Wolfram

27.05.2016 , 20:38 Uhr

Das ein OTB in Bremerhaven sinnvoll bei den vorliegenden Ladungsproblemen sein kann, war mir als Deputierten schon klar gewesen. Angesichts der hohen Kosten sollte aber nach damaligen Stand ein privater Betreiber her, wie auf der anderen Weserseite in Nordenham. Die RWE war zuerst im Gespräch, hatte sie ja zwei Errichterschiffe in Betrieb genommen. Diese wurden aber verkauft, als weitere Anbieter auf den Markt kamen. Der RWE schien die Wirtschaftlichkeit Schiff wie OTB wohl nicht mehr gegeben. Die vom BUND vorgebrachten Umweltauswirkungen schienen mir auch nachvollziehbar, wobei die möglichen Arbeitsplätze abzuwägen waren. Viele meiner Kollegen äußerten sich aus opportunistischen Gründen nicht, sondern verschoben die politische Entscheidung auf die vom BUND erwartete Klage. Aus heutiger Sicht wird bei eher mittelstarker Windanlagenverladung dort wahrscheinlich eher ein Schwerlasthafen errichtet, schliesslich werden die Hafenanlagen wohl nicht mehr in Richtung Wremen erweitern können. Ob angesichts der Kosten dies eine ausreichende Massnahme gegen die befürchtete Deindustrialisierung des Standortes ist, erscheint mir unsicher.

28.02.2016 , 19:18 Uhr

Die Diskussion über die Rekommunalisierung fand nur in der SPD statt, die Grünen waren daran eher desinteressiert. Während in Berlin und Hamburg öffentliche Initiativen unter Führung der Umweltverbände und politischen Parteien zur Rekommunalisierung der Strom- und Gasnetze bis hin zu Volksabstimmungen führten, waren in Bremen der grüne Umweltsenator und der BUND eher untätig. Dem BUND reicht es scheinbar Projekte wie Biobackstube und Rotkehlchenzählen in Apfelgärten in der geförderten Projektliste zu haben. Seitens der Verwaltung gibt es dann ein Stillhalteabkommen, wenn zur Ruhigstellung des BUND jährlich ein paar bezuschusste Umweltprojekte aus der Schatulle bezahlt werden. In meiner Zeit als Deputierter wurde auf meine Frage auf die damals anstehende Ausschreibung der Konzessionen der Versorgungsnetze in Bremen und Bremerhaven wissentlich falsch von der Verwaltung behauptet, dies wäre alles noch viel zu früh. Erst nach ausdrücklichem Protest ordnete Loske dann die Beantwortung der Frage des parlamentarischen Aufsichtsgremiums an. Heute freut sich der radfahrende Senator Lohse vor allem an jeder eigenen Durchfahrt auf der Fahrradzählanlage vorm Teerhof.

28.02.2016 , 19:17 Uhr

Bei der Vergabe der Abfallentsorgung wurden seitens der Verwaltung vor Jahren erhebliche Fehler begangen. So ist die Übergabe von Maschinen und insbesondere der mögliche Rückfall der übergebenen Betriebshöfe nicht für Zeitpunkt des Auslaufens des Vertrages berücksichtigt worden. Wahrscheinlich waren unzureichende fachliche Kenntnis der Behörde und organisatorische Mängel auf Grund mangelnder Prüfung der vorgelegten Entscheidungsvorlagen der Grund hierfür. Unter den heutigen Bedingungen ist in Bremen ja selbst die Ansiedlung eines Zwischenlagers in Gewerbegebieten Grund für langanhaltende Auseinandersetzungen, so dass Neuansiedlungen faktisch unmöglich werden.

Ein neuer Anbieter müsste künftig auf gleichem Kostenniveau arbeiten können wie bislang üblich. Ob die derzeitige Fachkenntnis der Verwaltung für künftige Steuerungsaufgaben ausreicht, wäre wohl nicht sofort beantwortbar. Mit der reinen Kapitalbeteiligung würden nun aber keine unternehmerischen Kompetenzen für die öffentliche Hand ermöglicht werden. Ein ähnliches Vorgehen gab es auch bei den Strom- und Gasnetzen der Wesernetz, hier wurden nur Fondsanteile erworben.

Eine wirkliche Kommunalisierung erfolgt damit nun auch nicht bei der Abfallwirtschaft, aber auch Nehlsen steht angesichts des Wettbewerbes in seiner Branche unter Druck. Durch die zunehmende Technisierung der Abfallsortierung in immer größeren Anlagen mit steigenden Umweltauflagen ist Nehlsen im Wettbewerb auch zu bundesweiten Mitbewerbern. Da würde der Wegfall eines sehr großen langfristigen kommunalen Auftrages spürbar sein.