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AfD BrandenburgKalbitzwieder da

Der Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz ist auch wieder formell an der Spitze der Landtagsfraktion. Die Abgeordneten wählten ihn nach Fraktionsangaben am Dienstag mit 16 Jastimmen bei fünf Neinstimmen und einer Enthaltung zum Vorsitzenden. Das Amt hatte er nach seinem Parteiausschluss aufgrund von Vorwürfen, seine rechtsextreme Vergangenheit verschwiegen zu haben, ruhen lassen; gleichzeitig war er aber in der Fraktion geblieben. Das Landgericht Berlin hatte vergangenen Freitag den Beschluss des AfD-Bundesvorstands zur Beendigung seiner Mitgliedschaft für unzulässig erklärt. Damit ist Kalbitz bis zu einer Entscheidung des Schiedsgerichts wieder Mitglied der Partei. Einen Termin für die Hauptverhandlung gibt es noch nicht. (dpa)

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