Alban

15.01.2017 , 18:06 Uhr

Was wäre zu tun? Ja, dringend mehr investieren auf Seiten der öffentlichen Haushalte, und sage niemand, dass es nicht genug zu bauen, instand zu setzen und zu erneuern gäbe. Wie soll eine Energiewende gehen ohne massive öffentliche Vorleistungen. Aber dafür muss man dann auch abkehren von der Idee, möglichst viele Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge zu privatisieren.

Darüber hinaus muss die Agenda 2010 rückgängig gemacht werden, so dass es in Deutschland wieder zu einer vernünftigen Lohnentwicklung kommen kann. Lohnsteigerungen von JÄHRLICH 5 % in allen Bereichen der Volkswirtschaft wären nötig, um die Lücke bei den Inflationsraten in Europa in einem absehbaren und möglichst kurzen Zeitraum zu schließen. Dann würde vieles an Unzufriedenheit der Leute, die sie nicht einmal an konkreten Dingen festmachen können, schwinden.

15.01.2017 , 17:59 Uhr

Das ist die spannende Frage, die nach vielen Worten auftaucht: Zurückgeben, was gestohlen wurde. Was meinen Sie damit konkret?

15.01.2017 , 17:56 Uhr

Ich halte fest, dass der Staat massiv investieren muss, schon deswegen, um späteren Generationen nicht ein marodes Land zu hinterlassen. Eine andere Frage ist, warum die Unternehmen nicht investieren. Warum sind ihre Erwartungen in Deutschland Gewinne zu erwirtschaften so gering? 50 % unseres BSP wird exportiert. Warum ist die Inlandsnachfrage so niedrig? Schuld ist wohl die Agenda 2010, die Ursache der schwachen Lohnentwicklung seit 1999. Dies verschaffte uns Deutschen unerhörte Wettbewerbsvorteile in der EU und weltweit, schnürte aber die Nachfrage im Inland ein. International sind unsere Produkte viel zu billig im Vergleich zu denen, die in Frankreich, Italien, Spanien oder den USA hergestellt werden. Das ist ein eklatanter Missstand, der so riesengroß ist und der einer dringenden Abhilfe bedarf, dass man sich wundern muss, dass darüber in Deutschland so wenig gesprochen wird. Wird diese Frage nicht gelöst, werden ungeheure Konflikte auf Deutschland zukommen, denn es kann nicht sein, dass ein Land über Jahre seine Arbeitslosigkeit exportiert, und dazu noch stolz verkündet, Wachstum ohne Schulden zu erzielen. Deutschland betreibt eine merkantilistische Wirtschaftsstrategie, und unsere Zeit läuft ab. Die Nachfrage aus dem Ausland muss durch eine Nachfrage im Inland abgelöst werden.

15.01.2017 , 17:43 Uhr

Die Medien klären nicht auf, damit meine ich in dieser Sache konkret, dass die Situation in Deutschland in Bezug auf Schulden sich seit 15 Jahren grundlegend verändert hat, ohne dass dies je in Diskussionen über Schulden zur Sprache kommt. In Deutschland sparen private und öffentliche Haushalte, Unternehmen auch, so bleibt als vierter Sektor nur das Ausland, dass sich verschuldet, und so das Sparvermögen aufnimmt. Es muss klar sein, und das wird auch so gut wie nie gesagt, dass es kein Sparen gibt ohne Schulden Machen. Deutschland ist dem Sparwahn verfallen. Den Menschen, die für die privaten Haushalte stehen, ist das nicht zu verdenken, sie tun das immer und tun es in unsicheren Zeiten verständlicherweise umso mehr. Dass Unternehmer sparen wollen, ist auch erklärbar, wenn sie mangels fehlender Gewinnerwartungen nicht investieren. Dass der Staat in solch einer Situation wegen dogmatischer Verteidigung der Idee, dass Schulden per se schlecht sind, nicht investieren will, ist nicht nur sehr dumm, es ist gefährlich. Denn damit bleibt nur noch das Ausland, das unsere Überschüsse aufnimmt, damit es uns weiterhin gut geht. Nur wie lange noch? Es ist eine logische Unmöglichkeit. Aber hierzulande darf man weiterhin die Schuldner im Ausland verurteilen und sie mit katastrophalen Strukturanpassungsprogrammen quälen. Und alle schimpfen darüber, dass das Sparvermögen schrumpfen würde, wenn die Zinsen weiterhin so niedrig bleiben, wie in den letzten Jahren, außer Schäuble, weil er damit seine Schwarze Null leichter erreichen kann. Niemand macht sich klar, dass dies in einer Marktwirtschaft unabwendbar ist. Gibt es ein Überangebot an Geld (Sparvermögen), muss der Preis dafür sinken, wenn nicht die Nachfrage danach entsprechend steigt. Die Nachfrage sinkt aber solange, bis wieder deutlich mehr investiert wird.

15.01.2017 , 17:35 Uhr

Ich stimme Ambros Waibel zu, dass die Panoramasendung einen Bildungsmangel anzeigt, aber mich überrascht es nicht, dass dies so ist, denn die Medien, anders als Herr Waibel es andeutet, klären nicht auf über drängende Fragen der Zeit und wie diese vielleicht zu lösen wären. Dazu zähle ich auch die TAZ, auch wenn es immer wieder gute Artikel gibt.

Alle in Deutschland wollen oder müssen sparen, das scheint Konsens zu sein von der Kommunalebene bis zur Bundesebene. Aber die Bürger von Haßloch haben anders entschieden und wollen, dass ihr Schwimmbad renoviert wird. Das erfordert Investitionen und somit Schulden im öffentlichen Haushalt der Stadt. Das Problem damit, und das zeigen die Lokalpolitiker, die zu Wort kommen, ist, dass kein Geld da zu sein scheint. Niemand fragt sich, warum, niemand will abrücken von der Vorstellung, dass Schulden schlecht sind. Wären sie das aber wirklich, dann wären wir immer noch im zerbombten Nachkriegsdeutschland, denn niemand hätte sich in den 50en und den 60er verschuldet um zu investieren. Schäuble will ja auch bei 20 Mrd. Überschuss nur weiter Schulden abbauen. Wie aber sollten bei solch einer Haltung anstehende und dringende Investitionen vorgenommen werden?