taz.de

Umstrittener Agrarverband verliert Klage

Forscherin besiegt „Freie Bauern“

Janna Luisa Pieper darf den Verband Freie Bauern „rechtspopulistisch“ nennen, urteilt die zweite Instanz. Das sei eine zulässige Meinungsäußerung.

Von Jost Maurin

9.10.2024

Björn Höcke (M), Vorsitzender der Thüringer AfD, kommt kurz vor der Urteilsverkündung nach seinem Anwalt Florian Gempe (l) in den Saal des Landgerichts.

Zweites Urteil gegen AfD-Politiker

Erneut Geldstrafe für Höcke

Das Landgericht Halle hat Björn Höcke verurteilt, weil er die SA-Parole wiederholt hat. Diesmal konnte er nicht behaupten, nichts gewusst zu haben.

Von David Muschenich

1.7.2024

Vorwürfe gegen AfD

Immer Ärger mit Höcke und Krah

Thüringens Parteichef Höcke wird für die Verwendung eines Nazis-Spruchs verurteilt – und es gibt weiteren Spionageverdacht gegen EU-Kandidat Krah.

Von David Muschenich und Gareth Joswig

16.5.2024

Urteil gegen AfD-Politiker

Im Zweifel gegen den Angeklagten

Kommentar von Christian Rath

Das Landgericht Halle hat den AfD-Politiker Björn Höcke verurteilt. Ein Freispruch wäre angebrachter gewesen.

15.5.2024

Urteil gegen AfD-Politiker

Nur Geldstrafe für Höcke

Das Landgericht Halle verurteilt den AfD-Politiker wegen einer SA-Parole, bleibt aber unter den Forderungen der Staatsanwaltschaft.

Von David Muschenich

14.5.2024

Prozess gegen Björn Höcke

Ein Strafprozess im Wahlkampf

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke steht in Halle vor Gericht. Das nutzt der Rechtsextreme, um sich als Verfolgter zu inszenieren.

Von David Muschenich

3.5.2024

Björn Höcke mit Büchern unterm Arm auf dem Weg ins Landgericht

Thüringer AfD-Chef vor Gericht

Höcke sagt, er wusste es nicht

Seit einer Woche steht AfD-Rechtsaußen Björn Höcke vor Gericht, weil er eine Nazi-Parole verwendete. Nun wies er jede Schuld von sich.

Von David Muschenich

23.4.2024

Demonstranten mit Blättern mit der Aufschrift: Björn Höcke ist ein Nazi.

Schwieriger Umgang mit der AfD

Wie man’s auch macht

Kommentar von Alexander Diehl

Soll man berichten? Muss man berichten? Und wenn ja, wie macht man das am besten, ohne der AfD zu viel Aufmerksamkeit zu verschaffen?

19.4.2024

Höckes SA-Satz

Wer findet sich da schon wieder

Björn Höcke steht in Halle vor Gericht, weil er mutmaßlich bewusst eine Parole der SA verwendet hat. Schon der erste Prozesstag hatte es in sich.

Von David Muschenich

18.4.2024

Björn Hocke hinter einer großen Deutschlandfahne

Höcke-Prozess wegen SA-Parole

Ausreden eines Geschichtslehrers

Höcke nutzt NS-Vokabular, um erinnerungspolitische Grenzen zu verschieben und die NS-Zeit zu relativieren. Jetzt wird ihm der Prozess gemacht.

Von Gareth Joswig

17.4.2024

Nichtder Einzige?

Das Dessauer Polizeirevier, in dem 2005 Oury Jalloh verbrannte, wird mit einem weiteren ungeklärten Todesfall in Verbindung gebracht. Was geschah 1997 dort mit dem Familienvater Hans-Jürgen Rose?8

30.3.2024

Seite 1, S. 1

Ein Mann mit kurzen Hosen und Kinderwagen

Polizeigewalt in Dessau

Sein Name war Rose

Ein Familienvater stirbt 1997 schwerverletzt, kurz nachdem er in einem Dessauer Polizeirevier war. Jetzt zeigen seine Angehörigen vier Polizisten an.

Von Christian Jakob und Kersten Augustin

28.3.2024

Sportgericht lässt Rechtsextremisten zu

Im Zweifel für den Naziklub

Der von Rechtsextremisten unterwanderte Klub Eintracht Gladau darf weiterkicken. Das Verbot des Fußballverbands Sachsen-Anhalt wird aufgehoben.

Von Johannes Kopp

15.3.2024

Noch mal 7 Jahre Haft für Halle-Attentäter

Mit einer selbstgebauten Waffe hatte der Rechtsextremist JVA-Angestellte als Geiseln genommen

28.2.2024

inland, S. 6

Vermummte und bewaffnete Justitzbeamte führen den Angeklagten in den Gerichtssaal

Halle-Attentäter erneut vor Gericht

Geständnis und Fragen

Der Täter von Halle steht vor Gericht – trotz rechtsgültiger Höchststrafe. Dieses Mal geht es um einen versuchten Gefängnisausbruch mit Geiselnahme 2022.

Von Pia Stendera

25.1.2024

Prozess wegen rechtsextremer Hetze

Haftstrafe für Neonazi Sven Liebich

Geld- und Bewährungsstrafen und hunderte Ermittlungsverfahren hat er schon hinter sich. Erstmals verurteilte ihn ein Gericht zu einer Gefängnisstrafe.

Von Rieke Wiemann

13.7.2023