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09.05.2025 , 23:00 Uhr
Man kann wirklich nur hoffen, dass die Koalition nicht nur Mehrheiten organisiert bekommt, sondern auch irgendwann in der Realität ankommt – also dort, wo Menschen tagtäglich mit komplizierten Formularen, Regelungen und Zuständigkeiten kämpfen.
Es ist schon fast ironisch, dass über 50 Abgeordnete für eine Kanzlerwahl fehlen, während gleichzeitig der kleinste steuerliche Formfehler – z. B. bei einem simplen Restaurantbeleg für ein Geschäftsessen – zu Diskussionen mit dem Finanzamt führen kann. Wer sich mal durch diesen Dschungel wühlen will, bekommt hier einen Eindruck, wie absurd kleinteilig es zugehen kann: bewirtungsbeleg.ne...sbeleg-restaurant/.
Es braucht wirklich nicht nur politische Mehrheiten, sondern auch einen Plan für mehr Klarheit – in Gesetzen, Verwaltung und Alltag.
zum Beitrag24.03.2025 , 16:35 Uhr
Spannend, was in Paris passiert – die Entscheidung für mehr autofreie Straßen zeigt einen klaren politischen Willen zur Verkehrswende. Allerdings bleibt ein schaler Beigeschmack, wenn man sich die Beteiligung anschaut: Nur vier Prozent der Wahlberechtigten haben abgestimmt. Das sind bei 1,4 Millionen registrierten Wähler:innen gerade mal rund 56.000 Stimmen – für ein Projekt mit so großem Einfluss auf den öffentlichen Raum ziemlich wenig.
Zur Einordnung solcher Zahlen kann es übrigens helfen, selbst mal nachzurechnen – zum Beispiel mit einem Prozentrechner wie www.prozentrechner.net. So wird schnell klar, wie viel (oder wenig) bestimmte Anteile tatsächlich bedeuten.
Trotzdem: Der eingeschlagene Weg hin zu mehr Fußgängerzonen und weniger Autoverkehr ist grundsätzlich begrüßenswert – solange er demokratisch breit getragen wird und nicht an den Menschen vor Ort vorbeigeht.
zum Beitrag11.03.2025 , 16:38 Uhr
Wenig überraschend, dass der Klimaschutz im Sondierungspapier nur am Rande vorkommt. Die angekündigten Maßnahmen zur Senkung der Strompreise sind zwar ein guter Schritt, aber gleichzeitig werden klimaschädliche Subventionen wie die Pendlerpauschale und der billige Agrardiesel weitergeführt. Das zeigt einmal mehr, dass finanzielle Anreize oft nicht dort gesetzt werden, wo sie wirklich gebraucht werden.
Gerade die Steuergeschenke wie die Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie sind ein Beispiel dafür, wie Haushaltsmittel eher nach politischer Opportunität verteilt werden, statt wirklich effektiven Klimaschutz zu fördern. Wer sich mal anschauen möchte, welchen Einfluss unterschiedliche Mehrwertsteuersätze haben, kann hier mal damit herumrechnen: www.mehrwertsteuerrechner.de/
Letztlich bleibt abzuwarten, ob die Grünen tatsächlich substanzielle Verbesserungen heraushandeln können oder ob Klimaschutz wieder einmal nur ein nachträgliches Feigenblatt für eine Koalition wird, die sich hauptsächlich über andere Themen einigt.
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