Eine Belohnung für größere Effizienz

■ Einige europäische Länder leben schon mit stetig steigenden Energiepreisen – ohne Gefährdung ihrer Wettbewerbsfähigkeit

Dem Gejammer zum Trotz: Im Vergleich zu anderen OECD-Ländern liegt Deutschland bei den Öl-, Gas- und Strompreisen keineswegs vorn. Und wenn es um den Anteil von Energiesteuern an den Staatseinnahmen geht, nimmt Deutschland in der EU nur einen hinteren Platz ein. Bei allgemeinen Umweltsteuern reicht es gar nur für den viertletzten Platz.

Dänemark gilt in puncto Ökosteuer als Vorreiter in Europa – und das hat sich schon positiv auf die dortige Wirtschaft ausgewirkt. Anfang 1996 führte das Land im nationalen Alleingang CO2-und SO2-Abgaben für Industrie und Gewerbe ein, nachdem private Haushalte bereits seit 1992 mit einer solchen Steuer leben. Bis zum Jahr 2000 wird die Steuerschraube angezogen, damit sich die Wirtschaft auf die neuen Bedingungen einstellen kann.

Um energieintensive Branchen nicht zusammenbrechen zu lassen, hat die Regierung in Kopenhagen die Steuersätze differenziert. So mußten Chemieunternehmen beispielsweise am Anfang nur 1,25 Mark pro Tonne CO2 bezahlen, im Jahr 2000 werden dann 6 Mark fällig. Für wenig Energie fressende Produktionen galten schon am Anfang 12 Mark pro Tonne, die nach und nach auf 22 Mark steigen sollen. Für Betriebe, die nicht so schnell umsteuern können, bietet die dänische Regierung außerdem die Möglichkeit von Abschlägen an. Voraussetzung: Die Firmen müssen sich verpflichten, konkrete Schritte zur Effizienzverbesserung zu gehen.

Einen Teil der Einnahmen setzt Dänemark dafür ein, der Industrie beim Umbau zu helfen. Zuschüsse gibt es vor allem für den Aufbau von Kraft-Wärme-Kopplung. Der andere Teil ist für die Senkung der Lohnnebenkosten vorgesehen. Von Deregulierung auf allen Gebieten hält die dänische Regierung dabei nichts: Die Aufsicht über die Stromwirtschaft wurde ausgebaut. Der Bau mehrerer Kohlekraftwerke scheiterte bereits am Veto des Energieministers.

Inzwischen bezieht Dänemark etwa sieben Prozent seines Stroms aus regenerativen Energiequellen. Und Windmühlen „made in Denmark“ haben sich zum Exportschlager entwickelt. „Das dänische Steuermodell verdeutlicht beispielhaft, daß auch unter dem Gesichtspunkt der internationalen Konkurrenzfähigkeit ein nationaler Alleingang möglich ist“, heißt es in einem Gutachten der Freien Universität Berlin für die Umweltorganisation Greenpeace.

Auch die Niederlande haben vor zwei Jahren eine CO2-Steuer auf Strom, Gas und leichtes Heizöl eingeführt. Besitzer großer Treibhäuser können sich durch Selbstverpflichtungen davon befreien lassen – vorausgesetzt, sie heizen nicht mit Strom und legen einen Energiesparplan vor. Jeder private Haushalt braucht auf die ersten 800 Kilowattstunden Strom oder Kubikmeter Erdgas keine Steuern zu zahlen. Danach aber schlägt der Fiskus zu. Ganz große Energieverbraucher sind ebenfalls von der Steuer befreit – damit sie im internationalen Wettbewerb bestehen können, heißt es.

Großbritannien lebt schon seit 1993 mit steigenden Diesel- und Benzinpreisen. Nominal sieben bis acht Prozent mehr im Jahr müssen die BewohnerInnen des Inselreichs pro Liter Sprit ausgeben, und ein Ende dieser Entwicklung hat die Regierung in London nicht festgelegt. Proteste dagegen gab es bisher nicht. Kritik erntete dagegen 1995 die Einführung von Heizölsteuern, weil sie auch Haushalte mit geringem Einkommen belastet. Annette Jensen