bis 1933 waren rechtes und linkes Lager eindeutig geschieden und standen sich unversöhnlich gegenüber; die Mitte war die „Große Grenze“, sie markierte zugleich „den Nullpunkt der Wertung“ und galt als „symbolische Zone kompromittierender Kompromisse, ja des Verrats“.4 Im bundesrepublikanischen Modell verläuft die Grenzziehung dagegen an den Rändern. „Von einem Ort der Schande und der Scham wird die Mitte zum alleinigen symbolischen Gravitationszentrum in politicis; aus deutlichen und ehrbaren Identitäten werden die Extreme verschoben in die Zone des Nicht- Normalen, wobei eine symbolische Äquivalenz mit dem Wahnsinn, dem Fanatismus als politischer Spielart des klinischen Wahnsinns, mit der Kriminalität usw. entsteht.“5 Das horizontale Kontinuum zwischen links und rechts und die Ausgrenzung der extremen Ränder wurde seit Godesberg auch von den Linken akzeptiert. „Linke wie Rechte sind symbolstrukturell seither stets ,linke Mitte‘ oder ,rechte Mitte‘. In allen Knackpunkten der ,Solidarität der Demokraten‘, d.h. der Hegemonie im Sinne Gramscis, herrscht eine permanente Große Fundamental- Koalition, die in Hegemoniekrisen auch formell gebildet werden kann.“6 Nichts anderes meinte Agnoli, als er 1967 die Involutionstendenzen westlicher Massendemokratien beschrieb, die jede Fundamentalopposition entweder in die parlamentarische Konsensmaschine integrieren oder sie als Verfassungsfeinde polizeilich bekämpfen.

Seit 1989 kracht das Normalitätsdispositiv der alten Bundesrepublik an allen Ecken und Enden, und die Schaugefechte etwa zwischen Geißler und Waigel, ob die nächsten Bundestagswahlen in der Mitte oder rechts gewonnen werden, spiegeln die Unsicherheit des politischen Personals, das nach dem Prinzip von trial and error schon jetzt verschiedene Optionen arbeitsteilig zu besetzen sucht. Ob es den Republikanern (oder einer Partei vom gleichen Kaliber) ebenso ergehen wird wie den Grü

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nen, und das Normalitätsdispositiv und die parlamentarische Sitzordnung sich um einen Platz rechts von der CSU erweitern – was schon schlimm genug wäre –, oder ob der FdGO-Grundkonsens von rechts her aufgekündigt wird und die gesamte Mitte, nicht zuletzt um dem entgegenzuwirken und die alte Normalität zu retten, nach rechts wegrutscht, wird davon abhängen, ob die Konjunkturlage es erlaubt, am fordistischen Modell von parlamentarischer Demokratie und korporatistischem Wohlfahrtsstaat festzuhalten. Die nationale Erweckungsbewegung, die spätestens seit der Wiedervereinigung keine Schamgrenze mehr kennt, tut jedenfalls alles, um den „demokratischen Grundpakt“ durch einen völkischen zu ersetzen und die Binnendifferenzierungen zwischen links und rechts zugunsten einer nationalen Homogenität zurücktreten zu lassen, die sich über die Grenzziehung deutsch – nicht-deutsch bestimmt.

VIII.

Das Fundament der postfaschistischen Demokratie und ihrer Adaption durch die Bürger der Bundesrepublik war der verläßlich wachsende Wohlstand der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung. In der jahrzehntelangen Systemkonkurrenz gehörte die Gleichung „Demokratie heißt Wohlstand“ zur gängigen westdeutschen Propaganda-Ausstattung nach innen wie außen. Solange Staat und Kapital ihre Zumutungen mit Dienstleistungen und Geld verrechnen konnten, war das Verhältnis des Bürgers zur parlamentarischen Ordnung im großen und ganzen positiv: Gemeinwohl und Eigennutz waren versöhnt, und die steigende Kaufkraft der D-Mark garantierte den sozialen Frieden.

Nachdem schon seit Mitte der siebziger Jahre die Existenz einer industriellen Reservearmee hingenommen werden mußte und in den Achtzigern die Reallöhne unter die Inflationsrate rutschten, geht es nach dem Zusammenbruch des Staatskapitalismus und der Wiedervereinigung dem Bürger ans Eingemachte, und das ohne nennenswerte Gegenleistungen im Westen und ohne sichtbare Erfolge im Osten. Angesichts der drohenden Entwertung des westdeutschen Sozialstandards und der nur allzu berechtigten Zweifel in Ostdeutschland, diesen Standard, obwohl heiß ersehnt, jemals zu erreichen, beginnt die Legitimationsgrundlage der Bundesrepublik zu bröckeln. Die Volksgemeinschaft der Deutschen formiert sich in genau dem Maß, in dem die Wohlstandsgesellschaft der Bundesrepublik ihre Selbstverständlichkeit verliert.

Nicht, daß zwischen realer oder imaginierter sozialer Deklassierung und rassistischer Einstellung sich eine Gleichung aufstellen ließe; der völkische Pöbel wohnt genauso in Bungalows im Grünen wie in tristen Arbeiterschließfächern. Der Schönhuber-Wähler mit Benz und der Skinhead ohne Lehrstelle sind sich einig in der Sehnsucht nach einem autoritären Wohlfahrtsstaat, der dafür sorgt, daß die sozialen Folgen kapitalistischer Krisenbewältigung jenseits der Grenzen bleiben. Dumm und gefährlich deshalb auch der marxistisch gemeinte Ratschlag an die weniger betuchten Ausländerfeinde, ihren Haß statt gegen unschuldige Flüchtlinge doch gegen die „eigentlich Verantwortlichen“ zu richten. Rassismus ist, wie der Antisemitismus, kein verkappter „Sozialismus der dummen Kerle“ (Bebel), wie es manche antifaschistischen Volksberater suggerieren. Das Klasseninteresse, an das sie appellieren, ist längst identisch geworden mit dem Anspruch auf gesicherte Versorgung durch eben den nationalen Staat, dem sich auch die Rassisten in vorauseilendem Gehorsam als mustergültige Volksgenossen empfehlen.

Es ist nicht irrational, sondern zeugt im Gegenteil von einem durchaus funktionierenden Sinn für Realität, wenn Bürger einer politischen und ökonomischen Großmacht wie der Bundesrepublik auch das entsprechende Herrenmenschenbewußtsein entwickeln. Der Rassist, der seine eigene Überflüssigkeit für Kapital und Staat nur zu deutlich ahnt, handelt ganz und gar mit Kalkül, wenn er die lästigen Konkurrenten ohne deutschen Paß aus dem Lande prügelt oder vom Staat verlangt, sie gar nicht erst hereinzulassen. Es ist völlig aussichtslos, ihn unter Berufung auf seine Interessen vom Haß auf die Fremden abhalten zu wollen, solange ihm allein die Tatsache, daß er einen deutschen Paß besitzt, ein Maß an sozialer Alimentierung garantiert, von dem drei Viertel der Menschheit nur träumen kann.

Der linke Interessendiskurs hatte gegenüber allen „bloß“ moralischen Argumenten den strategischen Vorteil, sich machtvoll fühlen zu dürfen, Vernunft und Geschichte auf seiner Seite zu wissen. Weil der Antirassismus darauf verzichten muß, läßt sich aus ihm auch keine narzißtische Befriedigung ziehen. Er ist im Gegenteil ein ständiges Gegen-sich-selbst- an-denken, vom Interessenstandpunkt aus geradezu ein Widersinn und subjektiver Defekt, der die eigene Ohnmacht nur zu deutlich spüren läßt. Da liegt es dann nahe, sich anderswo Verbündete zu suchen und mit dem schlechten Argument für die gute Sache zu werben, die deutsche Wirtschaft könne sich Rassismus nicht erlauben, weil sie auf ausländische Arbeitskräfte angewiesen sei und die brennenden Flüchtlingsheime internationale Investoren abschreckten. Dieser Humanismus aus volkswirtschaftlicher Verantwortung bereitet mit bestem Gewissen das ideologische Feld für künftige Morde: Selektiert man die Menschen nach Maßgabe ihrer ökonomischen Verwertbarkeit, ist der Terror vorprogrammiert. Heute ist der Mohr nützlich. Morgen hat er seine Schuldigkeit getan und darf froh sein, wenn man ihn gehen läßt, statt ihn gleich totzuschlagen.

IX.

Ignorieren muß das zynische Gerede vom nützlichen Ausländer den Mehrwert, den die Identifizierung des Fremden als Feind politisch abwirft: Für den völkischen Pöbel wie für die Staatsrassisten sind die Migranten die Personifizierung der Krise. Von ihrer symbolischen Funktion her gesehen, sind die Abschottungs- und Vertreibungsmaßnahmen nichts als exorzistische Rituale, um die Dämonen des kapitalen Kollaps zu bannen. „Ausländerpolitik“ ist der Modellfall staatlicher Krisenprävention und -bewältigung. Ist das „Asylantenproblem“ erst im Griff, sind es die übrigen Probleme auch. Deshalb die Notstandsrhetorik, die noch im liberalen Plädoyer für einen geregelten Zuzug anklingt. Kontrolliert werden muß, und sei es per Einwanderungsgesetz. Höchster Handlungsbedarf besteht, darin sind sich alle einig. Ins Politische übersetzt heißt Krise Ausnahmezustand; ihn zu beherrschen definiert den Souverän. Wiedererlangung der vollen Souveränität bildet das Leitmotiv bundesdeutscher Politik, und das nicht erst seit 1989. Die Änderung des Artikels 16 und die Legalisierung von Bundeswehreinsätzen in aller Welt gehören zusammen. Ein Souverän, dem grundgesetzlich die Entscheidung darüber genommen ist, wer die von ihm gewährten Rechte überhaupt in Anspruch nehmen darf, und dem es obendrein untersagt ist, Kriege zu führen, wann, wo und gegen wen er will, wird seinem Begriff nicht gerecht und ist deshalb keiner.

Was deutsche Soldaten in Somalia oder über Bosnien treiben, ist vorerst noch militärisch irrelevant. Auch hier geht es zunächst um die Liquidierung von Souveränitätsschranken und politische Generalprävention: Die durch das Fernsehen omnipräsenten Bürger- und Bandenkriege in aller Welt sind ebenso Vorboten des bedrohlich sich nähernden Chaos wie die Menschen, die vor ihnen in die Bundesrepublik fliehen. Den Hütern der staatlichen Ordnung reicht es deshalb nicht, das Land im Innern „asylantenfrei“ zu machen, wenn nicht gleichzeitig die Bundeswehr überall dort schießen darf, wo es die „Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt im Rahmen einer gerechten Weltwirtschaftsordnung“ verlangt, wie es die „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ des Kriegsministers vom November 1992 fordern. Globale Interventionspolitik ist die Außenseite rassistischer Abschottung.

Daß die Flüchtlinge in den Köpfen die Krise repräsentieren, hat indes noch eine andere Konsequenz: Was heute von Staats wegen an ihnen exekutiert wird, nimmt vorweg, was morgen allen drohen kann, die man zu „inneren Feinden“ erklärt: Razzien mitten in der Nacht, Sammellager, Treibjagden an der Grenze, elektronische Überwachung, Aburteilung im Schnellverfahren. Daß der Souverän dann wohl auch Pogrome wie in Rostock unterbinden wird, ist alles andere als ein Grund zur Hoffnung.

Der Text erschien zuerst in: „kritik & krise. Materialien gegen Politik und Ökonomie“ Nr. 6. Erhältlich für 15 DM beim ça ira Verlag, Postfach 273, 79002 Freiburg, Telefon: 0761/47 13 66.