Der Graffiti-Aktivist Banksy hat mit neuen Kunstwerken die Lage der palästinensischen Bevölkerung kritisert. Er fordert die Menschen auf, Position zu beziehen.
Der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann ist wegen der Edathy-Affäre unter Druck. Er bestreitet alle Vorwürfe. Seine Fraktion zahlt ihm den Rechtsbeistand.
Der „Spiegel“ berichtet von einem Brüsseler Gutachten zur PKW-Maut. Demnach verstoße das Vorhaben gegen EU-Recht. Die Kommission fordert Nachbesserungen.
In der Ukraine haben beide Seiten mit dem Abzug schwerer Waffen begonnen. Der US-Geheimdienst vermutet dennoch einen Angriff der Separatisten im Frühjahr.
Der Zentralrat der Muslime hat Verständnis für die Sorgen von Juden in Deutschland. Jeder Angriff auf Juden sei „ein Angriff auf unsere Gesellschaft“, so Aiman Mazyek.
Mit großer Mehrheit hat das Parlament für die Verlängerung des Hilfsprogramms für Athen gestimmt. Das Land hat nun mehr Zeit, das Reformprogramm abzuarbeiten.
Die Verteidigungsministerin distanziert sich von dem Bundeswehrprinzip „Breite vor Tiefe“. Sie fordert mehr „Durchhaltetiefe“ der Truppe. Was heißt das nun?
