taz.de

Wahl der EU-Kommissionspräsidentin

Von der Leyens Eiertanz

Von der Leyen will am Donnerstag wieder zur Kommissionspräsidentin gewählt werden. Ihr Werben um die Rechten könnte sie wichtige Stimmen kosten.

Von Eric Bonse

18.7.2024

Von der Leyen straft Orbán ab

Wegen der Reiseaktivitäten des Premiers will die EU informelle Treffen in Ungarn boykottieren

Von Eric Bonse

17.7.2024

der tag, S. 2

Ein AfD-Wahlplakat zur Europawahl ist aneinen Schildermasten gelehnt

AfD in Brüssel

Am äußersten rechten Rand Europas

Kommentar von Eric Bonse

Viel war nicht übrig für die AfD, um Bündnisse im EU-Parlament einzugehen. Vorläufig spielt sie nur die dritte Geige im rechten Lager Europas.

10.7.2024

Ein zerissenes Wahlplakat mit dem Bild von Jordan Bardella.

Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament

Rufe nach der Brandmauer

Die Rechtsaußen-Fraktion „Patrioten in Europa“ fordert im Europaparlament Posten, mehr Geld und Redezeit. Grüne und S&D wollen die Rechten isolieren.

Von Eric Bonse

9.7.2024

Hunderte neue Autos der gleichen Marke stehen auf einer Parkfläche an einem Hafen, dahinter sind Hafenkräne aufgereiht

EU-Handelsstreit mit China

Die ersten Strafzölle kommen

Für chinesische E-Autos gelten in der Europäischen Union ab Freitag hohe Einfuhrgebühren. Obwohl Deutschland noch immer zu bremsen versucht.

Von Eric Bonse

4.7.2024

Emmanuel Macron und Olaf Scholz auf Gartenstühlen

Reaktionen auf Frankreich-Wahl

Düstere Mahnungen in Brüssel

Europaabgeordnete fürchten eine absolute Mehrheit des RN in Frankreich. Beim neuen französischen EU-Kommissar will Le Pen bereits mitreden.

Von Eric Bonse und Tanja Tricarico

1.7.2024

Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen spricht auf einer Medienkonferenz während eines EU-Gipfels am 28.6.2024.

Entscheidung über EU-Spitzenpersonal

Hoffen auf Kontinuität

Die EU-Staats-und Regierungschefs wollen Ursula von der Leyen für den Posten der Kommissionspräsidentin. Im Parlament fehlen allerdings Stimmen für sie.

Von Eric Bonse

28.6.2024

Ein mann im dunklen Anzug richtet die ukrainische und die EU Flagge

EU-Gipfel zur Ukraine

Sicherheitszusagen an Kyjiw

Der EU-Gipfel einigt sich auf ein weitreichendes Abkommen mit der Ukraine. Präsident Selenskyj, der in Brüssel zu Gast ist, zeigt sich erleichtert.

Von Eric Bonse

27.6.2024

Ursula von der Leyen und Giorgia Meloni geben sich die Hand

Von der Leyen soll Präsidentin bleiben

Schachern für die Mehrheit

Vor dem EU-Gipfel steht bereits fest: Ursula von der Leyen soll Kommissionspräsidentin bleiben. Das erfreut nicht alle.

Von Eric Bonse und Michael Braun

26.6.2024

Julian Assange steigt in ein Flugzeug ein.

Deal mit der US-Justiz

Julian Assange kommt frei

Überraschender Wendepunkt: Der Wikileaks-Gründer hat London verlassen. Er will sich schuldig bekennen und in seine Heimat Australien zurückkehren.

Von Hansjürgen Mai, Urs Wälterlin, Daniel Zylbersztajn-Lewandowski und Eric Bonse

25.6.2024

Assenge legt die Beine auf den Tisch, zu sehen ist eine Fussfessel

Verhältnis der EU zu Assange

Das Schweigen der Europäer

Die EU will sich eigentlich für den Schutz von Whistleblowern einsetzen. Im Fall Assange ist sie aber vor allem durch Zurückhaltung aufgefallen.

Von Eric Bonse

25.6.2024

Eine ukrainische und eine europäische Flagge zwischen Ölgemälden und Stühlen

EU-Beitrittsgespräche mit der Ukraine

Verhandlungen mitten im Krieg

Die EU nimmt Beitrittsgespräche mit Moldau und der Ukraine auf. Das Datum ist bewusst gewählt, denn in Kürze drohen politische Turbulenzen.

Von Eric Bonse

25.6.2024

Ein Mann schreitet vor Flaggen im EU Parlament

EU-Außenminister beschließen Sanktionen

Kritik an Deutschland

Die EU-Außenminister beschließen neue Sanktionen gegen Russland und Hilfen für die Ukraine. Das Sanktionspaket sorgt für Kritik – an Deutschland.

Von Eric Bonse

24.6.2024

EU-Sanktionen gegen Russland

Neues Paket soll Umgehung verhindern

Die 27 EU-Staaten einigen sich auf neue Sanktionen gegen Russland. Fokus: die Umgehung der Strafen zu bekämpfen. Vor allem Deutschland hatte gebremst.

Von Eric Bonse

20.6.2024

Verfahren wegen Staatsverschuldung

EU geht gegen Sünder vor

Die EU-Kommission leitet Defizitverfahren gegen Frankreich, Italien und und fünf weitere EU-Länder ein, die zu hohen Geldbußen führen können.

Von Eric Bonse

19.6.2024

Charles Michel steht vor sehr vielen Mikrofonen

Streit um EU-Spitzenposten

Machtkämpfe, frei vom Wählerwillen

Kommentar von Eric Bonse

In Brüssel geht das Geschachere um das Trio aus Parlaments-, Rats- und Kommissionspräsidentschaft los. Die EVP macht einen haltlosen Vorschlag.

18.6.2024

Ursula von der Leyen stegt aus einem Fahrzeug.

Krisengipfel in Brüssel

Machtkampf um EU-Spitzen entbrannt

Kanzler Scholz' Wunsch wurde nicht erfüllt: Eine schnelle Einigung über neues EU-Spitzenpersonal wird es nicht geben. Bis Ende Juni soll entschieden werden.

Von Eric Bonse

18.6.2024