taz.de

Vorstoß im Bundestag

Parlamentarier machen AfD-Verbotsantrag öffentlich

Mehrere Abgeordnete wollen im Bundestag in Kürze ein AfD-Verbot beantragen. Nun präsentieren sie ihren Antrag – der einigen Zuspruch finden soll.

Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

17.10.2024

Karl Lauterbach steht am Fenster und schaut raus

Geplante Lauterbach-Entführung

„Kindliche Naivität gepaart mit sonnigem Größenwahn“

Sie planten, Karl Lauterbach zu entführen und die Bundesrepublik abzuschaffen. Julian V. wollte ihnen die Waffen dafür liefern. Jetzt wurde er verurteilt.

Von Dominik Baur

14.10.2024

Drei wichtige Menschen, die Frau vom MAD trägt einen roten Mantel, Bundesverfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang geht voran, hinter ihm der BND-Chef Kahl

Deutsche Geheimdienste warnen

„Hurrikan“ russischer Aggressionen

Cyberangriffe, Desinformation, Brandsätze: Bei einer Bundestagsanhörung warnen die Chefs deutscher Geheimdienste deutlich vor Russlands hybridem Krieg.

Von Konrad Litschko

14.10.2024

der check

Von Svenja Bergt

12.10.2024

politik, S. 10

AFD Verbot jetzt steht auf einem Schild in der Menge

AfD-Verbot

Leichtfertiges Abmoderieren

Kommentar von Sabine am Orde

Ja, es gibt gute Gründe gegen ein AfD-Verbot. Aber angesichts der realen Gefahr für die Demokratie sollte man die Pro-Argumente ernst nehmen.

11.10.2024

Schmuckstück mit Perlen, kreuzähnlich in Uterusform

Pro-Life-Bewegung

Nach rechts offen

Kommentar von Kirsten Achtelik

Die Zustimmung für die Abtreibungsgegner*innen in Deutschland nimmt ab. Doch das macht die Bewegung nicht weniger gefährlich.

12.10.2024

Blick in einem Raum mit roten Roben ,die über DRehstühlen hägen

Sicherung des Verfassungsgerichts

Da geht noch mehr

Kommentar von Gareth Joswig

Justizminister Buschmann will das Verfassungsgericht stärken. Doch das allein schützt nicht vor einer autoritären Übernahme.

11.10.2024

Sahra Wagenknecht und Alice Weidel geben sich im TV-Studio von

Wagenknecht und Weidel im TV-Duell

Und die Brandmauer? Leidet

Weidel verharmlost die AfD, Wagenknecht hilft ihr dabei. Das TV-„Duell“ war für beide ein Erfolg, und auch für den Springer-Sender Welt TV.

Von Daniel Bax

10.10.2024

Umstrittener Agrarverband verliert Klage

Forscherin besiegt „Freie Bauern“

Janna Luisa Pieper darf den Verband Freie Bauern „rechtspopulistisch“ nennen, urteilt die zweite Instanz. Das sei eine zulässige Meinungsäußerung.

Von Jost Maurin

9.10.2024

Andreas Speit Der rechte Rand

Wie Reichsbürgerinnen vor BRD-Erziehung fliehen

Von Andreas Speit

10.10.2024

nord, S. 26-27

Bernd Baumann hebt dne Zeigfinger im Bundestag. er trägt einen dunklen Anzug und eine dunkle Krawatte auf einem hellen Hemd.

AfD-Verbot?

Wütend abwiegeln

Kommt ein AfD-Verbotsantrag? Die Partei reagiert empört und betont gelassen zugleich. Juristisch hätte sie beim Verbotsantrag aber erhebliche Probleme.

Von Gareth Joswig

9.10.2024

Porträt von Marco Wanderwitz vor einem blauen Hintergrund

Diskussion in Bundestagsfraktionen

Ringen um den AfD-Verbotsantrag

Eine Gruppe um CDU-Mann Marco Wanderwitz will im Bundestag ein AfD-Verbot beantragen. Doch der Widerstand in den Fraktionen wächst.

Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

8.10.2024

Richter und Anwälte sitzen in Stuttgart-Stammheim beim Beginn eines Prozesses um Reichsbürger, die mutmaßlich einen Umsturz in Deutschland geplant haben sollen, im Gerichtssaal

Prozess gegen Reuß-Truppe

Reichsbürger mit dem Richtertraum

Seit April wird in Stuttgart Reichsbürgern aus der Reuss-Gruppe der Prozess gemacht. Ein Mitglied spielt nun seine Rolle runter und gibt sich reuig.

Von Benno Stieber

7.10.2024

Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, spricht mit Vertretern der Presse

Migrationsdebatte

Özdemir stellt sich nach rechts

In einem Gastbeitrag in der FAZ spielt Cem Özdemir die Erfahrungen seiner Tochter gegen Migranten in Deutschland aus. Das ist falsch.

Von Anton Dieckhoff

5.10.2024

Eine Menschnemenge hält leuchtende Taschenlampen in die Höhe

Pro und Contra zum AfD-Parteiverbot

Soll man die AfD verbieten?

Seit ihren Erfolgen bei den Landtagswahlen im Osten werden wieder Forderungen nach einem Parteiverbot der AfD laut. Wäre das eine gute Idee?

Von Konrad Litschko und Lukas Wallraff

5.10.2024

Eine brendende Zigarette mit aufsteigendem Qualm

Politik gegen Zigaretten und Vapes

Verbotsdebatte, bitte hier lang!

Kolumne Geraschel von Doris Akrap

Die Diskussion über ein Rauchverbot ist wahrscheinlich fast so alt wie Zigaretten selbst. Es braucht neue, mutige Verbotsdebatten: für E-Mails etwa.

5.10.2024

AfD-Fans schwenken Deutschlandfahnen, eine davon mit dem Eisernen Kreuz. Im Hintergrund ist eine Leinwand mit dem Landesvorsitzenden der AfD Thüringen, Björn Höcke, zu sehen

Soziologe Heitmeyer über Autoritarismus

„Die AfD emotionalisiert Probleme“

Wilhelm Heitmeyer beschäftigt sich mit dem Reiz des Autoritären. Warum ist die AfD für viele so attraktiv? Und wie lässt sich die Demokratie schützen?

Interview von Gareth Joswig

4.10.2024