Amt und Würden?: Schill will Vizepräsident der Bürgerschaft werden

Ronald Schill strebt nach neuem Amt und neuen Würden: Er solle am 28. Januar zum Vizepräsidenten der Bürgerschaft gewählt werden, forderte nach taz-Informationen gestern Katrin Freund, Chefin der Ronald-Schill-Fraktion im Rathaus, gegenüber Bürgerschaftspräsidentin Dorothee Stapelfeldt (SPD) und den Vorsitzenden der anderen Fraktionen. Auf entschiedene Ablehnung stieß dieser Vorstoß spontan bei Rot-Grün. „Wir werden ihn nicht wählen“, erklärte SPD-Sprecher Ivo Banek auf Anfrage. Für einen „Missbrauch des Parlamentarismus“ gebe die SPD sich nicht her. Ähnlich die Reaktion der GAL: „Der will nur provozieren und noch mal abkassieren“, vermutet Farid Müller. Vizepräsidenten erhalten doppelte Diäten (etwa 4.400 Euro). In diesem Fall stünden Schill für Januar bis März drei doppelte Saläre zu. „Ich habe gar nicht darauf reagiert“, erklärte Norbert Frühauf, Vorsitzender der Fraktion von Schills Ex-Partei Rechtsstaatlicher Offensive, gegenüber der taz. „Vielleicht wird der Antrag ja noch zurückgezogen“, hofft er, „wenn klar ist, dass er keine Mehrheit bekommt.“ Denn auch die FDP wird Schill nicht wählen, so Fraktionssprecher Chrsitian Sommer: „Wer als Senator charakterlich nicht geeignet ist, ist dies als Repräsentant des Parlaments ja wohl auch nicht.“ Die CDU war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Formal steht jeder Fraktion ein Posten im Präsidium zu, nach gutem Brauch werden diese zumeist einvernehmlich besetzt. Aber mit den guten Sitten im Parlament hat Schill ja aufgeräumt. smv