Hadama

28.09.2014 , 15:19 Uhr

Ich sehe den Grund für die Wahlmüdigkeit und die Bereitschaft, andere als die etablierten Parteien zu wählen, darin, dass die gelernten DDR-Bürger die als demokratisch bezeichnete Diktatur bereits einmal erlebt haben und daher nun auch wiedererkennen können. Denn die repräsentative Demokratie steht zwar mustergültig im Grundgesetz, wurde aber mittels Fraktionszwangs zur Diktatur der jeweiligen Regierungspartei transformiert.

28.09.2014 , 15:11 Uhr

Der Autor definiert seinen Begriff von repräsentativer Demokratie nicht, hält aber offenbar mehr von der direkten Demokratie. Ich habe in meiner direkten Antwort deswegen versucht deutlich zu machen, dass sich repräsentative und direkte Demokratie eigentlich nur darin unterscheiden, dass die Wähler nicht direkt mitentscheiden, sondern an ihrer Stelle die Abgeordneten entscheiden lassen. Auch diese müssen aber nach ihrer eigenen Überzeugung abstimmen und nicht nach der Weisung ihrer Partei. Sonst sieht es nur nach demokratischer Entscheidung aus, ist aber keine.

28.09.2014 , 14:59 Uhr

2. Teil

Was also wirklich not tut ist, dass die Wähler darauf bestehen, dass es keinen Fraktionszwang mehr gibt. Entscheidungen die anders als in „freigegebenen Abstimmungen“ zustande gekommen sind, sollten nicht mehr als demokratisch legitimiert also als unverbindlich bzw. nichtig behandelt werden. Würden sich die Parteien an die Verfassung halten, wäre ihr Ansehen in der Bevölkerung bestimmt viel besser. Es gäbe sachgerechte Entscheidungen, einen viel geringeren Einfluss für die Lobbyisten und die Regierungsbildung nach Wahlen wäre auch einfacher, weil es dann nicht so wichtig wäre, ob eine Regierung eine Mehrheit im Parlament hat oder nicht. Dass man ohne Mehrheit regieren kann, hat Reinhard Höppner in Sachsen-Anhalt bewiesen.

Direkte Demokratie halte ich nur unter schweizer Verhältnissen für eine gute Idee. Sie erfordert die Bereitschaft, sich vor der Abstimmung sachkundig zu machen und die Bereitschaft, sich ergebnisoffen mit den Argumenten für die angebotenen Alternativen auseinanderzusetzen. In der Schweiz ist das im Großen und Ganzen gegeben. Ansonsten besteht die große Gefahr, dass sich Rhetoriker und Demagogen durchsetzen, die schon Sokrates als Erzfeinde der Demokratie entlarvt hat. Überreden ist nämlich vom demokratischen Standpunkt aus das Gegenteil von überzeugen.