… UND SONST?

+++ Ein Verbot der Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts in Brandenburg hat die Landtagsfraktion der Linken gefordert. Andreas Bernig, der Sprecher gegen Rechtsextremismus, sagte, ein entsprechender Artikel sollte in die Landesverfassung aufgenommen werden. Ziel sei ein gemeinsames Vorgehen aller demokratischer Parteien. Die SPD-Fraktion äußerte sich zurückhaltend, die CDU-Fraktion ablehnend +++ Zwei fremdenfeindliche Angriffe wurden innerhalb nur weniger Stunden verübt. In Spandau ist am Montagnachmittag ein Deutschafghane angepöbelt und ins Gesicht geschlagen worden. In Weißensee ist in der Nacht zum Dienstag ein 18-jähriger Tempelhofer wegen seiner dunklen Hautfarbe angegriffen worden. Die Täter wurden in beiden Fällen gefasst +++ Familien mit wenig Einkommen erhalten mit dem Familienpass ab 1. Juli zusätzliche Ermäßigungen. Für den Pass muss eine Arbeitslosen- oder Sozialgeld-Bescheinigung vorgelegt werden +++ Hans-Dietrich Genscher, Václav Havel und andere Prominente wollen ein Museum des Kalten Krieges am Checkpoint Charlie. Geeignete Räumlichkeiten am einstigen alliierten Grenzübergang sollten von Senat und Bundesregierung gesichert werden. 1.500 Quadratmeter seien dafür angemessen +++