: Zweite Bruchlandung für Grünen Punkt
■ Die Umweltverwaltung geht davon aus, daß das Duale System nach dem Flop von 1995 auch 1996 seine Quoten nicht erfüllt hat. DASS dagegen will alle Bestimmungen eingehalten haben und droht mit Klagen
Nach dem Fehlschlag von 1995 droht dem Dualen System (DSD) für 1996 erneut ein Flop. Laut internen Schätzungen der Umweltverwaltung hat der Berliner Ableger des DSD, die DASS, die gesetzlich geforderten Quoten für einige der problematischen Stoffe im vergangenen Jahr wiederum nicht erreicht. Trotz der Versicherung der DASS, immer alle erforderlichen Mengenbestimmungen erbracht zu haben, bleibt die Firma nach den Berechnungen der Verwaltung teilweise weit hinter den vorgesehenen Quoten für Aluminium, Weißblech und Verbundstoffe zurück.
Die Rechnung der Verwaltung ist simpel: Bereits 1995 hatte die DASS die Sammelquote bei Weißblech, Alu und Kunststoff ebenso verfehlt wie die Sortierquote für Aluminium. 1995 galten jedoch noch vergleichsweise niedrige Quoten, die 1996 wesentlich verschärft wurden. Besonders beim Sammeln der Stoffe hatte die DASS Probleme – doch eine verstärkte Werbekampagne für mehr Recycling hat erst 1997 eingesetzt. Daher glaubt die Verwaltung nicht daran, daß die DASS 1996 eine Trendwende erreicht hat.
Die DASS selbst rechnet anders: 1996 sei die „Erfassungsmenge wesentlich gesteigert worden“, so DASS-Geschäftsführer Andreas Mönnig. Er ist optimistisch, daß auch für 1996 die Quoten erreicht worden sind. Wenn die Verwaltung die DASS-Zahlen anzweifle, werde man „notfalls einen Rechtsstreit“ riskieren. Bereits 1995 seien „alle notwendigen Quoten erreicht worden“.
Dem widerspricht Jürgen Treudler von der Umweltverwaltung: „Die Anforderungen für 1995 sind nicht erfüllt worden.“ Und auch eine Neufassung der Verpackungsverordnung mit niedrigeren Quoten für 1996, die momentan im Bundesrat beraten wird, helfe dem Dualen System nicht weiter: Da diese Neufassung nicht rückwirkend gelte, seien die Quoten für 1996 so strikt anzulegen wie vorgesehen. Die DASS werde sich „ernsthaft überlegen müssen“, was zu tun sei. Schließlich sieht die Koalitionsvereinbarung von SPD und CDU vor, in einem solchen Fall die Freistellung des Handels von der Rücknahmepflicht für Verpackungen zu widerrufen – diese Freistellung ist der Grundpfeiler des Dualen Systems.
Durch die Meldungen vom möglichen erneuten Versagen sieht sich die Abfallexpertin des BUND, Gudrun Pinn, in ihrer Kritik an der DASS bestätigt. Um so deutlicher müsse die Verwaltung in den Verhandlungen mit der DASS nun darauf dringen, daß die Mehrwegquoten bei Verpackungen erhöht und die vorgeschriebenen Sammelquoten eingehalten würden. Bernhard Pötter
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