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Archiv-Artikel

Airports Leipzig/Berlin Es regiert der Zweckoptimismus

Ist die gesunde Nachtruhe einiger Anwohner wichtiger, oder sind es tausende neue Arbeitsplätze? Die Leipziger Bundesverwaltungsrichter haben für die Jobs entschieden. Wer aber nun den juristischen Segen für den Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle zum günstigen Vorzeichen für das Berliner Anliegen seines Großflughafens Schönefeld stilisiert, liegt falsch. Auch nach dem Leipzig-Entscheid gilt: Ob das Gericht das Planfeststellungsverfahren für Schönefeld durchwinkt, ist offener denn je.

KOMMENTAR VON ULRICH SCHULTE

Anders als in Leipzig müssen die Richter hier grundsätzliche Entscheidungen prüfen. Die Standortfrage zum Beispiel: Haben die Verantwortlichen Anfang der 90er-Jahre tatsächlich Alternativen wie Sperenberg ausreichend geprüft? Misstrauisch stimmt auch die wohl einzigartige politische Expertise in Berlin und Brandenburg. Beide Landesregierungen haben ein Händchen dafür, Großprojekte zuverlässig in den märkischen Sand zu setzen – Cargo Lifter, Lausitz-Ring und Tempodrom lassen grüßen.

Die bisherige Karriere des über 2 Milliarden Euro teuren Airports ist chaotisch: Ein vorläufiger Baustopp wegen Anwohnerklagen, ein deshalb verspäteter Terminplan, Gerüchte über aus dem Ruder laufende Kosten und ein vor Gericht gescheiterter Landesentwicklungsplan sind nur neuere Beispiele. Die Gerichte haben das Prestigeobjekt bisher ungnädig abgekanzelt. Warum sollte das 2006 in Leipzig anders sein? Über dieser Frage brütet man längst in den zuständigen Senatsverwaltungen, allem nach außen zur Schau getragenen Optimismus zum Trotz.