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Verbrauchervorhaben: Digitales im Abseits

Nach dem Scheitern der Ampel-Koalition liegen auch zahlreiche digitalpolitische Gesetzesprojekte auf Eis. Eine Auswahl – und was Ex­per­t:in­nen hoffen
Von Svenja Bergt

19.11.2024

wirtschaft + umwelt,  S. 9
Ein lachendes Baby.

Aktienpaket-Vorschlag

Die CDU möchte allen Kindern ETFs zum Geburtstag schenken

Kommentar von Hannes Koch
Um die wachsende Ungleichheit zu bekämpfen, fordert die CDU ein Aktienpaket für jedes Kind. Interessant, aber sorgt das wirklich für Gerechtigkeit?

18.11.2024

das portrait

Springes Stadtchef Christian Springfeld hat die FDP satt

Von Franka Ferlemann

19.11.2024

nord,  S. 26-27
Selenskyi und Scholz gehen über einen grünen Rasen

Diskussion um US-Raketen

Entscheidung mit kleiner Reichweite

Die deutsche Politik reagiert auf Bidens Kurswechsel in der Ukraine weitgehend positiv. Aber kündigt sich auch ein Umdenken bei der eigenen Linie an?
Von Stefan Reinecke und Anna Lehmann

18.11.2024

Zeitungen im Papierkorb

Zeitungskrise

Im Namen der Demokratie

Gastkommentar von Stephan Weichert
Nach dem Ampel-Desaster wird in Deutschland eine Pressehilfe immer unwahrscheinlicher. Es gibt aber neue Lösungen.

17.11.2024

Scholz blickt Pistorius an

Müntefering und die K-Frage bei der SPD

Pistorius statt Scholz!

Kommentar von Andreas Wyputta
Nur Pistorius kann die SPD noch vor einem Desaster bewahren. Scholz sollte seiner Partei einen Dienst erweisen und auf seine Kandidatur verzichten.

17.11.2024

Boris Pistorius und Olaf Scholz

Kanzlerkandidatur bei der SPD

Im Pott ist für Olaf Scholz einiges im Argen

Im mächtigen Landesverband Nordrhein-Westfalen stehen nicht alle hinter dem Kanzler. An der Basis ist die Stimmung gespalten.
Von Andreas Wyputta

17.11.2024

Deutschlands Tiere entsetzt: Grüne nominieren „Kandidat für die Menschen“

Habeck für die Neuwahlen aufgestellt, Scholz noch nicht4–5, 6, 12

18.11.2024

Seite 1,  S. 1
Nahaufnahme von Christian Lindner Gesicht

Lang geplantes Ende der Ampelkoalition

Seine feuchten Augen

Kommentar von Cem-Odos Güler
Eine Spurensuche im Umfeld von Christian Lindner zeichnet Szenen von Illoyalität bei den Liberalen. Ist das der Anfang des Endes vom FDP-Chef?

17.11.2024

Habeck beklatscht Baerbock, die ihre Arme ausbreitet, beide sind schwarz gekleidet vor einer grünen Wand

Parteitag der Grünen

Die Grünen – ein Wintermärchen

Auf ihrem Parteitag küren die Grünen Robert Habeck mit 96,48 Prozent der Stimmen zum „Kandidaten für die Menschen“ und gehen motiviert in den Wahlkampf.
Von Tobias Schulze und Sabine am Orde

17.11.2024

Baerbock klatscht für Habeck

Habeck und der Grünen-Parteitag

Keine Zeit für Konflikte

Kommentar von Tobias Schulze
Robert Habeck und die Grünen sind für den Wahlkampf gut aufgestellt. Doch ihre Glaubwürdigkeit leidet, wenn sie die Fehler in der Ampel nicht aufarbeiten.

17.11.2024

Aufnahme von Thomas Haldenwang vor einer geöffneten Tür. Er blickt an einen Tisch angelehnt in die Kamera

Haldenwang über Wechsel in die Politik

„Ich habe mir nichts vorzuwerfen“

Thomas Haldenwang leitete das Bundesamt für Verfassungsschutz, nun kandidiert er für die CDU für den Bundestag. Darin sieht er kein Problem.
Interview von Konrad Litschko

17.11.2024

Eine gelbe Rapsblüte

Gegen Betrug bei Biokraftstoffen

Strengere Regeln für Öl-Konzerne

Als Reaktion auf vielfache Verkäufe angeblicher Biokraftstoffe verschärft Rot-Grün die Regeln. Die Bioenergie-Branche ist mäßig begeistert.
Von Heike Holdinghausen

17.11.2024

Christoph Schlingensief beim Protest-Baden in einem See, umgeben von Mitbadenden. Er trägt eine rote Kappe mit Aufschrift: Chance 2000

Das fehlt: Schlingensiefs Chance 2000

Machen Sie mal was!

Mit seiner Partei Chance 2000 hielt Christoph Schlingensief dem Parteiensystem den Spiegel vor und aktivierte Minderheiten. Wo ist die Chance 2025?
Von Beate Scheder

18.11.2024

Die Holzplatte eines Küchentischs in Vogelperspektive

Der Küchentisch als Meme

Die K-Frage

Mit seiner Bewerbungsrede hat Robert Habeck den Küchentisch zum politischen Symbol erhoben. Dabei ist dieses Möbelstück eigentlich ganz bescheiden.
Von Uli Hannemann

17.11.2024

Ein Traktor fährt im Rahmen der Aktionswoche des Bauernverbands über die Carolabrücke und hat dabei eine Fahne des einstigen Königreiches Sachsen, die häufig von Anhängern der rechtsextremen Kleinstpartei

Unterwanderung der Bauernproteste

Alles, was rechts ist

Die Behörden verharmlosen rechts­extreme Tendenzen bei den Bauern­protesten des vergangenen Winters. Es naht die erste große Demo der Saison.
Von Jost Maurin

18.11.2024

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, lacht freundlich

Neues Buch von Robert Habeck

Poesiepunk auf dem Weg nach oben

Kolumne Geraschel von Doris Akrap
Kurz nach dem Ampel-Ende kündigt Robert Habeck ein neues Buch an. Der Wirtschaftsminister will pessimistischen Diagnosen etwas „entgegensetzen“.

17.11.2024

Menschen an einem sonnigen Herbsttag am Reichstag, dessen Westfassade sich in einer grossen Pfuetze spiegelt

Demokratie als Krise

Kleiner Mann gern groß

Kommentar von Daniél Kretschmar
Die Leipziger Autoritarismusstudie liefert schlüssige Erklärungen für die mächtige, autoritäre Wende. Der entgegenzutreten ist nötig – und möglich.

17.11.2024

Rueckseite von Wahlplakat mit Schrift Wahlwerbung steht auf einer Wise, im Hintergrund eine Straße in einer Stadt, es ist regnerisch

Parteiprogramme für die Neuwahl

Auf die Plätze, fertig, Wahlkampf!

Am 23. Februar wird der Bundestag neu gewählt. Worauf setzen die Parteien im Wahlkampf?
Von Anna Lehmann, Kersten Augustin, Tobias Schulze, Pascal Beucker, Cem-Odos Güler, Gareth Joswig und Sabine am Orde

15.11.2024

Friedrich Merz wirkt schlecht gelaunt, eng gefasster Ausschnitt

Von wegen Untergang des Liberalismus

Wird der Wahlkampf eine nationale Katastrophe?

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried
Eigentlich sollte unser Kolumnist schlechte Laune haben. Aber trotz Trump-Sieg blickt er positiv in die Zukunft. Jetzt sei die Zeit anzupacken.

15.11.2024