… Michael Müller?: Mit Bedacht agieren

Arbeiten in der Senatsbildungsverwaltung viele Schulabbrecher? Unwahrscheinlich. Fehlt es dem Amtssitz des Innensenators an Alarmanlagen? Kaum. Aber eines ist sicher: Ausgerechnet in der Berliner Verkehrsverwaltung drehen sich die Räder langsamer als anderswo.

Der Reihe nach: Am 31. Mai hatte der verkehrspolitische Sprecher der Grünenfraktion, Stefan Gelbhaar, eine Kleine Anfrage an Senator Michael Müller (SPD) geschickt. Er wollte herausfinden, wie man im Hause des Senators die aktuelle Radverkehrsstrategie evaluiert, die immerhin von 2004 datiert und demnächst neu aufgelegt werden soll. Weil der Senat nie eine Auswertung veröffentlicht hat, ließ der Parlamentarier keine Frage ungestellt: Wie hat sich der Radverkehrsanteil entwickelt? Sind die Radrouten inzwischen alle ausgeschildert? Was macht die Bilanz der Stellplätzen vor Bahnhöfen und Geschäften? Und so weiter.

Für Müllers Leute war das ein bisschen viel: „Anzahl und Detailliertheit“ der 25 Einzelfragen überstiegen den „üblichen Umfang“ solcher Auskunftswünsche, teilte Verkehrsstaatssekretär Christian Gaebler (auch SPD) mit. „Von einer Beantwortung wird daher abgesehen und es wird um Reduzierung gebeten.“ Die Dreisätzeantwort erreichte Gelbhaar am 16. Juli.

Der Grüne war sauer: Sechs Wochen für eine Nicht-Antwort? Das bedürfe „Chuzpe“, schrieb er in einem Brief an die Senatsverwaltung und erbat Stellungnahme bis zum 25. Juli. Zudem informierte er Parlamentspräsident Ralf Wieland (ebenfalls SPD).

Staatssekretär Gaebler antwortete am 31. Juli, diesmal in neun Sätzen: Natürlich sei der Senat „bestrebt“, Informationswünsche von Abgeordneten „so vollständig wie möglich“ zu beantworten. Das gehe bei so vielen Fragen aber nicht in drei Wochen. Wenn der Herr Abgeordnete mehr Zeit einräume, werde man natürlich alles beantworten. Für die Zukunft schlug Gaebler vor, die Fristabsprache „direkt über das Büro des Senators“ laufen zu lassen, wenn’s wieder mal umfangreicher wird.

Nun wartet Gelbhaar wieder. Auf Antwort darf er schon deshalb hoffen, weil der Parlamentspräsident aufs Gaspedal tritt: Wieland erinnerte den Regierenden Bürgermeister schriftlich daran, dass die Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses „keine zahlenmäßige oder sonstige Umfangsbegrenzung“ für Anfragen vorsehe. Sie seien zu beantworten.

Fortsetzung folgt – irgendwann. CLP Foto: dapd