Vorwürfe gegen Ärzte

FDP wirft Kliniken verdeckte Belegarzttätigkeiten, Kassen und Senat Untätigkeit vor. Schaden in Millionenhöhe

Die FDP hat gestern schwere Vorwürfe gegen einen Teil der Berliner Ärzte und Kliniken erhoben. Durch eine verdeckte Belegarzttätigkeit in den hiesigen Krankenhäusern käme jährlich ein Schaden in Millionenhöhe zustande, kritisierte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Martin Matz. Dies geschehe mit Wissen des Senats und der Krankenkassen. Diese forderte Matz auf, „die rechtswidrige Praxis endlich zu beenden“.

Diese Praxis funktioniert nach Informationen der FDP so: Krankenhäuser dürfen für Fachgebiete, die nicht durch hauptamtlich angestellte Ärzte versorgt werden, zur Beratung so genannte Konsiliarärzte von außen heranziehen. Belegärzte dagegen weisen ihre Patienten in solche Kliniken ein, die Belegbetten vorhalten, und operieren sie dort mit den Mitteln des Hauses. Diese Ärzte werden aus den Budgets der Kassenärztlichen Vereinigungen bezahlt, die Krankenhäuser von den Kassen. Seit einigen Jahren aber, so die FDP, bieten Krankenhäuser ohne Belegbetten Ärzten Konsiliararztverträge an, die diese eindeutig zur Überweisung von Patienten verpflichten. Der Arzt kommt also nicht zu einem Notfall beratend hinzu, sondern bringt seinen Patienten mit. Der Deal hat für beide Seiten Vorteile: Der Arzt bekommt eine höhere Vergütung als im Belegfall, die Klinik hat ihre Betten belegt.

Nach Angaben der FDP zahlen die Kassen so pro Fall bis zu 30 Prozent mehr. Matz: „Bei geschätzten 2.000 Fällen verdeckter Belegarzttätigkeit in Berlin macht das jährlich rund 1,5 Millionen Euro für die Kassen.“ SAM