AM BRITZER GARTEN: Protest gegen NPD-Veranstaltung

Rund 130 Menschen haben nach Polizeiangaben am Sonnabend in Neukölln friedlich gegen eine zeitgleich stattfindende Veranstaltung der rechtsextremen NPD demonstriert. Die Gegendemonstranten hatten sich auf dem Vorplatz zum Eingang des Britzer Gartens versammelt, um gegen rund 40 Sympathisanten der NPD, die sich in den Räumen des Grünflächenamtes versammelten, zu protestieren, teilte die Polizei am Sonntag mit. Am Nachmittag löste sich die Versammlung auf.

Die nach Angaben der Polizei von Bündnis 90/Die Grünen angemeldete und von Gewerkschaften und Antifagruppen unterstützte Gegendemonstration stand unter dem Motto „Neukölln für alle – gemeinsam gegen Nazis“. Der Bezirk ist verpflichtet der NPD als nicht verbotener Organisation für Parteiveranstaltungen freie Räume zu vermieten. Dabei haben sich alle zwölf Berliner Bezirke darauf verständigt, dass in den Mietverträgen rassistische und antisemitische Äußerungen in den Räumen verboten sind.

Erst vor einer Woche hatten rund 10.000 Demonstranten den Aufmarsch von 650 Neonazis – darunter zahlreiche NPD-Mitglieder – in Prenzlauer Berg blockiert. Nach mehrstündigen Protesten entlang der geplanten Demoroute mussten die Rechtsextremen nach nur wenigen hundert Metern zu ihrem Startpunkt umkehren. (epd, taz)