K.F.

17.09.2025 , 16:01 Uhr

Genozid ist ein juristischer Begriff mit eng begrenzten Voraussetzungen. Die Feststellung, ob tatsächlich ein Genozid vorliegt bedarf einer aufwendigen Beweisführung, die nicht nur auf die medial verfügbaren Quellen und die Meinungsäußerungen unterschiedlicher Stakeholder beruhen kann. Nicht umsonst wird das Verfahren vor dem IGH zur Klärung dieser Frage Jahre dauern. Ich frage mich daher, wieso die Autorin des Textes den Begriff verwendet, als wäre der Genozid eine feststehende Tatsache. Weiß sie etwa mehr als der IGH? Sicher, fernab von Schuldfragen ist es furchtbar, was im Gaza-Streifen passiert. Aber nicht alles, was furchtbar ist, ist auch gleich ein Genozid. Diese ständige, unreflektierte Verwendung des Begriffs ist verantwortungslos. Nicht nur heizt sie die widerliche antisemitische Stimmung weltweit an. Sie entwertet den Begriff und macht ihn beliebig.

08.04.2025 , 14:23 Uhr

Den hier verwendeten Begriff "palästina-solidarische Bewegung" halte ich für hochproblematisch. Für Personen, die eine weltweite Intifada herbeischreien, Dozenten einschüchtern, indem sie ihre Büros mit roten Dreiecken markieren und sich mit der Parole "from the river to the sea" für einen judenfreien Raum zwischen Jordan und Mittelmeer stark machen, ist diese Bezeichnung beschönigend und irreführend. Die identitäre Bewegung ist schließlich auch keine Solidaritätsbewegung für die autochtone Bevölkerung zwischen Maas und Memel, der IS keine islam-solidarische Organisation und Putin kein pro-russischer Aktivist. Wir müssen doch auch beim Nahostkonflikt die Dinge beim Namen nennen: Wer die Propaganda der Hamas reproduziert, ist doch nicht palästina-solidarisch. Wer dies tut, verherrlicht den Terror,. Und zwar nicht nur den Terror gegen Israel, sondern auch gegen jene Palästinenser, die sich ein Leben in Freiheit und Selbstbestimmung ohne islamistische Unterdrückung wünschen.